Merz: „Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nie verteidigen müssen.“

Bundeskanzler Friedrich Merz besuchte am 28. Juni 2025 das Operative Führungskommando der Bundeswehr in Schwielowsee, sein Auftaktbesuch bei der Bundeswehr in Deutschland. Er betonte dabei die Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben – und die Bedeutung leistungsfähiger Führungsstrukturen in der Truppe.

Bereits am 22. Mai 2025 hatte Friedrich Merz gemeinsam mit Verteidigungsminister Boris Pistorius am feierlichen Aufstellungsappell der Panzerbrigade 45 in der litauischen Hauptstadt Vilnius teilgenommen. Die Brigade 45 dient der Abschreckung an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke und ist dauerhaft in Litauen stationiert. Jetzt besuchte Merz in seiner Funktion als Bundeskanzler erstmals die Truppe in Deutschland.

Vor den angetretenen Ehrenposten des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung begrüßten General Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr, und Generalleutnant Alexander Sollfrank den Bundeskanzler. Sollfrank ist erster Befehlshaber des zum April 2025 in Dienst gestellten Operativen Führungskommando der Bundeswehr. Das Kommando verantwortet die nationale und streitkräftegemeinsame Operationsplanung, -führung und -auswertung der Bundeswehr. Es ist die zentrale Ansprechstelle für zivile Behörden, die Streitkräfte befreundeter Nationen sowie multinationale Partner und Akteure.

Einblick in breites Aufgabenspektrum

Sollfrank gab dem Kanzler einen Einblick in das vielfältige Aufgabenspektrum des Kommandos. Insbesondere die Herausforderungen der angespannten sicherheitspolitischen Lage in Europa sowie dem Nahen und Mittleren Osten standen im Fokus – von hybriden Bedrohungen gegen die kritische Infrastruktur in der Ostsee bis zur Lage in den Einsatzkontingenten der Bundeswehr in Jordanien, Irak und Libanon. Auch der Operationsplan Deutschland, der militärische Anteil an der Gesamtverteidigung Deutschlands, und der Auftrag Deutschlands als Drehscheibe der NATONorth Atlantic Treaty Organization im Bündnisfall waren Teil der Ausführungen. 

In seiner Ansprache sagte Bundeskanzler Merz: „Beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Den Haag haben wir den historischen Beschluss gefasst, 5 Prozent des Bruttoinlandproduktes – 3,5 Prozent für die reine Verteidigung und noch einmal 1,5 Prozent für Infrastruktur – in unsere Verteidigung zu investieren.“ Wie wichtig diese Entscheidung sei, zeige der immer noch andauernde russische Angriffskrieg gegen die Ukraine: „Wir dürfen unsere Sicherheit nicht als gegeben hinnehmen. Wir müssen mehr tun, dass wir in Freiheit, in Frieden und in Sicherheit leben können.“

Doch starke Streitkräfte benötigten mehr als Geld und Waffensysteme, sie brauchen leistungsfähige Führungsstrukturen, so Merz weiter. Das Operative Führungskommando der Bundeswehr spiele hier eine Schlüsselrolle: „Das operative Herz der Bundeswehr, der Truppe schlägt hier. Hier laufen die Fäden zusammen, in der Landes- und Bündnisverteidigung genauso wie im internationalen Krisenmanagement.“ Das Kommando stehe damit für eine moderne Bundeswehr, die sich neuen sicherheitspolitischen Realitäten stellt und Deutschland und seine Verbündeten wirkungsvoll verteidigt.

Dank an die Truppe, Gedenken an die Gestorbenen

Merz beendete seine Ansprache mit dem Dank an die Soldatinnen und Soldaten in der gesamten Bundeswehr für ihren Dienst, ihre Loyalität zu Deutschland und ihren Einsatz zum Schutz von Freiheit und Demokratie. Zum Abschluss des Besuchs gedachte Kanzler Merz den in den Auslandseinsätzen gestorbenen Soldatinnen und Soldaten und zivilen Bundeswehrangehörigen. Im Wald der Erinnerung legte er eine weiße Rose nieder.

von Simona Boyer