Zwei Soldaten auf einem Waffenträger Wiesel im Gelände, im Hintergrund fahren zwei Panzer

Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr

Seit Ende des Kalten Krieges haben sich die Anforderungen an die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik grundlegend verändert. Die Aufgaben der Bundeswehr wurden seitdem stets an die sicherheitspolitische Lage angepasst. Grundlage für die Ausrichtung der Bundeswehr stellt das Weißbuch der Bundesregierung dar, das zuletzt 2016 erschien.

Warum gibt es die Bundeswehr?

„Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ So legt es Artikel 87a Absatz 1 Satz 1 des Grundgesetzes fest. Während des Kalten Krieges galt die Verteidigung vor allem der Abwehr eines unmittelbaren Angriffes auf die Bundesrepublik Deutschland und ihrer Partner in der NATO, der Schutz des Bündnisgebietes und der Bevölkerung vor einem potenziellen Aggressor. Dies ist auch heute noch der Kern des Verteidigungsauftrages. Heute aber hat der Auftrag an Facetten gewonnen. Auch neue Herausforderungen wie Cyber-Bedrohungen, internationaler Terrorismus, aber auch der Schutz vor Pandemien sind verstärkt in das Blickfeld gerückt.

Eine Parlamentsarmee

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Grundlegende Entscheidungen treffen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Im Grundgesetz ist die Budgethoheit des Parlamentes und damit ein wichtiger Kontrollhebel über die Streitkräfte fest verankert. Das Grundgesetz hält weiter fest, dass ein Verteidigungsausschuss aus Abgeordneten aller Fraktionen die parlamentarische Kontrolle über die Bundeswehr innehat. Zudem unterstützt die Wehrbeauftragte den Bundestag als Hilfsorgan bei der parlamentarischen Kontrolle.

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Grundlegende Entscheidungen, etwa über den Einsatz bewaffneter deutscher Soldatinnen und Soldaten im Ausland, trifft der Bundestag. Als Zeichen der Verbundenheit zwischen dem Parlament und der Bundeswehr, deren hohe Bedeutung eine Lehre aus der Historie Deutschlands ist, finden zu besonderen Anlässen Feierlichkeiten vor dem Reichstag statt.

Bevor die Bundesregierung die Bundeswehr in einen bewaffneten Auslandseinsatz schicken kann, muss sie dem Bundestag einen Antrag auf Zustimmung zum Einsatz der Streitkräfte vorlegen. Nur wenn der Bundestag dem Einsatz zustimmt, ist er zulässig. Details regelt das Parlamentsbeteiligungsgesetz.

Ja, in Sonderfällen. Immer wenn die Bundeswehr schnell und gegebenenfalls geheim handeln muss, ist eine vorherige Zustimmung des Bundestages nicht erforderlich. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 2015, dass eine Befassung des Bundestages ganz unterbleiben kann, wenn ein eiliger Einsatz zum Zeitpunkt der frühestmöglichen Bundestagsbefassung bereits beendet ist. Dauert ein ohne den Bundestag beschlossener Auslandseinsatz noch an, so wird die Entscheidung im Bundestag zum frühestmöglichen Zeitpunkt nachgeholt.

Jede Soldatin und jeder Soldat hat das Recht, sich einzeln ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an die Wehrbeauftragten zu wenden.

Der Verteidigungsausschuss hat wie alle Ausschüsse das Recht, sich auch ohne Überweisung durch das Plenum selbstständig mit Fragen aus seinem Geschäftsbereich zu befassen und hierzu Empfehlungen abzugeben. Der Untersuchungsausschuss ist die stärkste Waffe des Parlamentes, um das Regierungshandeln zu kontrollieren. Eine Besonderheit ist, dass der Verteidigungsausschuss auch die Rechte eines Untersuchungsausschusses hat. Er kann so selbst Beweise erheben, indem er zum Beispiel Zeugen befragt oder Akten anfordert und einsieht.

Rüstungsinvestitionen unterliegen in Deutschland der parlamentarischen Kontrolle. Alle Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte der Bundeswehr mit einem Investitionsvolumen von über 25 Millionen Euro bedürfen der gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Daher haben die 25-Millionen-Euro-Vorlagen auch ihren Namen.

Was sind die Aufgaben der Bundeswehr?

Was steht im Weissbuch 2016?

Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr sind im Weißbuch 2016 konkretisiert, dem obersten sicherheits- und verteidigungspolitischen Grundlagendokument. Herausgegeben wird es von der Bundesregierung. Im Weißbuch sind die Grundzüge und Ziele deutscher Sicherheitspolitik formuliert, die sich aus verfassungsrechtlichen Vorgaben sowie Deutschlands Interessen, Werten und strategischen Prioritäten ableiten. Seit 1969 sind elf Weißbücher in unregelmäßigen Abständen erschienen.

Vorwort zum Weißbuch, Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundeswehr/Dirk Bannert
Deutschlands wirtschaftliches und politisches Gewicht verpflichtet uns, im Verbund mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern Verantwortung für die Sicherheit Europas zu übernehmen, um gemeinsam Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht zu verteidigen.

Für den Auftrag der Bundeswehr bedeutet das: Sie verteidigt Deutschlands Souveränität und territoriale Integrität. Sie schützt Deutschlands Bürgerinnen und Bürger. Sie stärkt die Resilienz, das heißt, sie trägt dazu bei, Staat und Gesellschaft widerstandsfähiger gegen äußere Bedrohungen zu machen. Außerdem hat die Bundeswehr den Auftrag, Deutschlands Verbündete zu schützen. Sie stärkt die transatlantische Partnerschaft sowie die europäische Integration und fördert die Zusammenarbeit zwischen Staaten weltweit.

Konzeption der Bundeswehr

Die Konzeption der Bundeswehr (KdB) ist als langfristige Grundsatzweisung das Dachdokument der Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung Deutschlands.

Konzeption der Bundeswehr

Auftrag und Fähigkeiten der Bundeswehr

Konzeption der Bundeswehr als Download Konzeption der Bundeswehr PDF, nicht barrierefrei, 543 KB
Titelbild der Publikation „Konzeption der Bundeswehr“