Rehabilitierung homosexueller Soldatinnen und Soldaten

Die deutschen Streitkräfte bekennen sich zu Toleranz und Vielfalt. Das war nicht immer so. Homosexuelle Soldatinnen und Soldaten sind von der Gründung der Bundeswehr bis ins Jahr 2000 hinein systematisch diskriminiert worden. Jetzt folgt die Rehabilitierung der damals ausgegrenzten Soldatinnen und Soldaten.

Soldaten, von hinten gesehen, laufen mit ihrer Ausrüstung einen Waldweg entlang
Bundeswehr/Jana Neumann

Rehabilitierung homosexueller Soldatinnen und Soldaten

Homosexuelle Soldaten und Soldatinnen wurden in der Bundeswehr jahrzehntelang systematisch diskriminiert. Bis zum Jahr 2000 waren sie in den Streitkräften unerwünscht. Vor allem Berufssoldaten waren gezwungen, ihre Sexualität zu verleugnen. Wer dazu nicht bereit war, musste mit beruflichen Nachteilen bis hin zum Karriereaus rechnen.

Wie die Ausgrenzung Homosexueller begründet und in die Tat umgesetzt wurde, lässt sich in der Studie „Tabu und Toleranz“ des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr nachlesen. Handelten die Streitkräfte zunächst im Einklang mit dem Gesetz – bis 1969 stellte der Paragraf 175 Strafgesetzbuch auch einvernehmlichen Sex unter Männern unter Strafe –, hielt die militärische Führung der gesellschaftspolitischen Entwicklung zum Trotz noch lange daran fest, dass Homosexuelle für den Dienst in der Truppe ungeeignet seien.

Erst unter dem Druck der Öffentlichkeit passten sich die Streitkräfte dem gesellschaftlichen Wandel an. Heute sind homosexuelle Soldatinnen und Soldaten selbstverständlicher Teil der Bundeswehr. Beschämend bleibt aber, dass dem nicht immer so war. Deshalb werden die Betroffenen gesetzlich rehabilitiert und können auch eine finanzielle Entschädigung beantragen. Das erlittene Unrecht kann so zwar nicht ungeschehen gemacht werden – aber vielleicht trägt ihre Rehabilitierung dazu bei, dass die Diskriminierten ihren Frieden mit der Bundeswehr machen können.

von Timo Kather

Fragen und Antworten

Das BMVgBundesministerium der Verteidigung hat einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die berechtigten Anliegen der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten aufgreifen und zu ihrer Rehabilitierung führen soll.

Soldaten beim Antreten

Unabhängig von Geschlecht, ethnischer Herkunft oder Religion, von Weltanschauung oder Behinderung, Alter oder sexueller Identität und Orientierung zählen bei der Bundeswehr Eignung, Leistung und Befähigung.

Bundeswehr/Andreas Schindler

Vorgesehen ist, dass wehrdienstgerichtliche Verurteilungen wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen aufgehoben werden und auch eine Rehabilitierung wegen sonstiger, bis ins Jahr 2000 erlittener erheblicher dienstrechtlicher Benachteiligungen erfolgt. Soldatinnen und Soldaten, die solche Benachteiligungen wegen ihrer geschlechtlichen Identität erleiden mussten, sind ebenfalls einbezogen. Die Rehabilitierung ist für jede Betroffene und jeden Betroffenen mit einer symbolischen Entschädigung für die durch die Verurteilung oder durch die sonstige dienstrechtliche Benachteiligung erlittene Diskriminierung verbunden.

von BMVg R III 5 

Der Gesetzentwurf wurde am 25. November 2020 von Bundeskabinett beschlossen. Das parlamentarische Verfahren soll nach derzeitigem Stand Ende Mai 2021 abgeschlossen sein.

Beim BMVgBundesministerium der Verteidigung wird eine Rehabilitierungs- und Entschädigungsstelle eingerichtet, die Anträge entgegennehmen wird, sobald das Gesetzgebungsverfahren entsprechend weit fortgeschritten ist. Aktuelle Informationen erhalten Sie zu gegebener Zeit auf dieser Web-Seite.

Bitte verfolgen Sie die Informationen hierzu auf dieser Seite. Sie werden ständig aktualisiert.

Falls Sie noch Unterlagen über Ihre Wehrdienstzeit haben, insbesondere solche, die eine nicht unerhebliche dienstrechtliche Benachteiligung belegen (zum Beispiel ein truppendienstgerichtliches Urteil oder eine Personalverfügung), können Sie diese gerne bereithalten und zu gegebener Zeit Ihrem Antrag beifügen.

Downloads

Zusätzlich zum Gesetzentwurf der Bundesregierung werden weitere Dokumente zum Download in Kürze zur Verfügung gestellt.

Gesetzentwurf der Bundesregierung

zur Rehabilitierung der wegen ihrer homosexuellen Orietierung oder geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldaten

Download des Gesetzentwurfes : Gesetzentwurf der Bundesregierung PDF, nicht barrierefrei, 125 KB

Berichterstattung

Die aktuelle Berichterstattung sowie alle Meldungen zur Rehabilitierug homosexueller Soldatinnen und Soldaten werden an dieser Stelle zusammengefasst.

Kontakt

Fragen zur Rehabilitierung homosexueller Soldatinnen und Soldaten können auch an die Ansprechstelle „Diskriminierung und Gewalt in der Bundeswehr“ gerichtet werden.

Die Ansprechstelle ist Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr und Freitag von 8 bis 15 Uhr zu erreichen. Anrufer wählen die Telefonnummern 0228-12-13083 oder -13371. Im Telefonnetz der Bundeswehr ist die Ansprechstelle unter 90-3400-13083 beziehungsweise -13371 zu erreichen. Betroffene können auch per E-Mail Kontakt zur Ansprechstelle aufnehmen.

Studie vom ZMSBwZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr

Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften hat drei Jahre an der Studie „Tabu und Toleranz. Der Umgang der Bundeswehr mit Homosexualität von 1955 bis zur Jahrtausendwende“ gearbeitet.

Soldaten beim Antreten

Tabu und Toleranz: Umgang der Bundeswehr mit Homosexualität

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