„Unsere Streitkräfte müssen abschreckungsfähig werden wie im Kalten Krieg“
Landes- und Bündnisverteidigung- Datum:
- Ort:
- Berlin
- Lesedauer:
- 4 MIN
Stimmt der Bundestag zu, soll zum 1. Januar 2026 der Neue Wehrdienst in Deutschland eingeführt werden. Er soll den wachsenden Bedarf an Soldatinnen und Soldaten für die Landes- und Bündnisverteidigung mit decken. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärt die Planungen – und warum auch der Neue Wehrdienst freiwillig bleibt.
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Die Regierung hatte den Neuen Wehrdienst vor wenigen Wochen beschlossen, um dem wachsenden Personalbedarf der Streitkräfte für die Landes- und Bündnisverteidigung Rechnung zu tragen. Der Bundestag muss dem noch zustimmen. Um Russland glaubhaft abzuschrecken, soll die Bundeswehr künftig über 260.000 aktive Soldatinnen und Soldaten verfügen. Zudem braucht es insbesondere für den Heimatschutz eine starke Reserve ausgebildeter Soldatinnen und Soldaten.
Um diese Ziele zu erreichen, soll am 1. Januar 2026 ein neues Gesetz in Kraft treten. Künftig sollen wieder alle Männer eines Jahrgangs von der Bundeswehr erfasst und mehrere Tausend Freiwillige im Jahr zum Wehrdienst herangezogen werden. „Wir müssen verhindern, dass Moskau oder jemand anderes auf den Gedanken kommt, uns oder NATONorth Atlantic Treaty Organization-Territorium anzugreifen“, sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius im „Nachgefragt“-Gespräch mit Frau Hauptmann Janet Watson. „Unsere Streitkräfte müssen abschreckungsfähig werden wie im Kalten Krieg.“
Der Neue Wehrdienst orientiert sich am schwedischen Wehrdienstmodell. „Der Wehrdienst ist und bleibt freiwillig“, sagt der Minister. Zwar gebe es verpflichtende Elemente – ab 2026 müssen volljährige Männer einen Fragebogen mit persönlichen Angaben ausfüllen, ab Mitte 2027 ist auch die Musterung für Männer obligatorisch – die Reaktivierung der Wehrpflicht sei jedoch nicht vorgesehen. Nur wenn sich nicht genügend Freiwillige fänden, müsse umgedacht werden. „Dann wird der Bundestag entscheiden, ob die Wehrpflicht ganz oder teilweise wieder eingesetzt wird“, so Pistorius.
Im kommenden Jahr will die Bundeswehr rund 650.000 Fragebögen verschicken, um den Geburtsjahrgang 2008 zu erfassen. Männer sind verpflichtet, den Fragebogen auszufüllen und einzureichen – für Frauen bleibt das freiwillig. „Die Wehrpflicht ist im Grundgesetz nur für junge Männer vorgesehen“, erklärt Pistorius. Die für eine Änderung des Grundgesetzes notwendige Zweidrittelmehrheit im Parlament sehe er derzeit nicht.
Mit dem Fragebogen wird auch die Bereitschaft abgefragt, sich als Wehrdienstleistende in den Dienst des Landes zu stellen. Anschließend wird eine Auswahl der Rekrutinnen und Rekruten in spe zur Musterung eingeladen und auf ihre Eignung für den Militärdienst geprüft. Die besten Kandidatinnen und Kandidaten werden dann zum Wehrdienst herangezogen.
Zudem ist geplant, die Wehrdienstleistenden den Zeitsoldatinnen und Zeitsoldaten der Bundeswehr gleichzustellen. „Das hat zum Vorteil, dass sie in eine andere Vergütungsgruppe reinkommen“, sagt Pistorius. Das Einstiegsgehalt für Wehrdienstleistende werde bei mehr als 2.000 Euro liegen, zudem werde es individuelle Fortbildungsmaßnahmen geben. Doch die Rekrutinnen und Rekruten würden auch menschlich von ihrer Zeit bei der Bundeswehr profitieren, ist der Minister überzeugt. „Es wird ein sinnstiftender Wehrdienst sein“, verspricht Pistorius.
Die Rekrutinnen und Rekruten würden in den ersten sechs Monaten ihrer Dienstzeit zu Wach- und Sicherungssoldatinnen und -soldaten im Heimatschutz ausgebildet, so der Minister. Für das laufende Jahr gehe man von 15.000 solcher Wehrdienstleistenden in der Bundeswehr aus. Im Jahr 2031 sollen dann schon bis zu 31.000 Soldatinnen und Soldaten im Jahr über das neue Wehrdienstmodell rekrutiert werden. „Über die Summe der kommenden Jahre werden wir dann über 100.000 Wehrdienstleistende neu ausgebildet haben“, so Pistorius.
Nach ihrem Wehrdienst werden die nunmehr ausgebildeten Soldatinnen und Soldaten in die Reserve der Bundeswehr aufgenommen. Angestrebt wird eine Zahl von 200.000 Reservistinnen und Reservisten. „Das Ziel ist, starke Streitkräfte zu haben, die abschreckungsfähig sind und durch Abschreckung einen Krieg verhindern“, gibt Boris Pistorius die Marschrichtung für die kommenden Jahre vor.
