Neue Verteidigungsministerin besucht erstmals BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr

Am 18. Januar 2022 besuchte die Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, erstmals das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr).

In Koblenz würdigte sie die Leistungen der zivilen und militärischen Mitarbeitenden des Amtes, die im vergangenen Jahr über 30.000 Verträge zur Beschaffung und Instandsetzung von Wehrmaterial bearbeitet und geschlossen haben.

Die Präsidentin des BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, Gabriele Korb, begrüßte die Ministerin am Sitz des Amtes am Deutschen Eck in Koblenz im Kreis ihrer Führungskräfte.

Bereits wenige Tage nach der Debatte im Deutschen Bundestag über die zukünftige Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, in der die Ministerin ankündigte, das Beschaffungswesen grundlegend zu reformieren, begann sie den direkten Dialog mit verschiedenen Vertretern der Bundesoberbehörde. „Mein Besuch fünf Wochen nach Dienstantritt soll höchstens positive Aufregung verursachen“, stellte sie zu Beginn ihres straffen Programmes in Koblenz fest.

„Es geht mir heute ganz wesentlich um eine Frage: Wo können wir gemeinsam besser werden?“

Schwerpunkt des Besuches waren daher auch Herausforderungen und mögliches Verbesserungspotenzial im Beschaffungs- und Nutzungsprozess der Bundeswehr.  

Nach einem kurzen Einführungsgespräch mit der Präsidentin des Amtes, Gabriele Korb, ging es daher anschließend im erweiterten Kreis um Möglichkeiten der Straffung von Beschaffungen für die Bundeswehr.

Präsidentin stellt mögliche Maßnahmen zur Prozessoptimierung vor

Präsidentin Korb skizzierte dazu den Planungs- und Beschaffungsprozess in seiner Gesamtheit und schlug verschiedene Maßnahmen zur Optimierung innerhalb dieses Prozesses dar. Dabei reichte die Palette der angesprochenen Potentiale von der Erhöhung der Direktvergabegrenze von heute 1.000 auf 5.000 Euro bis zur besseren Verzahnung von Planung und Rüstung bei Großvorhaben. Die Ministerin äußerte sich positiv zu den vielen vorgetragenen Ideen, die sie zum Teil schon in anderen Gesprächen gehört habe.

Der anschließende Vortrag der Vizepräsidentin des BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, Annette Lehnigk-Emden, zu Verbesserungsbedarfen des Vergaberechts aus Sicht des Amtes fand bei der ehemaligen Justizministerin und Juristin Lambrecht ebenfalls positives Feedback.

Auch Projektleitungen machen konkrete Vorschläge

Verschiedene Projektleiter aus allen Abteilungen des Amtes berichteten der Ministerin in einer weiteren Runde am Beispiel ihrer eigenen Projekte über Hürden und Herausforderungen im Rahmen ihrer jeweiligen Beschaffungsprojekte und machten aus ihrer Perspektive gleich Vorschläge zur Verbesserung des Beschaffungsablaufs am Beispiel dieser Projekte.

So unterschiedlich Vorgehensweisen und Beschaffungsprozesse von Feldlagermodulen über den Bundeswehrfuhrparkservice bis zum Eurofighter geschildert wurden, immer wieder vorgetragene Anliegen der Verantwortlichen waren die Verbesserung von verlässliche Planungsgrundlagen sowie die gesicherte und nachhaltige Finanzierung der jeweiligen Projekte.

Auch die Überprüfung der Wertgrenze für Parlamentsvorlagen, die heute bei 25 Millionen Euro festgelegt ist, wurde seitens der verantwortlichen Projektleiter als eine Möglichkeit der Beschleunigung von Beschaffungsverfahren vorgeschlagen.

Der Besuch der Ministerin endete mit einer Gesprächsrunde mit den Beteiligungsgremien des BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr.

Generell war es ein gelungener erster Aufschlag auf dem Weg zur Modernisierung des Beschaffungswesens.

von PIZ AIN