Staatssekretär beeindruckt von Ausbildung in Pandemie

Von der Corona-Amtshilfe im Innern bis hin zur Situation im Indo-Pazifik: Bei seinem jüngsten Besuch in der Führungsakademie der Bundeswehr hat Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Stellung bezogen – zu Lage, Vorhaben und Herausforderungen.

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In seiner Rede vor den Lehrgängen General- und Admiralstabsdienst National und International unterstrich Silberhorn: Um den Bedrohungen für Deutschlands Sicherheit begegnen zu können, „benötigen wir die ganze Bandbreite der Bundeswehr.“ Allein darauf zu vertrauen, dass die Gegenseite willens ist zu Dialog und Kooperation, reiche nicht aus, sagte der Staatssekretär mit Blick auf die Systemrivalen Russland und China. Starke Streitkräfte seien daher ebenso unabdingbar wie eine Diskussion über ihre Aufgaben.

Zur Gegenwart der Bundeswehr führte Silberhorn aus, dass die Bürger in der Pandemie wahrnähmen: Die Bundeswehr ist für alle da. Soldatinnen und Soldaten seien in rund 350 Landkreisen und kreisfreien Städten tätig geworden, packten an und lamentierten nicht. Obwohl sich das positiv auf das Ansehen der Streitkräfte auswirke, „hat uns Corona bei der Rekrutierung zurückgeworfen. So sind wir 2020 deutlich hinter den Planzahlen geblieben, insbesondere bei den Feldwebeln und Unteroffizieren.“ Das Ziel, bis 2025 auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten anzuwachsen, sei aber immer noch erreichbar. Zumal der neue Freiwillige Wehrdienst im Heimatschutz „Dein Jahr für Deutschland“ einen niedrigschwelligen Zugang zu Karrierewegen in der Bundeswehr biete.

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Kooperation mit Partnern

Auch beim Material bestehe Handlungsbedarf, sagte Silberhorn und mahnte entsprechende finanzielle Mittel an: „Wer Sicherheitspolitik nur nach Kassenlage macht, wird das teuer bezahlen.“ So halte das Ministerium an dem Ziel fest, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Zwar sind diese von 2014 bis 2021 um rund 50 Prozent auf 46,9 Milliarden Euro gestiegen und kommen laut Eckwert für den Haushalt 2022 auf 49,3 Milliarden Euro, doch bestehe nach wie vor ein Mehrbedarf. Ein Weg könne sein, große Rüstungsprojekte wie das Luftkampfsystem FCASFuture Combat Air System über ein Planungsgesetz abzusichern, neben dem normalen Verteidigungsetat. Schließlich lägen solche Vorhaben im gesamtstaatlichen Interesse.

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Die Zuhörerinnen und Zuhörer im Gneisenau-Saal und vor den Bildschirmen bekamen vom Staatssekretär nicht nur Informationen aus erster Hand, sondern hatten auch Gelegenheit nachzufragen. Dabei ging es unter anderem um den Abzug aus Afghanistan, Forderungen an die Rüstungsindustrie und das deutsche Engagement im Indo-Pazifik. Letzteres wird untermauert, wenn die Fregatte „Bayern“ im zweiten Halbjahr 2021 die Region ansteuert und damit Deutschlands Interesse an freien Seewegen militärisch hinterlegt, sich an der Kontrolle des Waffenembargos gegenüber Nordkorea beteiligt sowie mit Australien und anderen Partnern gemeinsam übt. Für Silberhorn ein wichtiger und „sichtbarer Ausdruck der Kooperation unter Demokraten“.

Den angehenden General- und Admiralstabsdienstoffizieren machte der Staatssekretär klar: „Wir setzen große Erwartungen in Sie. Nutzen Sie die Möglichkeiten, die Ihnen die Führungsakademie bietet. Frei von Zwängen können Sie hier Ihre Ideen und Konzepte, Ihr strategisches Denken entwickeln. Nutzen Sie diese Chance. Seien Sie mutig! Zudem erwarte ich, dass Sie sich auch nach Ihrer Zeit an der Akademie trauen, das zu sagen, was gesagt werden muss. Das erwartet die politische Leitung von Ihnen – und ist Ausdruck des gegenseitigen Vertrauens.“

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Lehrgänge ohne Bugwelle

Auf den Austausch in großer Runde folgte ein Gespräch mit dem Kommandeur der Führungsakademie, Generalmajor Oliver Kohl, und ein Lagevortrag zur Unterrichtung (LVU). Für Silberhorn war dieser Vortrag eine Art Auffrischung, denn der Staatssekretär hatte die Akademie, die höchste Ausbildungsstätte der Bundeswehr, schon 2019 besucht. Nun zeigte er sich beeindruckt, dass die Dienststelle mit Sitz in Hamburg „ohne größere Probleme durch die Pandemie gekommen ist“. Der Grund: Bei den drei zentralen Ausbildungsgängen – dem Lehrgang General- und Admiralstabsdienst National, dem Lehrgang General- und Admiralstabsdienst International sowie dem Basislehrgang Stabsoffizier – waren zwar Anpassungen notwendig, aber es hat sich keine Bugwelle aufgebaut. Sichergestellt wurde dies vor allem durch eine Mischung aus Fern- und Präsenzlehre, durch konsequente Digitalisierung und strikte Einhaltung des umfassenden Hygienekonzepts.

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Ein großes Lob Silberhorns galt überdies dem German Institute for Defence and Strategic Studies, kurz GIDS. Die Denkfabrik, eine Kooperation der Führungsakademie und der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr Hamburg, leiste „großartige Arbeit“, so der Staatssekretär während des LVU. Wie keine zweite Einrichtung in Deutschland bündelt der strategische Thinktank militärische und wissenschaftliche Expertise. Im Schwerpunkt forscht das GIDS zu Metastrategien, Konfliktdynamiken, Geopolitik sowie Kultur und Identität.

Thomas Silberhorn ist seit 2018 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung. Als solcher unterstützt er die Ministerin bei der parlamentarischen und politischen Vertretung. Anfang April hat Silberhorn auch die Aufgaben seines Amtskollegen Peter Tauber übernommen. Zur Leitung des Hauses zählen außerdem die beamteten Staatssekretäre Gerd Hoofe und Benedikt Zimmer sowie der Generalinspekteur der Bundeswehr.