Verteidigungsministerin Lambrecht besucht die Einsätze im Irak

Es ist 8:40 Uhr Ortszeit. Am Flughafen Bagdad landet ein A 400M der Luftwaffe - an Bord: Frau Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.
Nach ihrer Auslandsreise zu Enhanced Forward Presence (Litauen) im Dezember vergangenen Jahres und ihrem Truppenbesuch in Jordanien richtet die Ministerin ihren Blick nun gen Irak. Neben den offiziellen Besuchen liegt ihr Schwerpunkt vor allem auf dem Besuch ihrer Soldatinnen und Soldaten, um vor Ort persönliche Eindrücke  zu sammeln.
 
Die Bundeswehr ist derzeit an drei Standorten im Irak vertreten. Als Teil der internationalen Operation Inherent Resolve (OIR) und der NATO Mission Iraq (NMI) liegt ihr Hauptauftrag vor allem in der Beratungsleistung auf ministerieller und operativer Ebene sowie in der Bereitstellung von Hochwertfähigkeiten (Long Range Radar und Luftbetankung).
In Bagdad bietet sich der neuen Verteidigungsministerin nun die Möglichkeit, ein Gefühl für dieses internationale Gefüge, den Auftrag und die Umsetzung zu bekommen.
Nach einer kurzen Begrüßung durch den Botschafter im Irak, Martin Jäger, und den Verteidigungsattaché, Oberstleutnant i.G. Wolf-Dieter Hartwig, setzt sich die Fahrzeugkolonne in Bewegung.

Der Weg führt die Verteidigungsministerin zunächst zur Stadtmitte Bagdads, wo sie in der Forward Operating Base  UNION III auf die deutschen Soldatinnen und Soldaten der Missionen NMI und OIR trifft. Sowohl die NATO Mission Iraq als auch die Operation Inherent Resolve sind internationale Beratungs- und Unterstützungsmissionen, die auf Bitten der irakischen Zentralregierung den Fähigkeitsaufbau der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte unterstützen sollen. In Führungsgesprächen mit dem stellvertretenden Kommandeur der Operation Inherent Resolve, dem britischen Brigadegeneral Karl Harris, und dem dänischen Kommandeur der NATO Mission Iraq, Generalleutnant Michael Lollesgaard, wird deutlich, dass auch mit dem Beitrag deutscher Kräfte im Nahen Osten Erfolge sowohl beim Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) als auch bei der Ertüchtigung der Sicherheitskräfte erzielt werden konnten. Allerdings sind weitere Anstrengungen notwendig, um den IS nachhaltig zu bekämpften und die Sicherheitskräfte vollumfänglich in ihren Kernaufgaben zu befähigen.

Nach einer Gesprächsrunde mit den deutschen Soldatinnen und Soldaten wird der neuen Verteidigungsministerin die Ehre zuteil zunächst auf den irakischen Premierminister Mustafa Al Kadhimi und später dann auf ihren Amtskollegen, Verteidigungsminister Juma’a Enad, zu treffen. Christine Lambrecht nutzt dabei die sich ihr bietende Möglichkeit, die Bedeutung der deutsch–irakischen Kooperation zu unterstreichen und unseren irakischen Partnern für ihr Engagement im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu danken. Deutschland wird den Irak weiter im Rahmen der internationalen Anstrengungen unterstützen.

Das aktuelle Bundestagsmandat Counter Daesh / Capacity Building Iraq / NATO Mission Iraq, läuft zum Monatsende aus. Die Sicherheitslage im Irak hingegen ist auch weiterhin angespannt und von Kampfhandlungen zwischen den lokalen Sicherheitskräften und dem sogenannten Islamischen Staat (IS) geprägt. Daher nutzt die Bundesministerin der Verteidigung die Gelegenheit sich ein Bild vor Ort zu verschaffen, um gewonnene Eindrücke in zukünftige Entscheidungen mit einfließen lassen zu können.  Fest steht jedoch, dass der Kampf gegen den IS noch nicht beendet ist und ein Wiedererstarken verhindert werden muss.
Die Autonome Region Kurdistan (ARK) ist eine Schlüsselregion für die Stabilität im Irak und den Kampf gegen den sogenannten IS. Die in Erbil stationierten Soldatinnen und Soldaten sind daher das nächste und gleichzeitig auch letzte Ziel der Ministerin auf ihrer Reise durch den Nahen Osten. Bei ihrer stillen Ankunft am International Airport Erbil wird sie vom Generalkonsul, Sven Mossler, zusammen mit dem Führer deutscher Kräfte Irak, Oberst Markus Meyer, und einer kleinen kurdischen Delegation unter der Führung des kurdischen Peshmergaministers, Shorsh Ismail, in Empfang genommen.

Die anschließende Einladung in den Präsidentenpalast und ins Verteidigungsministerium Erbils sind ein Zeichen der außergewöhnlichen Gastfreundschaft, die der Ministerin in der Region durchweg widerfährt. Im Gespräch mit dem Präsidenten der Autonomen Region Kurdistans, Nechirvan Barzani, werden vor allem die deutsch-kurdische Kooperation und die derzeitigen Herausforderungen im Norden des Iraks, thematisiert. Der Irak litt im Sommer 2021 unter der enormen Hitze. Auch der Norden hat daher mit Wasserknappheit zu kämpfen. Hinzu kommen eine schlecht ausgebaute Infrastruktur und die anhaltenden Kampfhandlungen, die die Region in Atmen halten.

In einem kurzen Pressestatement verkündet die Bundesministerin der Verteidigung mit welchem großen Respekt sie dem kurdischen Präsidenten und der Leistung der Peshmerga im Kampf gegen den Terrorismus und gegen den IS gegenübertrat. „Es ist ein Kampf der uns alle betrifft, auch in Europa und auch in Deutschland.“
Die faszinierenden Eindrücke, die sie auf ihrer Einsatzreise in den Nahen Osten und bei dem Besuch der Einsatzkontingente Counter Daesh / Capacity Building Iraq / Nato Mission Iraq gewinnen konnte, bieten ihr eine Argumentationsgrundlage im anstehenden Prozess der Mandatsverlängerung. Sie betont. „Es ist noch nicht so, dass wir sagen können – der IS ist besiegt. […] auch das deutsche Engagement muss weiter gehen in diesem Kampf. Und wir werden jetzt in Deutschland weiter sehr intensiv darüber beraten wie dieses Engagement in Zukunft aussehen wird.“ Sie ist stolz auf die vorbildliche Leistung aller in Jordanien und im Irak eingesetzten Soldatinnen und Soldaten und betont das gute Engagement der Kontingente. „Es freut mich sehr, dass die hervorragende Arbeit unserer Soldatinnen und Soldaten auch diese hohe Wertschätzung erfährt und als wichtiger Teil in der Zusammenarbeit wahrgenommen wird.“
In Hinblick auf eine Weiterführung des deutschen Engagements ist sie zuversichtlich: „Ich kann zusagen, wir werden diese Unterstützung weiterfahren, weil es auch ein Kampf ist, der uns ganz konkret betrifft.“

Im Gespräch mit Oberst Meyer erhält die Ministerin dann einige Hintergründe zum derzeitigen Einsatz und der Situation in Erbil. Die hier im multinationalen Camp Erbil stationierten Soldatinnen und Soldaten stellen das Unterstützungselement, welches die Logistik, Versorgung und Führungsfähigkeit für alle im Irak eingesetzten Bundeswehrsoldatinnen und -Soldaten sicherstellt. Hinzu kommen Offiziere, die die Peshmerga bei Logistik und Medienarbeit beraten.

Die Besuchsreise der Ministerin neigt sich dem Ende zu. Das Engagement der deutschen Soldatinnen und Soldaten im Nahen Osten sei bemerkenswert, so die Ministerin. Bei einer Gesprächsrunde mit den Soldatinnen und Soldaten sucht Christine Lambrecht noch einmal das persönliche Gespräch, bevor sie dann mit vielen neuen Eindrücken zurück in Richtung Heimat aufbricht.