MAD-Report – Jahresbericht des Militärischen Abschirmdienstes 2020
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Der Militärische Abschirmdienst legt seinen Jahresbericht für das Jahr 2020 vor. Der MAD-Report beschreibt Organisation und Aufgabenspektrum des MAD und bewertet die neuesten Entwicklungen.
Der MAD-Report wurde 2019 erstmalig veröffentlicht und erscheint seit dem jährlich
BundeswehrDer MAD ist als Nachrichtendienst mit Verfassungsschutzaufgaben Teil der wehrhaften Demokratie und nimmt dabei zahlreiche und vielfältige Aufgaben wahr. Einblicke und Bewertungen gewährt der MAD-Report, welcher die Arbeitsschwerpunkte und Tätigkeitsfelder des MAD für das zurückliegende Jahr präsentiert und erläutert. In diesem Report geht der MAD ausführlich auf die Rahmenbedingungen und Grundlagen seine Arbeit ein. Ferner stellt er die neue Abteilung Technik vor und geht auf den Stand der laufenden Reorganisationsmaßnahmen des MAD ein.
Mit 574 aufgenommenen Verdachtsfallbearbeitungen im Jahr 2020 gegenüber 482 im vorausgegangenem Jahr wird deutlich, dass ein Schwerpunkt der Arbeit des MAD nach wie vor in der Extremismusabwehr – mit 477 Verdachtsfallbearbeitungen insbesondere im Phänomenbereich rechts – liegt. Erkannte Extremisten sowie Personen mit Erkenntnissen über fehlende Verfassungstreue aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung zu entfernen kommt einer besonderen Bedeutung zu. Auch gilt es, den Zugang zur Bundeswehr für Extremisten jeglicher Couleur zu verwehren. Dazu dient die sorgfältige Sicherheitsüberprüfung von Bewerberinnen und Bewerbern.
Alle Angehörigen des Geschäftsbereiches des Bundesministeriums der Verteidigung, ob Soldatinnen und Soldaten, Beamtinnen und Beamte, oder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, haben – als „Staatsdienerin“ und „Staatsdiener“ – gegenüber der Verfassung eine besondere Treuepflicht.
Auch in anderen Aufgabenbereichen hat der MAD wichtige Arbeit geleistet. Die Spionageabwehr betrachtet nachrichtendienstliche Angriffe gegen die Bundeswehr. Im Fokus waren auch im Jahr 2020 wieder die aufklärenden militärischen Dienste der Russischen Föderation und der Volksrepublik China. In den Einsatzgebieten der Bundeswehr hat der MAD mit Erkenntnisgewinnen aus Überprüfungen, Ermittlungen und Gesprächen maßgeblich die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten in den Einsatzgebieten erhöht. Der Bereich des personellen Geheim- und Sabotageschutzes im MAD wurde 2020 mit 55.116 Sicherheitsüberprüfungen beauftragt. Darüber hinaus stand der MAD der Truppe auch während des Pandemiegeschehens in 2020 als Berater zur Seite, beispielsweise beim Erstellen von Absicherungskonzepten.
MAD-Report 2020 PDF, nicht barrierefrei, 9 MB
MAD-Report 2019 PDF, nicht barrierefrei, 14,1 MB