Amtshilfe: Wie kommt die Bundeswehr zum Einsatz?
Bevor die Bundeswehr im Inneren Hilfe leisten darf, müssen die zuständigen zivilen Behörden einen Antrag auf Amtshilfe stellen.
Im nordrhein-westfälischen Kreis Düren kämpft die Feuerwehr seit gestern Abend gegen die Waldbrände, mehrere Hundert Hektar Waldfläche stehen in Flammen. Ein Ortsteil der Gemeinde Hürtgenwald musste evakuiert werden. Da die zivilen Einsatzkräfte vor Ort die Ausbreitung des Feuers nicht mehr verhindern können, wurde die Bundeswehr um Unterstützung gebeten.
Mit Bergepanzern werden Brandschneisen geschlagen, um ein weiteres Ausdehnen der Brände zu verhindern. Mehrere Hundert Hektar Wald stehen im Kreis Düren in Flammen, Ortschaften werden evakuiert.
picture alliance/dpa/Thomas BanneyerBereits seit vergangener Nacht ist die Bundeswehr zur Unterstützung der zivilen Feuerwehren im Einsatz. Soldatinnen und Soldaten der Technischen Schule des Heeres sind mit zwei Bergepanzern im Einsatz und schlagen Brandschneisen. Am Mittag sind zwei Hubschrauber NH-90 des Transporthubschrauberregiments 10 aus Faßberg in Niedersachsen vor Ort angekommen. Voraussichtlich ab dem frühen Nachmittag unterstützen die Soldatinnen und Soldaten dann im Rahmen der Amtshilfe die zivilen Einsatzkräfte mit Löschwasserabwürfen aus der Luft.
Darüber hinaus befinden sich Soldatinnen und Soldaten des Kreisverbindungskommandos Düren am Brandort und koordinieren den Einsatz der Bundeswehrkräfte. Die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr bei den Löscharbeiten erfolgen dabei immer unter Federführung der lokalen zivilen Einsatzkräfte. Voraussetzung für die Hilfe der Bundeswehr nach Artikel 35 des Grundgesetzes ist ein Amtshilfeantrag der zuständigen Behörde. Dieser wird im Operativen Führungskommando der Bundeswehr genehmigt und gleichzeitig die angeforderte Unterstützung innerhalb der Bundeswehr beauftragt. Die Bundeswehr darf aus verfassungsrechtlichen Gründen nur nach einem Amtshilfeersuchen der zivilen Behörden tätig werden und hält auch keine speziellen Ressourcen für Amtshilfeeinsätze bereit.
von Bertie Meyer