Funkkreis

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16 MIN

Delta to all. Radio check.
Over.
Hier ist Bravo, kommen.
This is Tango. Over.
Funkkreis – Podcast der Bundeswehr

Sam (S): Tobi bist du bereit?

Tobi (T):  Allzeit bereit.

S: Was hältst du davon, wenn wir dann einfach beginnen?

T: Von mir aus sofort.

S: Gut, dann lass uns beginnen mit der nächsten Folge vom Podcast und wir begrüßen einfach mal alle Zuhörer, egal von wo sie gerade eingeschaltet haben.

T: Genau so sehe ich das auch und ich würde vorschlagen, wir starten wir sofort mit unserer Tradition, die heute erst beginnt. Aber es wird eine Tradition werden. Deine persönlichen Topmeldungen im Bereich Bundeswehr der letzten zwei Wochen.

S: Okay, gut. Ganz so viele habe ich jetzt nicht, aber eine Topmeldung, die mir einfach nicht aus dem Kopf geht, ist die um “Dein Jahr für Deutschland”, für den Heimatschutz.

T: Ja genau Heimatschutz. Der Begriff an sich war ja da auch ziemlich in der Kritik wegen dem HEIMATschutz. Weil er doch in den letzten Jahren und Jahrzehnten ziemlich in die rechte Ecke gedrängt wurde beziehungsweise gekapert wurde von den Rechten.

S: Aber er wird jetzt benutzt. Hat man eine Begründung dafür?

T: Ja. Ministerin Kramp-Karrenbauer selbst sagt, dass man den Begriff natürlich nicht einfach den Rechten und ihrem Missbrauch überlassen möchte, sondern ihn eben auch wieder zurück in die demokratische Mitte holen möchte. Und deswegen ist dieser Begriff Heimatschutz natürlich bewusst gewählt.

S: Wunderbar, dann lass es mich so sagen: Mein Top-Thema, was mir wirklich in Erinnerung geblieben ist, ist der Heimatschutz. Der freiwillige Wehrdienst im Heimatschutz.

T: Ich habe ein zwei andere noch. Einmal natürlich: Die “Akte KSKKommando Spezialkräfte” ist in aller Munde, müssen wir jetzt gar nicht großartig drüber sprechen, war aber so eines der Topthemen der letzten zwei Wochen. Eine sehr schöne Meldung, die wir auch letzte Woche im Programm von Radio Andernach hatten, ist die Umbenennung der Luftwaffenkaserne nach einem früheren Bundeswehrpiloten. Nach dem Kapitän der Lufthansa-Maschine „Landshut“, der ja 1977 von den Entführern des Flugzeugs erschossen wurde.

S: Für all diejenigen, die ein ganz klein wenig in die Geschichte zurückreisen, durchaus ein Begriff.

T: Genau. Und der ehemalige Kasernenname war einfach nicht mehr traditionswürdig. Und jetzt hat man sich für jemanden entschieden, der gar nicht allzu lange bei der Bundeswehr war, aber eben genau der Pilot dieser damals gekaperten Maschine war, der dann erschossen wurde. Dessen Name soll dann jetzt in Zukunft für diese Luftwaffenkaserne benutzt werden.

S: Ein schönes Gedenken. Hast du noch ein Thema?

T: Ich hätte noch eine Topmeldung. Natürlich die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes bis Ende Januar nächsten Jahres.

S: Durchaus auch in aller Munde. Ich habe da noch ein Thema, was gar nicht so viele wissen. Und zwar die 24 Stunden-Impfung am Impfzentrum in Lebach.  Da arbeiten die Soldaten in einem Drei-Schicht-System. An dieser Stelle von mir, auch wenn es vielleicht nicht ganz so viel bedeutet, aber vielen Dank für diese Arbeit!

T: Von mir auch und definitiv erwähnenswert!

S: Also ich finde das geht noch so ein bisschen unter, aber das ist ein Knochenjob.

T: Im Zuge dieser Top-Bundeswehr-Meldungen der letzten zwei Wochen bin ich aber auch über kuriose Meldungen gestoßen.

S: Hast du eine mitgebracht?

T: Ja, kuriose Gesetze. Fällt dir eins ein?

S: Ad hoc nicht, nein.

T: Ich hätte eines, wie zum Beispiel.: Nicht im Gleichschritt über eine Brücke zu marschieren. Kennst du das?

S: Ja, habe ich schon mal gehört, aber ich bin mir nicht ganz sicher. Steht das nicht in der StVO?

T: Ja tatsächlich.  Es ist ausdrücklich verboten, im Gleichschritt über eine Brücke zu marschieren. Das Gesetz hat aber einen Sinn, denn der Grund dafür ist eine mögliche Resonanzkatastrophe durch diese Schallwellen. Also, wenn alle gleichzeitig marschieren, kommt die Brücke in Schwingung und könnte einstürzen.

S: Und das ist auch schon mal passiert?

T: Ja, 1831 im Vereinten Königreich und da ist eine Brücke eingestürzt, weil 74 Soldaten im Gleichschritt darüber marschierten. Und daraufhin wurde auch dieses Gesetz ins Leben gerufen und wie du schon gesagt hast, in der StVO verankert. Nämlich im Paragraph 27 Absatz 6, wenn es jemand nachprüfen möchte.

S: Herrlich und - obwohl kurios - gar nicht mal so unwichtig, weil es schützt!

T: Ich weiß nicht, ob die Zuhörer da jetzt unbedingt so viel Spaß daran haben, sich das anzuhören, aber ich hoffe nicht, dass sie einschlafen. Aber selbst, wenn sie einschlafen und vom Stuhl stürzen sollten, im Dienst, gilt das als Dienstunfall beziehungsweise als ein Arbeitsunfall.

S: Nein?

T: Doch, ist auch ein Gesetz und ein kurioses finde ich. Also wer sich öfter dabei ertappt, bei der Arbeit im Büro einzuschlafen, kann mir jetzt gerne zuhören. Denn laut Sozialgericht in Dortmund zählt das Einschlafen bei der Arbeit und das darauffolgende “vom Stuhl fallen und verletzen” als Arbeitsunfall. (lacht)

S: Verstehe. Ja, wahrscheinlich wird eben nicht zugrunde gelegt: Warum ist er eigentlich vom Stuhl gefallen. Sondern einfach nur: Er ist vom Stuhl gefallen während der Arbeit.
Das Warum spielt wahrscheinlich keine Rolle, aber trotzdem möchte ich jedem nahelegen: Bitte schlaft nicht ein während eurer Arbeit, eures Dienstes.

T: Und ich wollte gerade die Empfehlung machen, da könnte man ja ein Nickerchen machen, oder nicht?

S: Nein auf keinen Fall! Bleiben wir wach!

T: Aber diese zwei Gesetze sind keine Mythen, also die gibt's tatsächlich, Mythen gibt es aber auch in der Bundeswehr ja so einige.

S: Och bitte nicht, wir haben doch schon mal darüber gesprochen.

T: Sam, da muss ich dich jetzt auch einfach mal unterbrechen, weil ich es mag, dich jetzt in diesem Podcast damit zu konfrontieren. Es ranken sich einige Mythen um dieses Soldatengesetz oder auch um die Dienstvorschrift. Sam, woran kann es liegen, dass ich folgende Zeilen im Soldatengesetz nicht finde? “Ab einer Wassertiefe von 1,20 Metern beginnt der Soldat selbstständig mit Schwimmbewegungen.” Klar die Grußpflicht entfällt hierbei.

S: Es wird immer doller.

T: Oder wie wäre es mit: “Beim Erreichen der Baumspitze hat der Soldat die Kletterbewegung einzustellen”.

S: Okay ja...

T: Ich hätte noch ein drittes: “Bei Schnee und Frost ist mit auftretender Kälte oder auch Glätte zu rechnen”. Sam warum finde ich die Sachen nicht?

S: Ich möchte betonen: Ich glaube, es ist witzig gemeint, aber es sind definitiv keine Gesetze.

T: Aber sie standen doch schon mal in einer Vorschrift?

S: Nein, nein, also meinem Kenntnisstand nach, und man möge mich bitte korrigieren, gerne auch in Kommentaren, wenn es möglich ist, auf YouTube zum Beispiel. Nein, das stand nie in einem Gesetz. Es könnte mal in einer Fibel gestanden haben, die in Soldatenkreisen durchaus Bekanntheit erlangt hat, aber in keinem Gesetz. 

T: Also haben wir jetzt eine Challenge ausgerufen? Wer dich widerlegen möchte, soll dies gerne tun. Die Person meldet sich gerne bei uns, bei Radio Andernach oder eben in der Kommentarfunktion dieses Podcasts und darf gerne Auszüge als Belege mitliefern.

S: Ja, pass auf, ich möchte betonen, dass es kein Gesetz war und auch keine Vorschrift, sondern es stand in einem Buch. Das ist mein Kenntnisstand und ich möchte gerne widerlegt werden!

T:  Thematisch bleiben wir aber jetzt bei Gesetzen. Genauer gesagt beim Soldatengesetz.
Das wurde nämlich am 1. April 65 Jahre alt. Wir hatten bei Radio Andernach dazu eine Beitragsserie über eine Woche, da können wir aber gleich noch ein bisschen drüber sprechen. Was wir jetzt ein bisschen hier kurioserweise über Gesetze erzählt haben oder über Vorschriften, soll dieses Jubiläums des Soldatengesetzes natürlich nicht schmälern, im Gegenteil. Es ist mehr als wichtig und gut, weil Sam...

S: ...darüber kann man sich informieren. Und zwar auf der Seite von Radio Andernach beziehungsweise auf bundeswehr.de.  Einfach mal nach dem Soldatengesetz suchen und dann kommt man auf die Seite, wo es unter anderem auch ein Quiz gibt.

T:  Darüber haben wir eben im Vorfeld schon gesprochen. Ich sagte zu dir, dass ich das Quiz zu dem Soldatengesetz nicht gefunden habe.

S: Konntest du auch nicht, da es erst frisch veröffentlicht wurde. Von mir.

T: Erklär mir bitte ein bisschen was dazu. Was ist das für ein Quiz und wie hast du's ins Leben gerufen? Und warum?

S: Ich finde, genauso wie du, dass man 65 Jahre Soldatengesetz durchaus feiern kann.
Das haben wir ja einmal gemacht im Radioprogramm von Radio Andernach, in dem die Beiträge liefen.  Und diese Beiträge bieten wir auch zum Nachhören auf der Webseite an.
Aber nicht nur. Wir bringen noch ein paar Hintergrundinformationen so zum Einstieg, damit man sich informieren kann und nicht das Zentrum Innere Führung damit belästigen möge, so möchte ich das sagen und dann kann man tatsächlich am Ende dieses Artikels, den man auf bundeswehr.de findet, auch an einem Quiz teilnehmen.  Ich habe gesagt, zu 65 Jahren machen wir sechseinhalb Fragen. Es sind dann sieben geworden, weil eine halbe Frage war schwierig.

T: An dieser Stelle sei nochmal gesagt, in unserer neuen Radio Andernach App sind diese Beiträge auch nachzuhören, die wir im Radioprogramm hatten. Und einen Satz, den ich von bundeswehr.de geklaut habe, weil ich ihn für gut befunden habe: “Mit dem Inkrafttreten des Soldatengesetzes am 1. April 1956 erhielten die neuen Streitkräfte auch den Namen Bundeswehr”. Und in dem Gesetz, wir haben es gerade schon mal so grob umrissen, ist ja alles geregelt. Also angefangen von unserem generellen Pflichten als Soldatinnen und Soldaten und wie zum Beispiel. die Grundpflicht...

S: ...der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Habe ich das richtig gesagt? (freudig)

T: Das hast du richtig gesagt. Wir haben aber natürlich auch die Pflicht zur Wahrheit.

S: In dienstlichen Angelegenheiten muss der Soldat immer die Wahrheit sagen.

T: Ich weiß nicht, ob das vielen bewusst ist.

S: Das weiß ich auch nicht, aber ich gehe mal davon aus, dass das jedem Soldaten bewusst ist.

T: Sollte zumindest. Genauso die Pflicht zur Gesunderhaltung, die kennt auch so gut wie jeder.

S: Und dann haben wir noch etwas...

T: obwohl es mich interessiert...

S: ja bitte? Obwohl dich was interessiert?

T: Mich interessiert, wann beginnt die Pflicht zu Gesunderhaltung und wann endet sie?
Zum einen gehört dein Körper natürlich dir und du kannst machen, was du willst damit.
Aber wir haben als Soldaten die Pflicht zur Gesunderhaltung. Aber wann fängt es an, wann hört es auf? Fängt es schon mit dem Tattoo an oder mit dem Piercen? Oder auch genauso mit Reisen in einem Risikogebiet, wenn du das bewusst tust? Damit folgst du nicht deiner Pflicht zur Gesunderhaltung.

S: Ganz spannende Frage, die mit Sicherheit von den Stellen geklärt werden, die das auch fundiert beantworten können. Ich könnte es zum Beispiel nicht.

T: Sollen die auch gerne tun. Wir sprechen weiter über das Soldatengesetz. Darin ist natürlich auch enthalten: Gehorsamspflicht.

S: Sag mir bitte nicht, dass du dir die Frage stellst, wo sie anfängt und wo sie aufhört. (lächelnd)

T: Nein das habe ich nicht vor. “Der Soldat muss seinen Vorgesetzten gehorchen, er hat ihre Befehle...

S: Okay, okay, okay...

T: ich will jetzt nicht den kompletten Text zitieren...

S: Ich wollte schon sagen, das war schon ein Zitat.

T: Hast du gut erkannt.

S: Ja, ich weiß.

T: Gut kombiniert Watson.

S: Ja, aber ich habe fest damit gerechnet, weil du einen Spickzettel hast.

T: Ja du natürlich nicht. Du bist der absolut Tollere hier. (beide lachen) Du gehorchst wahrscheinlich auch besser.  Aber sei es drum, wir hatten in der gesamten Beitragswoche das Soldatengesetz komplett von A bis Z beleuchtet.

S: Deswegen wusste ich das auch.

T: Du hast gut zugehört, das freut mich. Wir hören jetzt auf jeden Fall auch nochmal rein, für alle, wie mich zum Beispiel, die vielleicht nicht zugehört haben.

(Frauenstimme “F” eröffnet einen Radio Andernach-Beitrag. Experte “E” unterstützt Sie)

F: Zur Geburtsstunde des Soldatengesetzes gab es die Idee, das Dienstrecht der Soldaten in das Bundesbeamtengesetz zu integrieren. So sollten die Gemeinsamkeiten der Staatsdiener betont werden. Doch die unterschiedlichen Aufgaben von Soldaten und Beamten und die besonderen Pflichten von Soldaten führten dazu, dass das Soldatengesetz ein eigenständiges Gesetz wurde. Neben unseren Rechten gibt es vor allem Pflichten, denen wir Soldaten nachkommen müssen.

E: „Neben der Pflicht zum treuen Dienen und oder auch der Gehorsamspflicht, der den Wesenskern des Soldatischen ausmacht, hat für mich die politische Treuepflicht in Paragraph 8 besondere Bedeutung.“

F: Sagt der Leiter der Zentralen Ausbildungseinrichtung für die Rechtspflege der Bundeswehr, Matthias Koch. In diesem Paragraphen geht es darum, sich mit den Grundpfeilern unseres Staates zu identifizieren. Aber vor allem, das eigene Verhalten sowohl im Dienst aber auch außerhalb des Dienstes danach auszurichten. Kern der freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind vor allem die Menschenwürde, das Demokratieprinzip und die Rechtsstaatlichkeit.

E: „Gerade diejenigen, die Staatlichkeit und die Staatsgewalt verkörpern, wie die Soldatinnen und Soldaten, müssen zu dieser Ordnung stehen. Verhaltensweisen, die den Nationalsozialismus verharmlosen, wie das Verschicken von angeblich harmlosen Bildern von NSNationalsozialismus-Grüßen mit Hakenkreuz, antisemitisches, rassistisches oder islamistisches Verhalten sind damit nicht zu vereinbaren.“

F: Verstöße gegen die Verpflichtung werden streng gemaßregelt. Mögliche Folgen kennt der Leiter der Zentralen Ausbildungseinrichtung für die Rechtspflege der Bundeswehr, Matthias Koch.

E: „Soldaten auf Zeit innerhalb der ersten vier Dienstjahre können fristlos entlassen werden. Außerhalb dieser Frist oder bei Berufssoldaten wird ein gerichtliches Disziplinarverfahren durchgeführt, das mit der Entfernung aus dem Dienstverhältnis enden kann.“

F: Doch nicht nur die politische Treuepflicht ist ein wichtiger Bestandteil des Soldatengesetzes. Auch den Pflichten eines Vorgesetzten kommt eine besondere Bedeutung zu.

(Radio Beitrag endet)

T: An dieser Stelle vielen Dank an Oberleutnant Sarah-Christin Beck, die weibliche Stimme in diesem Beitrag.

S: Die das Soldatengesetz in die Woche von Radio Andernach gebracht hat.

T: In dem Gesetz sind aber jetzt auch nicht nur Pflichten verankert, sondern auch unsere Rechte. Fallen dir so ad hoc irgendwelche Rechte ein?

S: Ganz spontan und ganz generell würde ich noch mal betonen wollen, dass eines der Rechte eben daraus resultiert aus dem Soldatengesetz, dass man eben Staatsbürger in Uniform ist, bleibt und keine Rechte verliert.

T: Das Prinzip der Inneren Führung darf hier auch gar nicht so weit weg sein davon, weil das sucht seinesgleichen auf der Welt. Wir sind das einzige Militär mit einem solchen Prinzip.

S: Wunderbar, ich hätte es nicht schöner formulieren können.

T: Deswegen habe ich es auch gesagt. Man kann aber auch, das sind auch Rechte, den Soldaten bei einem Dienstjubiläum eine Jubiläumszuwendung gewähren. Paragraph 30 Absatz 4. Find ich gut. Es geht um Kohle. (lacht)

S: Ja genau, den kennst du auswendig.

T: Also beim nächsten Dienstjubiläum werde ich auf jeden Fall zusehen, dass meine Rechte gewahrt werden.  

S: Wie wäre es denn mit dem Beschwerderecht?

T: Auch sehr gut. Aber nicht nur sehr gut, sondern eines der wichtigsten. Finde ich richtig.

S: Darf man nicht vergessen. Ist auch zu finden. Weißt du zufällig auch da den Paragraphen, oder erwische ich dich jetzt auf kalten Füßen?

T: Ja du siehst, dass ich den Spickzettel nach wie vor in der Hand habe. Paragraph 34 Soldatengesetz. Wir haben im Vorfeld auch schon darüber gesprochen, scherzhafterweise, dass du vielleicht derjenige bist, der pro Soldatengesetz ist. Nicht auf der Grundlage, weil ich gegen dieses Gesetz verstoßen möchte. Sondern einfach nur, um vielleicht inhaltlich, wo ich dann sage: “Ja komm, das eine Gesetz, das ist unnötig. Das andere braucht man doch auch nicht so wirklich.” Aber ich muss gestehen Sam...

S: jetzt bin ich gespannt.

T: Nach eingängiger Recherche habe ich nichts gefunden, was eigentlich nicht dahin gehören würde.

S: Und ich dachte eigentlich, dass Du tatsächlich genau zu diesem Schluss kommst!
Weil prinzipiell haben wir uns darüber unterhalten und sagten ja pro und contra Soldatengesetz. Das Problem allerdings dabei ist, was will man da finden?

T: Deswegen soll das jetzt nicht klingen, dass wir unbedingt Werbung dafür machen in Anführungszeichen, aber schaut euch gerne das Gesetz en detail an. Auch ihr werdet womöglich zum selben Schluss kommen. Es gibt keinen Paragraphen, der überflüssig ist.
Aber ich hätte einen gefunden...ich wäre nicht ich, wenn ich nicht doch die Nadel im Heuhaufen suchen und auch finden würde. Wir haben Paragraph 60 “Arten der Dienstleistung”. Da ist beschrieben, was jetzt eine Dienstleistung ist. Also Übungen, besondere Auslandsverwendung, Hilfeleistungen und so weiter und so weiter.  Paragraph 64 besagt “Dienstunfähigkeit”. Der wiederum sagt: Zu Dienstleistungen wird nicht herangezogen, wer dienstunfähig ist. Jetzt erklär mir bitte: Warum muss mit einem Paragraphen erklärt werden, das eigentlich doch rein von der Logik her, wer dienstunfähig ist, nicht zu solchen Dienstleistungen herangezogen werden kann?

S: Okay gut, ich verstehe den Einwurf. Rein theoretisch könnte man sie einfach unter dem Stichwort Dienstleistung zusammenfassen und oben mit reinpacken. Allerdings ist ja Paragraph 60, du hast es gerade selbst genannt “Arten der Dienstleistung” und da kann dann nicht die Dienstunfähigkeit, weil es keine Art der Dienstleistung ist oder sein kann ja mit rein gefasst werden. Ich glaube, das liegt einfach an der Reihenfolge der Erstellung. Ich weiß auch nicht, ob beide gleichzeitig direkt schon drinstanden. So etwas wird ja laufend verändert. Gesetze ändern sich nun mal.

T: Ja es fallen Dinge weg und das wäre meine nächste Frage gewesen. Paragraph 4a, ich weiß ich schmeiße mit Zahlen um mich, eingetragen als weggefallen.

S: Ja, da wurde dann irgendwann mal gesehen: Okay, dieser Gesetzestext an sich ist überflüssig, weil es vielleicht an anderer Stelle steht. Im Falle von 4b ist das zum Beispiel der Fall. Da geht es nämlich um Uniformen und darf ich sie außer Dienst tragen. Das steht noch mal auf einem, wie sagt man so schön, anderen Papier. Aber damit man eben sieht, weil 4b beispielsweise nicht weggefallen ist, dass da mal vorher was stand, deswegen setzt man das in Klammern und schreibt dazu “weggefallen”. Und die anderen Gesetzestexte, die dann eben noch bleiben, haben einfach noch Bestand. Das ist ganz wichtig.

T: Dahingehend muss ich dich leider etwas korrigieren. Denn es ging um das Tragen der Uniform nach dem Ausscheiden aus dem Dienst. Also es geht nicht per se darum nach Dienst, aber...

S: Ja, okay.  Aber worauf ich hinauswollte ist, es ist aufgegangen in ein Papier, was das regelt. Wann man die Uniform außerhalb zu Dienstzeiten und das schließt nach Dienstzeitende ein, tragen darf.  Womit ich jetzt nicht Anspruch auf Richtigkeit erhebe, das sollte ich hiermit vielleicht noch mal sagen. Aber auch, wenn ich kein Anspruch auf Richtigkeit erhebe Tobi, habe ich trotzdem noch etwas. Und zwar einen Satz, den wir relativ am Anfang genannt haben.

T: Ja

S. Den habe ich dir auch noch mal als Ton mitgebracht. Wollen wir den vielleicht noch mal spielen?

T: Den wollen wir auf jeden Fall noch mal spielen. Vorher sage ich aber auf Wiederhören, denn wir sind danach raus. Hauptfeldwebel Sam Hansen

S: Und Hauptfeldwebel Tobi Hennig.

(Einspieler)

Große Menge an Soldatinnen und Soldaten:  
 

Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.