Die Reformen der Bundeswehr

Mehr als zehn Millionen Bundesbürger kamen im Lauf der Jahre zur Bundeswehr, die meisten als Wehrpflichtige. Manche verpflichteten sich als Zeit- und Berufssoldaten. Nicht wenige hatten Abitur oder eine abgeschlossene Berufsausbildung.

Helmut Schmidt, Verteidigungsminister von 1969 bis 1972, erkannte den Bedarf an beruflichen Qualifikationen für die Unteroffiziere und Offiziere, nicht nur für ihre Zeit nach der Bundeswehr. Er erkannte auch einen Mangel an Bildung bei den Vorgesetzten. 

Für die Unteroffiziere wurden Lehrgänge an Truppenschulen sowie Meisterkurse für Portepeeunteroffiziere eingeführt. Für Offiziere wurde ab 1974 das Studium an einer der beiden Universitäten der Bundeswehr in München oder Hamburg verpflichtend.

1990 begann eine neue Ära für die Bundeswehr. Nach der deutschen Wiedervereinigung wurde der Personalumfang deutlich auf 370.000 Männer und Frauen reduziert. Die bisherige Unterteilung in Territorial- und Feldheer entfiel.

Luftwaffe und Marine bereinigten ihre Waffentypen auf jene, die zukunftsfähig waren. Die Zahl der Standorte ging zum ersten Mal drastisch zurück. Die vom damaligen Verteidigungsminister Volker Rühe angeordnete Einteilung der Truppe in Hauptverteidigungskräfte und voll präsente Krisenreaktionskräfte führte aber wegen der damit verbundenen unterschiedlichen Ausstattung zu Klagen über eine Zwei-Klassen-Armee.

Nach dem Regierungswechsel 1998 folgte eine grundlegende Untersuchung, was die Bundeswehr können solle und wie sie dazu aufgestellt sein müsse. Unter der Führung von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker analysierte die Kommission „Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ 1999–2000 die sicherheitspolitischen Ziele der Bundesrepublik und die dazu notwendigen Streitkräftestrukturen. 

Ihre Vorschläge zur Streitkräfte- und Personalstruktur der Bundeswehr wurden allerdings nicht vollständig umgesetzt. Ausschlaggebend waren vielmehr die gleichzeitig vom Planungsstab des Verteidigungsministeriums erarbeiteten Vorschläge. In der Folge entstand als vierter militärischer Organisationsbereich neben Heer, Luftwaffe und Marine die Streitkräftebasis. In ihr wurden streitkräftegemeinsame und Querschnittsaufgaben (beispielsweise Logistik, Fernmeldewesen oder Feldjäger) zusammengefasst. Nicht-militärische Unterstützungsleistungen wurden in zivile Unternehmen ausgelagert, etwa die Nutzung nicht zwingend militarisierter Kraftfahrzeuge.

In den Folgejahren wurde die Bundeswehr auf 250.000 Soldatinnen und Soldaten reduziert. Der Wehrdienst wurde auf sechs Monate verkürzt sowie der freiwillige Wehrdienst von bis zu 23 Monaten geschaffen.

Um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr für das internationale Krisen- und Konfliktmanagement zu erhöhen, begann 2002 ein weiterer Umbauprozess: Er wurde als Transformation der Bundeswehr bezeichnet.

Im Zentrum standen nun die Auslandseinsätze der Bundeswehr, vor allem in Afghanistan. Die ursprüngliche Kernaufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung geriet dabei zunehmend in den Hintergrund. Neue Aufgaben der Streitkräfte waren nunmehr Unterstützung und Absicherung des Nation Building, die sogenannten Stabilisierungseinsätze, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus sowie der Kampf gegen asymmetrische Bedrohungen. Der Berliner Erlass von 2005 dokumentiert die Ziele der Transformation der Bundeswehr.

Nach der Bundestagswahl von 2009 beschloss die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP, dass eine Kommission bis 2010 Vorschläge für „Eckpunkte einer neuen Organisationsstruktur der Bundeswehr“ erarbeiten solle.  Die Kommission empfahl eine weitere Reduzierung auf circa 180.000 Zeit- und Berufssoldatinnen und -soldaten sowie auf bis zu 25.000 Wehrdienstleistende. 

Aus Spargründen beschloss die Bundesregierung die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Januar 2011 – im Grundgesetz blieb sie aber weiterhin verankert. 

Die von der Bundesregierung 2011 beschlossenen „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ und das 2016 veröffentlichte „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ dokumentieren diesen Prozess.

Bis zum Sommer 2023 mit Veröffentlichung der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie Deutschlands war das oberste sicherheits- und verteidigungspolitische Grundlagendokument der Bundesregierung das Weißbuch aus dem Jahr 2016. Es geht zurück auf die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie veranlasste die Überarbeitung der zehn Jahre zuvor veröffentlichten Fassung, da sich die nationalen und internationalen Rahmenbedingungen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik grundlegend verändert hatten. 

Russlands Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 forderte eine Neuausrichtung der Strategie des NATO-Bündnisses – und damit auch der Bundeswehr. Im Fokus deutscher Sicherheitspolitik standen nun nicht mehr die Stabilisierungseinsätze der Bundeswehr, sondern die Rückbesinnung auf den Kernauftrag der Truppe: die Landes- und Bündnisverteidigung.

Spätestens seit Russlands Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 herrscht eine neue Bedrohungslage. Die Bundesregierung veröffentlichte daraufhin im Sommer 2023 die erste Nationale Sicherheitsstrategie. Darin sind die sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands niedergelegt. 

Die neue Nationale Sicherheitsstrategie löste das Weißbuch von 2016 ab. Während im Weißbuch vor allem und fast ausschließlich verteidigungspolitische Festlegungen getroffen wurden, ist der Ansatz der Nationalen Sicherheitsstrategie umfassender: Unter dem Titel „Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig. Integrierte Sicherheit für Deutschland“ fußt das Dokument auf der gesamtstaatlichen Aufgabe, die freiheitlichen demokratischen Werte, die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und natürlich die territoriale Integrität Deutschlands zu schützen. 

Das bedeutet, dass sich auf gesamtstaatlicher Ebene unterschiedliche Akteure die Verantwortung teilen – und nicht die Streitkräfte allein dafür zu sorgen haben, dass Deutschland bei einem Spannungs- oder Verteidigungsfall wehrhaft und im Stande ist, sich zu verteidigen: „Zivilverteidigung und Bevölkerungsschutz wollen wir in einem gesamtgesellschaftlichen Ansatz stärken, bei dem Bundesregierung, Länder, Kommunen, Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger gemeinsam Verantwortung übernehmen“ – so heißt es in der Nationalen Sicherheitsstrategie.

An den durch das Weißbuch 2016 initiierten Richtungswechsel knüpfen die Verteidigungspolitischen Richtlinien 2023 an, die das Verteidigungsministerium im November 2023 erlassen hat. Sie basieren auf der Nationalen Sicherheitsstrategie, die nur wenige Monate zuvor erlassen wurde. 

Seit dem brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine 2022 ist das oberste Ziel des Verteidigungsministeriums, die Bundeswehr wieder konsequent auf die Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten. Hierfür geben die Verteidigungspolitischen Richtlinien Eckpunkte vor.

Wie stellt sich Deutschland auf, wenn das Land oder ein Bündnispartner angegriffen wird? Konkrete militärische Antworten auf diese Fragen gibt der als geheim eingestufte „Operationsplan Deutschland“.  

Ein zentraler Punkt des „Operationsplans Deutschland“ (OPLAN DEU) ist das abgestimmte und erprobte Zusammenwirken aller militärischen Anteile der Landes- und Bündnisverteidigung der Teilstreitkräfte mit den notwendigen zivilen Unterstützungsleistungen. Hierzu gehören unter anderem der Bevölkerungsschutz und die Katastrophenhilfe. 

Die Zusammenarbeit ziviler und militärischer Bereiche wird bereits im Frieden vorbereitet. Ein Beispiel dafür sind Übungen, bei denen „Verwundete“ über eine so genannte Rettungskette von einem möglichen Kriegsschauplatz in zivile Krankenhäuser in Deutschland gebracht und dort weiterbehandelt werden.  

Besonders betont wird im OPLAN DEU zudem die Bedeutung Deutschlands für die NATO, die sich aus seiner Lage in der Mitte Europas ergibt. Der Plan schafft die Voraussetzungen dafür, dass im Krisenfall bis zu 800.000 Soldatinnen und Soldaten sowie 200.000 Fahrzeuge innerhalb von sechs Monaten durch Deutschland an die Ostflanke der NATO verlegt werden können. Deutschland übernimmt dann die Funktion einer Drehscheibe für diese Truppen auf Straßen und Schienen sowie über See - und Flughäfen. 

In der ersten Militärstrategie der Bundeswehr wird Russland erneut als größte Bedrohung der europäischen Sicherheit identifiziert. Gemeinsam mit einem Plan für die Streitkräfte – dem sogenannten Fähigkeitsprofil – bildet die Militärstrategie die Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung. Demnach soll die Bundeswehr in drei Phasen bis 2039 zur konventionell stärksten Armee Europas ausgebaut werden.  

Zunächst soll die Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit gestärkt werden – dies geschieht durch einen forcierten Aufwuchs der Bundeswehr im Rahmen des Neuen Wehrdienstes und eine verstärkte Verzahnung der Reserve mit der aktiven Truppe bereits in Friedenszeiten. Auch die Reserve selbst soll wachsen. Parallel dazu sollen schrittweise die Fähigkeiten der Bundeswehr in Heer, Luftwaffe, Marine sowie dem Cyber- und Informationsraum ausgebaut und miteinander kombiniert werden.

Auch der Einsatz Künstlicher Intelligenz und der Kampf um Informationen und Daten werden in einem militärischen Konflikt entscheidend sein. Durch ständige Weiterentwicklung und Innovation der Waffensysteme sowie eine entsprechende Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten wird langfristig eine technologische Überlegenheit der deutschen Streitkräfte angestrebt. Gleichzeitig bleiben auch weiterhin der enge Austausch und die permanente Abstimmung mit befreundeten Nationen das Grundprinzip der Bundeswehr – sowohl im Rahmen der NATO als auch auf internationaler Ebene.