Die Bundeswehr im Jemen – UNMHA

Die Vereinten Nationen verabschiedeten am 16. Januar 2019 einstimmig die Sicherheitsratsresolution 2452 (2019), um die Ausführung des in Schweden getroffenen Abkommens zu unterstützen. Die Mission der Vereinten Nationen zur Unterstützung des Abkommens zu Hodeidah in Jemen (UNMHA) ist zunächst bis 31. Dezember 2019 begrenzt.

Ein Soldat in ziviler Kleidung beobachtet arbeiten am Strassenrand
Bundeswehr/Sebastian H.

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Der Einsatz im Jemen

Nach jahrelangen militärischen Auseinandersetzungen in Jemen initiierten die Vereinten Nationen Gespräche zwischen den Konfliktparteien in Stockholm. Unter anderem gelang es, eine Waffenruhe für das stark umkämpfte Gebiet um Hodeidah zu vereinbaren. Die Umsetzung dieses Abkommens gilt als Voraussetzung für die Linderung der humanitären Notlage der Bevölkerung sowie für den Einstieg in einen Friedensprozess.

Eine Karte vom Jemen, die das Einsatzgebiet von UNMHA zeigt

Das Einsatzgebiet der Bundeswehr im Jemen

Bundeswehr

Die VNVereinte Nationen-Mission UNMHA

Die Vereinten Nationen verabschiedeten am 16. Januar 2019 einstimmig die Sicherheitsratsresolution 2452 (2019), um die Ausführung des in Schweden getroffenen Abkommens zu unterstützen. Die Mission der Vereinten Nationen zur Unterstützung des Abkommens zu Hodeidah in Jemen (UNMHA) ist zunächst auf sechs Monate begrenzt. UNMAH ist eine reine Beobachtermission; die VNVereinte Nationen-Beobachter tragen keine Uniform und keine Waffen. Es handelt sich bei UNMHA nicht um einen bewaffneten Einsatz der Bundeswehr, das heißt eine Zustimmung des Deutschen Bundestages ist nicht erforderlich.

Auftrag von UNMHA

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entschied die Errichtung von UNMHA als besondere politische Mission, mit den Hauptaufträgen:

  •     Überwachung der Waffenruhe im Gouvernement Hodeidah durch die Parteien sowie die Umverteilung der   bewaffneten Verbände und Gruppierungen aus der Stadt Hodeidah und den Häfen von Hodeidah, Salif und Ras Issa sowie
  •     Zusammenarbeit mit den Parteien, damit die Sicherheit in der Stadt Hodeidah und den Häfen von Hodeidah, Salif und Ras Issa durch örtliche Sicherheitskräfte im Einklang mit dem jemenitischen Recht, gewährleistet wird.

Deutscher Beitrag

Die Bundesregierung unterstützt den politischen Friedensprozess unter Leitung der Vereinten Nationen. Auf Anfrage der Vereinten Nationen wurde zunächst ein militärischer Beobachter entsandt. Insgesamt können bis zu fünf militärische VNVereinte Nationen-Beobachter sowie fünf deutsche Polizeibeamte für UNMHA zum Einsatz kommen. Die Aufgaben der deutschen VNVereinte Nationen-Beobachter umfassen Überwachungs-, Verbindungs- und Unterstützungsaufgaben sowie die Wahrnehmung von Stabsfunktionen.


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