KFOR: Die Bundeswehr als Garant für Sicherheit und Stabilität in Kosovo

Die Bundeswehr hat als Teil der Kosovo Force (KFOR) den Auftrag, in Kosovo ein sicheres Umfeld für den Aufbau einer zivilen Friedensordnung zu schaffen und zu erhalten. Dadurch trägt sie zur Sicherheit, Stabilität und Ordnung des Landes bei. Ziel ist es, bei Spannungen zu deeskalieren und die örtlichen Sicherheitsinstitutionen zu unterstützen.

Anfang der 1990er-Jahre zerfiel der Vielvölkerstaat Jugoslawien infolge eines komplexen Zusammenspiels aus politischen, wirtschaftlichen und ethischen Faktoren, das sich über Jahre hinweg aufgebaut hatte. Zu seinen Lebzeiten hatte es der langjährige Staatschef Josip Broz Tito durch seine autoritäre, aber ausgleichende Politik geschafft, die verschiedenen Nationalitäten der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien zusammenzuhalten. 

Nach seinem Tod im Jahr 1980 riefen Unabhängigkeitsbestrebungen blutige Konflikte zwischen den unterschiedlichen ethnischen Gruppen hervor, die zu Bürgerkriegen, ethnischen Säuberungen und Massakern führten. Schließlich lösten sich die Teilrepubliken Slowenien, Kroatien, Nordmazedonien sowie Bosnien und Herzegowina vom Vielvölkerstaat Jugoslawien ab und erklärten ihre Unabhängigkeit. Serbien, Montenegro und Kosovo schlossen sich zusammen und gründeten 1992 die Bundesrepublik Jugoslawien.

Vom Vielvölkerstaat zum Kosovo-Krieg

Der Kosovokrieg war die Folge eines jahrzehntelangen Streits über den Status Kosovos innerhalb Jugoslawiens. 1989 eskalierte der Konflikt, als Slobodan Milošević, der serbische Präsident, alle Autonomierechte annullierte. Die Regierung in Belgrad übernahm erneut die Kontrolle über Kosovo, was zur Auflösung aller dortigen politischen Institutionen führte. In den 1990er-Jahren wurden Kosovo-Albaner aus ihrer Beschäftigung in der Verwaltung und in öffentlichen Unternehmen entfernt und vom politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben ausgeschlossen.

Angesichts einer wirtschaftlichen Krise, die Kosovo seit den 1980er-Jahren Jugoslawiens besonders hart traf, verschärften sich die Konflikte weiter. Schließlich eskalierte im Jahr 1999 der seit Jahren schwelende Konflikt zwischen der jugoslawischen Regierung in Belgrad und der kosovo-albanischen Befreiungsarme (UCK) endgültig. Es kam zu einem Bürgerkrieg, in dem die jugoslawischen Streitkräfte sowie serbische paramilitärische Gruppen eine groß angelegte Offensive gegen die UCK durchführten. Während dieses Krieges wurde die kosovarische, insbesondere die kosovo-albanische Zivilbevölkerung Ziel systematischer Überfälle, Vertreibungen und Massenmorde. Auch die UCK verschuldete gravierende Menschenrechtsverstöße. Im Kontext des Krieges kamen zwischen 1998 und 2000 über 13.000 Personen ums Leben oder wurden vermisst.

Die NATO schreitet ein

Als Reaktion darauf begann ein Bündnis aus NATO-Staaten am 24. März 1999 eine Luftoffensive ohne UN-Mandat – die Operation Allied Force – mit dem Ziel, die Gewalt zu beenden und eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Nach 78 Tagen Luftangriffen stimmte die serbische Regierung einem Rückzug ihrer Truppen aus Kosovo zu. Mit der Entsendung der Kosovo Force (KFOR) im Umfang von rund 50.000 Soldatinnen und Soldaten begann eine Phase der internationalen Friedenssicherung und des Wiederaufbaus in Kosovo.

Am 9. Juni 1999 wurde das Militärisch-Technische Übereinkommen (Military Technical Agreement, MTA) zwischen KFOR, der Sicherheitspräsenz in Kosovo, und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien unterzeichnet. Es regelte den Rückzug der jugoslawischen Streitkräfte aus Kosovo und schuf die Voraussetzungen für den Einmarsch der KFOR-Truppen.

Ein UN-Mandat für Stabilität und Sicherheit

Nur einen Tag später, am 10. Juni 1999, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1244. Sie bildet die völkerrechtliche Grundlage für das Mandat der KFOR und legitimiert deren Einsatz unter Kapitel VII der UN-Charta. Am 14. Juni 2021 auf dem NATO-Gipfel in Brüssel wurde der Einsatzbeschluss des Nordatlantikrats vom 30. Januar 1999 erneut bestätigt und spiegelt die anhaltende internationale Verantwortung für Sicherheit und Stabilität in Kosovo wider.

Die nationale Grundlage ist ein Mandat des Deutschen Bundestags. Dabei handeln die deutschen Streitkräfte im Rahmen und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit im Sinne von Artikel 24 Absatz 2 des Grundgesetzes. Das Mandat zur Entsendung deutscher Truppen als Teil der KFOR ist grundsätzlich unbefristet. Dennoch legt die Bundesregierung dem Parlament jährlich das Mandat zur Beratung und Entscheidung vor. Das Kabinett hat beschlossen, das Mandat bis Mai 2027 fortzusetzen. Der Bundestag muss dem Beschluss noch zustimmen.

Der längste Auslandseinsatz der Bundeswehr

KFOR ist der längste laufende Einsatz der Bundeswehr. Seit 1999 unterstützen deutsche Soldatinnen und Soldaten innerhalb des NATO-Einsatzes kontinuierlich die Stabilisierung des Westbalkans. Der Aufbau eines sicheren und stabilen Umfelds ist ein Prozess, der Zeit benötigt. KFOR ist dabei eine wichtige Säule, die sowohl von Kosovo als auch von Serbien anerkannt und respektiert wird.

Seit dem Beginn der KFOR-Mission im Juni 1999 hat sich die Sicherheitslage in Kosovo schrittweise stabilisiert, auch wenn es immer wieder zu lokalen Spannungen kam – insbesondere in den serbisch dominierten Gebieten im Norden. Die Bundeswehr war von Anfang an einer der größten Truppensteller innerhalb von KFOR und leistete wesentliche Beiträge zur Friedenssicherung, zum Schutz ethnischer Minderheiten und zur Unterstützung des zivilen Wiederaufbaus. Deutschland beteiligt sich dabei nicht nur militärisch, sondern auch durch Ausbildung kosovarischer Sicherheitskräfte, durch humanitäre Hilfe und durch Unterstützung beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen. 

Sicherheit und Stabilität auf dem Balkan sind wichtig für die Stabilität in Europa. Deshalb ist es notwendig, dort auch weiterhin engagiert zu bleiben.