Das Auftreten und der Vorstoß der menschenverachtenden Terrormiliz Islamischer Staat (IS„Islamischer Staat“) im Irak und in Syrien hat die Lage im Irak und in der gesamten Region im Jahr 2014 drastisch verändert. Betroffen sind Millionen Menschen, die Stabilität des Iraks und der gesamten Region. Die Anschläge in Tunesien, der Türkei, im Libanon, in Russland, in Frankreich und auch in Deutschland haben gezeigt, dass der IS„Islamischer Staat“ auch über die von ihm kontrollierten Gebiete in Syrien und dem Irak hinaus, eine Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit darstellt.
Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2015 am internationalen Anti-IS„Islamischer Staat“-Einsatz, um zu einer Stabilisierung der Region beizutragen. Der Kampf wurde und wird von einer breiten Koalition aus mehr als 80 Nationen und fünf internationalen Organisationen, der sogenannten internationalen Anti-IS„Islamischer Staat“-Koalition getragen – darunter auch Deutschland. Diese Operation ist bekannt unter dem Namen „Inherent Resolve“ und ist eingebettet in einen breiten sicherheitspolitischen Ansatz. Dazu zählt, das Wiedererstarken des IS„Islamischer Staat“ zu verhindern sowie die Versöhnung im Irak zu fördern, aber auch bei der Ausbildung irakischer Streitkräfte zu helfen. Auch wenn im Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“ große Fortschritte erzielt worden sind, ist der IS„Islamischer Staat“ noch nicht besiegt. Zum einen profitiert der IS„Islamischer Staat“ von der Lageentwicklung in Syrien. Auch in Irak setzt der IS„Islamischer Staat“ seine Angriffe aus dem Untergrund fort und versucht, seine Bewegungsfreiheit wieder ausbauen. Es ist daher unerlässlich, den Druck auf den IS„Islamischer Staat“ aufrecht zu erhalten. Neben dem deutschen Beitrag zur Anti-IS„Islamischer Staat“-Koalition beteiligt sich Deutschland auch seit 2020 an der NATONorth Atlantic Treaty Organization Mission Iraq, die die Sicherheitsinstitutionen im Irak auf strategischer Ebene berät.
Die Mandatsverlängerung vom 17. Oktober 2024 für den Einsatz Counter Daesh / Capacity Building Iraq mit seinen beiden Anteilen „Operationen Inherent Resolve“ und „NATONorth Atlantic Treaty Organization Mission Iraq“ legt eine Fortführung des Einsatzes bis zum 31. Januar 2026 fest. Zusammengefasst ergeben sich aus dem neuen Mandat für die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Einsatz Counter Daesh/Capacity Building Iraq folgende wesentliche Aufgaben:
- Bereitstellung von Lufttransportkapazitäten für internationalen Organisationen, Alliierte und Partner,
- Einsatzunterstützung der multinationalen Koalition durch Tankflugzeuge,
- See- und Luftraumüberwachung, auch durch Beteiligung an AWACSAirborne Early Warning and Control System-Flügen der NATONorth Atlantic Treaty Organization,
- Wahrnehmung von sanitätsdienstlichen Aufgaben,
- beratende Unterstützung internationaler Partner im Rahmen des Fähigkeitsaufbaus und Wahrnehmung von Konsultations- und Koordinierungsaufgaben in Irak,
- Maßnahmen des Fähigkeitsaufbaus für die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte
Rechtsgrundlagen Counter Daesh und Capacity Building Irak (PDF, 198,6 KB)