Am 18. September 1973 nahm die UNUnited Nations Deutschland als Mitglied auf. Gut 20 Jahre später begann der erste UNUnited Nations-Kontingent-Einsatz der Bundeswehr.
Acht Offiziere und zwei Feldwebel bereiten sich aktuell auf eine Entsendung vor, die sie mitten ins Herz Afrikas führen wird: nach Bangui, in die Hauptstadt der zentralafrikanischen Republik. Seit 2014 unterstützt die UNUnited Nations mit der Mission MINUSCA (Mission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation de la République Centrafricaine) die Stabilisierung des afrikanischen Binnenstaates. Um den Stab im UNUnited Nations-Hauptquartier zu stärken, werden die Deutschen dort eine Stabsübung durchführen, auf Englisch Command Post Exercise genannt, kurz CPXCommand Post Exercise. Derzeit stellt nur Deutschland der UNUnited Nations die dafür notwendigen In-Mission-Training-Teams zur Verfügung.
Seit fünf Jahren bietet Deutschland der UNUnited Nations diese praxisorientierte Vertiefungsausbildung an. Mit ihren Trainings bereitet sie internationale Stabsoffiziere vor Ort in den Missionen darauf vor, in Krisen oder bei Notsituationen schneller und effizienter zu handeln. Das deutsche Team wird in Bangui bis zu 30 Blauhelmsoldatinnen und -soldaten unterschiedlichster Herkunftsländer dabei anleiten und unterstützen, ihre Abläufe bei unerwarteten Situationen zu optimieren.
Beispielsweise geht es darum, wie der Stab im UNUnited Nations-Hauptquartier auf plötzlich auftretende größere Flüchtlingsströme nach Kämpfen vor Ort reagieren kann. Anhand von Lageeinspielungen in der Übung, sogenannten Incidents, werden festgelegte Abläufe in den geltenden Vorschriften, den Standard Operating Procedures, geübt und so vertieft.
Die Deutschen werden durch das Einsatzführungskommando in Schwielowsee bei Potsdam auf ihre Entsendung vorbereitet. Dazu gehört zum einen der medizinische Check, zum anderen landesspezifischer Unterricht. Interkulturelle Berater informieren die Soldatinnen und Soldaten über die Gepflogenheiten im Einsatzgebiet, ethnische Besonderheiten und die Konflikthistorie des jeweiligen Landes. Militärische Sicherheit und die aktuelle Bedrohungslage vor Ort sind weitere Themen der Einsatzvorbereitung.
Zehn Tage wird das In-Mission-Training-Team in der Zentralafrikanischen Republik bleiben, die Übung vorbereiten, begleiten und gemeinsam mit dem UNUnited Nations-Stabspersonal auswerten.
Durchgeführt wurden In-Mission-Trainings inzwischen bei MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali in Mali, UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan im Sudan, MINUSCA in der Zentralafrikanischen Republik sowie MONUSCOMission de l’Organisation des Nations Unies en République Démocratique du Congo in der Demokratischen Republik Kongo.
Seit dem deutschen Beitritt zu den Vereinten Nationen im Jahr 1973 unterstützt die Bundeswehr das UNUnited Nations-Peacekeeping. Anfangs vor allem logistisch und mit Ausrüstung – etwa im Nahen Osten und im Libanon. Militärische Verpflichtungen wie die Bereitstellung größerer Kontingente waren vor der Wiedervereinigung noch nicht denkbar.
Den Startschuss für größere Einsätze der Bundeswehr gab die Vorbereitungsoperation UNAMICUnited Nations Advance Mission in Cambodia in Kambodscha im Oktober 1991: Zum ersten Mal nahm die Bundeswehr an einer UNUnited Nations-Friedensmission teil. Im Rahmen von UNAMICUnited Nations Advance Mission in Cambodia überwachte Deutschland gemeinsam mit anderen Blauhelmsoldaten die Einhaltung des Friedensabkommens zwischen den kambodschanischen Bürgerkriegsparteien wie den Roten Khmer. Diese Stabilisierungsmission ebnete der 1992 folgenden UNTACUnited Nations Transitional Authority in Cambodia-Mission den Weg, in der sich Deutschland ebenfalls engagierte. Deutsche Sanitätssoldatinnen und -soldaten hatten nun erstmals die Aufgabe, die Einsatzkräfte einer UNUnited Nations Mission medizinisch zu betreuen und die sanitätsdienstliche Versorgung mit einem großen Kontingent von 150 Personen vorzubereiten. In dieser Friedensmission verlor auch der erste deutsche Einsatzsoldat sein Leben.
Umstritten war zu Beginn der 90er Jahre eine rechtliche Frage: Darf die Bundeswehr in UNUnited Nations-Missionen auch in einen bewaffneten Einsatz ziehen? Das Engagement der Bundeswehr beschränkte sich darum zunächst auf logistische sowie medizinische Leistungen. Doch das Bundesverfassungsgericht stellte am 12. Juli 1994 schließlich fest, dass die Bundeswehr in bewaffnete Auslandseinsätze entsandt werden darf. Grund: Die Mitgliedschaft Deutschlands in einem System kollektiver Sicherheit wie den Vereinten Nationen sei grundgesetzkonform – und damit auch die Beteiligung an militärischen Einsätzen einer solchen Organisation, so das höchste deutsche Gericht.
Allerdings verpflichteten die Karlsruher Richter die Bundesregierung, für die Teilnahme der Bundeswehr an bewaffneten Auslandseinsätzen vorab die Zustimmung des Bundestages einzuholen. Denn die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee.
Nach dieser rechtlichen Klarstellung beteiligte sich die Bundeswehr an zahlreichen UNUnited Nations Missionen weltweit. Diese erstreckten sich vom europäischen bis hin zum afrikanischen Kontinent – von Georgien in den Südsudan, über Liberia, Sudan und bis nach Mali.
Neben friedenserhaltenden Maßnahmen, wie beispielsweise der Überwachung eines Waffenstillstandes, engagiert sich Deutschland auch in sogenannten besonderen politischen Missionen zum zivilen Konfliktmanagement. Diese Programme unterstützen unter anderem Konfliktparteien dabei, Friedensabkommen auszuhandeln und umzusetzen. Ziel ist es auch hier, beispielsweise nach einem Bürgerkrieg, den Frieden zu konsolidieren und politisch komplexe Regierungsübergänge zu erleichtern.
Deutschland wird auch in Zukunft seinen verlässlichen Beitrag für den Frieden in einer multilateralen Welt an der Seite anderer Blauhelme leisten.
