Befugnisse und Aufgaben des MAD

Auftrag, Befugnisse und Aufgaben des MADMilitärischer Abschirmdienst kurz erklärt.

Amt für den Militärischen Abschirmdienst in Köln
Bundeswehr

Gesetzliche Aufgaben des MAD

Auftrag des Militärischen Abschirmdienstes ist es, die Aufgaben einer Verfassungsschutzbehörde des Bundes wahrzunehmen.

Die Vorschriften zur Sammlung und Auswertung von Informationen im In- und Ausland durch den Militärischen Abschirmdienst werden im Wesentlichen im

  • Gesetz über den Militärischen Abschirmdienst (MADG) mit Verweisen auf das Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) und
  • im Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG)

festgehalten.

Zur Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben ist der MADMilitärischer Abschirmdienst dazu berechtigt, nachrichtendienstliche Mittel als Maßnahmen der verdeckten Nachrichtenbeschaffung einzusetzen. Wie auch alle anderen deutschen Nachrichtendienste, unterliegt der MADMilitärischer Abschirmdienst einer eingehenden parlamentarischen sowie fachaufsichtigen Kontrolle. Dies ist der besonderen Grundrechtsintensität seiner nachrichtendienstlichen Maßnahmen geschuldet.

Die Aufgaben des MADMilitärischer Abschirmdienst sind im Wesentlichen die folgenden:

  • Extremismus- und Terrorismusabwehr sowie Spionage- und Sabotageabwehr
  • Leisten eines Beitrages zur Beurteilung der Sicherheitslage von Dienststellen und Einrichtungen der Bundeswehr
  • Teilnahme an Auslandseinsätzen der Bundeswehr zum Schutz der deutschen Einsatzkontingente
  • Mitwirkung an der Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen für Bundeswehrangehörige

Weitere Aufgaben des MAD

Neben den ihm per Gesetz übertragen Auftrag, übernimmt der Militärische Abschirmdienst auch weitere Funktionen.

Neben den gesetzlichen Aufgaben nimmt der MADMilitärischer Abschirmdienst als zivile Bundesbehörde auch solche wahr, die ihm mit Erlassen und Weisungen des Verteidigungsministeriums sowie auf der Grundlage von Dienstvorschriften für die Bundeswehr übertragen werden. Hierzu zählen insbesondere Beratungs- und Unterstützungsleistungen für Dienststellenleiter und Sicherheitsbeauftragte.

Im Fokus: Der MAD gegen Extremismus

Extremismus hat in der Bundeswehr nichts zu suchen. Zu den Aufgaben des MADMilitärischer Abschirmdienst zählt es unter anderem auch, extremistisch denkende Menschen in den eigenen Reihen ausfindig zu machen, diese zu beobachten und deren Bestrebungen gegen die Bundeswehr abzuwenden. Ein Überblick über die entsprechenden Vorgehensweisen des Militärischen Abschirmdienstes.

Schild für das Amt für den Militärischen Abschirmdienst

Kein Platz für Extremismus

Wie geht der Militärische Abschirmdienst gegen Extremismus vor?

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