Internationales Krisenmanagement der Bundeswehr

Vor rund 29 Jahren, im Oktober 1991, begann die erste UNUnited Nations-Friedensmission der Bundeswehr: Die Vorausmission UNAMICUnited Nations Advance Mission in Cambodia (United Nations Advance Mission in Cambodia) in Kambodscha beruhte auf der UNUnited Nations-Resolution 717 und bereitete die Entsendung der größeren UNUnited Nations-Mission UNTACUnited Nations Transitional Authority in Cambodia (United Nations Transitional Authority in Cambodia) vor. Infolge des Terrorregimes der „Roten Khmer“, des Krieges mit Vietnam und eines jahrelangen Bürgerkrieges waren die gesellschaftlichen und staatlichen Strukturen Kambodschas Anfang der 1990er Jahre bis in die Grundfesten zerstört. Schon mehrere Jahre hatten sich die UNUnited Nations um eine diplomatische Einigung zwischen den Bürgerkriegsparteien und um Deeskalation bemüht. Nach Abzug der vietnamesischen Streitkräfte im Jahr 1989 verstärkten die UNUnited Nations ihr Engagement weiter. Ein 1991 zwischen den Bürgerkriegsparteien geschlossenes Abkommen wies den UNUnited Nations eine entscheidende Rolle für den zukünftigen Friedensprozess zu. Kambodscha wurde quasi unter die Verwaltung der Vereinten Nationen gestellt, um den Übergang des Landes in eine friedliche Zukunft zu gestalten und freie Wahlen durchführen zu können. An der Vorbereitungsmission UNAMICUnited Nations Advance Mission in Cambodia nahmen von Oktober 1991 bis März 1992 bis zu 15 deutsche Sanitätssoldatinnen und Sanitätssoldaten teil. Sie hatten die Aufgabe, die Einsatzkräfte der Mission medizinisch zu betreuen und die sanitätsdienstliche Versorgung der nachfolgenden UNTACUnited Nations Transitional Authority in Cambodia-Mission vorzubereiten.

Die UNUnited Nations-Friedensmission UNTACUnited Nations Transitional Authority in Cambodia (United Nations Transitional Authority in Cambodia) in Kambodscha, die der Vorbereitungsmission UNAMICUnited Nations Advance Mission in Cambodia im Mai 1992 folgte, war die erste offizielle sanitätsdienstliche Zusammenarbeit der Bundeswehr mit den Vereinten Nationen. Im Rahmen von UNTACUnited Nations Transitional Authority in Cambodia wurde die Verwaltung Kambodschas für 18 Monate in die Verantwortung der Vereinten Nationen überstellt. Hauptaufgabe der UNTACUnited Nations Transitional Authority in Cambodia war es, die zivile und demokratische Ordnung wiederherzustellen und freie Wahlen vorzubereiten. Weitere Aufgaben der Mission UNTACUnited Nations Transitional Authority in Cambodia waren, bei der Umsetzung des Friedensabkommens, der Entwaffnung der Bürgerkriegsparteien und dem Schutz der Zivilbevölkerung zu unterstützen. Im Rahmen von UNTACUnited Nations Transitional Authority in Cambodia waren etwa 15.000 Blauhelm-Soldatinnen und -Soldaten aus insgesamt 32 UNUnited Nations-Mitgliedsstaaten eingesetzt. Die Bundeswehr übernahm von Mai 1992 bis November 1993 mit rund 150 Sanitätssoldatinnen und Sanitätssoldaten und einem Feldlazarett mit 60 Betten die medizinische Versorgung der Mission und von Teilen der Zivilbevölkerung. Dabei wurden etwa 3.500 stationäre und 110.000 ambulante Behandlungen durchgeführt. Mit UNTACUnited Nations Transitional Authority in Cambodia erreichte die deutsche Beteiligung an Auslandseinsätzen eine neue Dimension: Erstmals wurde ein deutsches Truppenkontingent signifikanter Größe in den Auslandseinsatz entsandt.

Nach dem Sturz des autoritären Regimes von Siad Barré 1991 brach in Somalia ein Bürgerkrieg zwischen verschiedenen Clans aus, der bis heute andauert. Infolge des Krieges und aufgrund einer großen Dürre litt die somalische Zivilbevölkerung unter einer Hungersnot. Die Vereinten Nationen beschlossen, einzugreifen. Sie setzen im April 1992 die Mission UNOSOMUnited Nations Operation in Somalia (United Nations Operation in Somalia) in Somalia ein. Die UNUnited Nations-Einsatzkräfte hatten die Aufgabe, die Waffenruhe zwischen den Bürgerkriegsparteien zu überwachen und humanitäre Hilfe für die Bevölkerung zu koordinieren. Nachdem sich die Situation in Somalia weiter verschlechterte, entsandten die UNUnited Nations den multinationalen Eingreifverband UNITAF (United Task Force) unter Führung der USA. Hauptziel der UNITAF war es, Rebellengruppen zu entwaffnen, um so eine sichere Umgebung für humanitäre Hilfsleistungen zu schaffen. Im März 1993 wurde UNITAF von der Folgemissionen UNOSOMUnited Nations Operation in Somalia II (United Nations Operation in Somalia II) abgelöst. Die Bundeswehr beteiligte sich von August 1993 bis März 1994 an der UNUnited Nations-Mission. Zum Betrieb einer Luftbrücke zwischen Somalia und Kenia sowie zur logistischen Unterstützung von UNUnited Nations-Truppen waren rund 1.700 Soldaten des Heeres in der Region Belet Huen sowie circa 600 Marinesoldaten und etwa 120 Soldaten der Luftwaffe in Dschibuti und Mombasa eingesetzt. Nachdem die zu unterstützende indische Brigade nicht eintraf, wurde der Schwerpunkt des Einsatzes auf die Unterstützung bei humanitärer Hilfe gelegt: die medizinische Versorgung von UNUnited Nations-Kräften und Teilen der Zivilbevölkerung, das Instandsetzen von zerstörten Staudämmen, das Bohren und Instandhalten von Brunnen und die Beratung örtlicher Stellen. Deutsche Einsatzkräfte führten im Rahmen der Mission 650 Hilfsflüge durch, setzten 30 Einzelprojekte der humanitären Hilfe um und leisteten mehr als 18.000 medizinische Behandlungen.

Infolge der Auflösung der Sowjetunion entstand im Westen Georgiens ein bewaffneter Konflikt um Abchasien, das sich selbst als unabhängig erklärte – ein Umstand, der von Georgien nicht anerkannt wurde. Im August 1993 wurde daraufhin vom UNUnited Nations-Sicherheitsrat die Entsendung der Beobachtermission UNOMIGUnited Nations Observer Mission in Georgia (United Nations Observer Mission in Georgia) nach Georgien beschlossen. Ziel der Mission war es, die zwischen den Konfliktparteien vereinbarte Waffenruhe in Abchasien zu überwachen und die Voraussetzung für eine sichere und geordnete Rückkehr der Kriegsflüchtlinge zu schaffen. Im Rahmen täglicher Patrouillen in gepanzerten Fahrzeugen beobachteten UNUnited Nations-Militärbeobachter verschiedene entmilitarisierte Sicherheitszonen. Dazu gehörten die an der Waffenstillstandslinie gelegenen Regionen Gali und Zugidi sowie die Kodori-Schlucht im Großen Kaukasus. Insgesamt waren bei UNOMIGUnited Nations Observer Mission in Georgia bis zu 136 unbewaffnete Militärbeobachterinnen und -beobachter aus 33 UNUnited Nations-Mitgliedsstaaten eingesetzt. Die Bundeswehr beteiligte sich seit 1994 mit bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten an der UNUnited Nations-Mission. Das deutsche Kontingent bestand aus Militärbeobachtern und Sanitätssoldatinnen und -soldaten, die auch Militärbeobachterstatus hatten. Die deutschen Sanitätskräfte übernahmen zwischenzeitlich die gesamte medizinische Versorgung der UNUnited Nations-Mission sowie von Teilen der Zivilbevölkerung. Am 8. Oktober 2001 starb als erster Soldat der Bundeswehr durch eine Kampfhandlung Oberstabsarzt Dieter Eißing durch den Abschuss eines UNOMIGUnited Nations Observer Mission in Georgia-Hubschraubers über dem Kodori-Tal.

Mit seinem Urteil vom 12. Juli 1994 beendete das Bundesverfassungsgericht eine lange und kontroverse politische Diskussion zur Verfassungskonformität von Einsätzen der Bundeswehr im Ausland und sorgte so für Rechtssicherheit. Demnach kann sich Deutschland gemäß Artikel 24, Absatz 2 des Grundgesetzes kollektiven Sicherheitssystemen anschließen und sich daraus ergebene Pflichten wie militärische Einsätze übernehmen. Unter dieser Maßgabe ist die Beteiligung an multilateralen Streitkräfteeinsätzen „out of area“, das heißt außerhalb der eigenen Landes- und Bündnisgrenzen, erlaubt. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts verpflichtete die Bundesregierung darüber hinaus, für einen Einsatz bewaffneter Streitkräfte grundsätzlich die vorherige Zustimmung des Deutschen Bundestages einzuholen. Während sich Deutschland an den UNUnited Nations-Missionen in Kambodscha und Somalia Anfang der 1990er noch ohne Beschluss des Bundestags beteiligt hatte, galt nunmehr der sogenannte Parlamentsvorbehalt. Für ein Tätigwerden deutscher Soldatinnen und Soldaten unterhalb der verfassungsrechtlichen Einsatzschwelle – zum Beispiel als unbewaffnete UNUnited Nations-Militärbeobachter – ist dagegen weiterhin kein Mandat des Bundestages erforderlich. Auslöser des Streits um die Auslegung des Grundgesetzes war die militärische Beteiligung Deutschlands an UNUnited Nations-Sanktionen gegen den Irak im Jahr 1990, nachdem dieser Kuwait besetzt hatte. Während des Kalten Krieges stand die Bundeswehr ausschließlich zur Landes- und NATO-Bündnisverteidigung bereit. In den 1990er Jahren hatte sich die sicherheitspolitische Lage allerdings erheblich gewandelt. International war eine Zunahme gewalttätiger Konflikte festzustellen. Infolge des Grundsatzurteils konnte sich die Bundeswehr nun durch eigene Beiträge und ohne geographische Begrenzung auf das NATO-Bündnisgebiet für den Frieden engagieren.

Die in Ruanda lange andauernden, teilweise grausam geführten ethnischen Auseinandersetzungen zwischen der Bevölkerungsmehrheit, den Hutus, die die Macht im Land inne hatten, und den Tutsis, der Bevölkerungsminderheit, führten zu einem blutigen Bürgerkrieg, der durch ein 1993 geschlossenes Friedensabkommen beendet werden sollte. Im Oktober 1993 beschloss der UNUnited Nations-Sicherheitsrat, die Blauhelm-Mission UNAMIRUnited Nations Assistance Mission for Ruanda (United Nations Assistance Mission for Rwanda) in Ruanda einzusetzen, um die Einhaltung des Friedensabkommens sicherzustellen. Im Rahmen von UNAMIRUnited Nations Assistance Mission for Ruanda sollten UNUnited Nations-Kräfte die Sicherheitssituation im Land beobachten, eine entmilitarisierte Zone einrichten und die Hauptstadt Kigali absichern. Bis April 1994 waren in Ruanda etwa 1.200 UNUnited Nations-Soldatinnen und UNUnited Nations-Soldaten sowie 330 Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter eingesetzt. Dennoch erreichten die ethnischen Auseinandersetzungen von April bis Juli 1994 ihren Höhepunkt in einem Völkermord, dem etwa 800.000 Tutsi zum Opfer fielen. Im Mai 1994 beschloss der UNUnited Nations-Sicherheitsrat, das Truppenkontingent auf bis zu 5.500 UNUnited Nations-Soldatinnen und UNUnited Nations-Soldaten aufzustocken. Im Rahmen der Folgemission UNAMIRUnited Nations Assistance Mission for Ruanda II sollten UNUnited Nations-Einsatzkräfte zum Schutz ruandischer Geflüchteter beitragen und den Zugang zu humanitären Hilfsleitungen sicherstellen. Die Bundeswehr unterstützte vom 18. Juli bis 31. Dezember 1994 UNAMIRUnited Nations Assistance Mission for Ruanda II, indem sie eine Luftbrücke von Nairobi (Kenia) und Johannesburg (Südafrika) nach Goma (Zaire) und Kigali (Ruanda) zur Versorgung ruandischer Flüchtlinge einrichtete. Dabei waren 30 Luftwaffensoldaten im Einsatz, die 80 Einsatzflüge mit einem Flugzeug vom Typ Boeing 707 und 208 Einsatzflüge mit zwei Transportflugzeugen vom Typ C-160 Transall durchführten.

Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts begann Anfang der 1990er Jahre der Zerfall des Vielvölkerstaats Jugoslawien. Nachdem die Teilrepubliken Slowenien und Kroatien 1991 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten, kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Kroatien und Rest-Jugoslawien. Nach internationaler Vermittlung vereinbarten die Konfliktparteien 1992 einen Waffenstillstand. Mit der Überwachung dieses Abkommens in Kroatien beauftragten die UNUnited Nations am 21. Februar 1992 die Friedensmission UNPROFORUnited Nations Protection Force (United Nations Protection Force). Nach der Unabhängigkeitserklärung Bosnien-Herzegowinas im April 1992 entstand ein weiterer Konfliktherd. Bosnische Muslime, Kroaten und Serben kämpften um die Hoheit in dem Gebiet. Im Juni 1992 wurde UNPROFORUnited Nations Protection Force auf Bosnien-Herzegowina ausgeweitet. Die UNUnited Nations-Einsatzkräfte hatten dort den Auftrag, den Flughafen in Sarajevo und den Zugang zu humanitären Hilfsleistungen zu sichern sowie UNUnited Nations-Sicherheitszonen einzurichten und zu schützen. Die Mission UNPROR wurde mit bis zu 33.000 militärischen Einsatzkräften bis Dezember 1995 fortgeführt. Die Bundeswehr beteiligte sich von August bis Dezember 1995 mit rund 1.700 Soldatinnen und Soldaten, einem deutsch-französischen Feldlazarett, 14 Aufklärungsflugzeugen vom Typ Tornado sowie Transportflugzeugen vom Typ C-160 Transall. Es wurden über 920 Flüge durchgeführt, davon 160 über Bosnien-Herzegowina. Fast 800 Patientinnen und Patienten wurden stationär und circa 3.000 ambulant im Feldlazarett behandelt.

UNAMAUnited Nations Assistance Mission in Afghanistan (United Nations Assistance Mission in Afghanistan) ist eine politische Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan. Mit ihrer Einrichtung im März 2002 durch die Resolution 1401 reagierte der UNUnited Nations-Sicherheitsrat auf ein entsprechendes Ersuchen der afghanischen Regierung. Im Fokus der Mission stand zu Beginn vor allem die Umsetzung der Beschlüsse der ersten Petersberger Afghanistan-Konferenz im Jahr 2001 in Bonn, die nach der Entmachtung der Taliban einberufen worden war. Auf der Grundlage dieser ersten Bonner-Beschlüsse sollte UNAMAUnited Nations Assistance Mission in Afghanistan die Fähigkeiten der staatlichen Institutionen stärken, beispielsweise auf den Gebieten Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Gleichberechtigung. So begleiteten die UNUnited Nations-Kräfte im Rahmen von UNAMAUnited Nations Assistance Mission in Afghanistan die Präsidentschaftswahlen 2004 und die Parlamentswahlen 2005. Die Bundeswehr beteiligte sich von 2004 bis 2017 an der politischen UNUnited Nations-Mission. Überwiegend als militärische Berater eingesetzt, unterstützten insgesamt 13 deutsche Offiziere den Auftrag der UNAMAUnited Nations Assistance Mission in Afghanistan.

Im seit 1998 ausgetragenen blutigen Grenzkonflikt zwischen Äthiopien und Eritrea bot sich im Juni 2000 eine Chance auf Frieden: Beide Nationen vereinbarten im Abkommen von Algier zumindest einen Waffenstillstand. Sie baten die Vereinten Nationen, die Einhaltung dieser Waffenruhe zu überwachen. Bereits einen Monat später nahm die hierfür gegründete UNUnited Nations-Friedensmission UNMEEUnited Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (United Nations Mission in Ethiopoa and Eritrea) ihre Arbeit auf. Sie hatte den Auftrag, die eingerichtete demilitarisierte Zone sowie die Stellungen der Konfliktparteien zu beobachten und die Aktivitäten der UNUnited Nations in den Grenzgebieten wie beispielsweise das Räumen von Minen zu koordinieren. Ferner unterstützte die Blauhelm-Mission die Arbeit der ebenfalls durch die Vereinten Nationen eingesetzten unabhängigen Grenzkommission, die im Frühjahr 2002 eine finale Grenzziehung zwischen Äthiopien und Eritrea definierte. Nach der Festsetzung des Grenzverlaufs im November 2007 wurde die Mission im nächsten Jahr beendet. Eritrea hatte dem Einsatz Restriktionen auferlegt, so dass die UNUnited Nations eine Weiterführung von UNMEEUnited Nations Mission in Ethiopia and Eritrea als unmöglich einstufte. Die Bundeswehr beteiligte sich von Februar 2004 bis Oktober 2008 mit zwei Militärbeobachtern an der UNUnited Nations-Mission. Für den Friedensprozess bedeutete die Festsetzung der Grenze zunächst allerdings keine Verbesserung: Sie wurde weder von Äthiopien, noch von Eritrea anerkannt. Erst im Jahr 2018 erkannte die äthiopische Regierung das Grenzabkommen der unabhängigen Kommission aus 2002 schließlich doch an. Beide Staaten söhnten sich aus und schlossen einen Friedensvertrag.

Er hinterließ Hunger, Leid und politische Instabilität: Der Kampf um die Unabhängigkeit des Südsudan vom Sudan beherrschte das Land jahrzehntelang und gipfelte in mehreren Bürgerkriegen. Die gewalttätigen Auseinandersetzungen, die bereits 1955 begonnen hatten, zogen zwischen 1972 und 1983 zunächst den Status der Autonomie des Südsudan nach sich. Die südsudanesische Guerillaarmee SPLASudan People's Liberation Army (Sudanese People´s Liberation Army) nahm den bewaffneten Kampf jedoch erneut auf: Sie rebellierte 1983 gegen die sudanesische Zentralregierung, die unter anderem die Einführung der Scharia im gesamten Sudan anstrebte. Damit weiteten sich die Kämpfe vom Süden auch auf den sudanesischen Norden aus. Erst 22 Jahre später schlossen die Konfliktparteien den Naivasha-Friedensvertrag, womit der Unabhängigkeitskrieg ein Ende fand. Durch ihre Vermittlung spielten die UNUnited Nations dabei eine tragende Rolle. Um den weiteren Prozess der Friedenssicherung zu begleiten und Waffenruhe sowie Entwaffnung sicherzustellen, beschloss der UNUnited Nations-Sicherheitsrat am 24. März 2005, die Mission UNMISUnited Nations Mission in Sudan (United Nations Mission in Sudan) mit bis 10.000 UNUnited Nations-Soldatinnen und UNUnited Nations-Soldaten zu entsenden. Der Erfolg des Engagements ist unverkennbar: UNMISUnited Nations Mission in Sudan trug maßgeblich zur Stabilisierung im Einsatzgebiet bei und leistete signifikante Hilfe bei der Demilitarisierung und beim Aufbau des Sicherheitssektors. Schlussendlich konnten 2010 Wahlen stattfinden. Der Südsudan wurde am 9. Juli 2011 unabhängig. Deutschland unterstützte den UNUnited Nations-Einsatz während des gesamten Missionszeitraums von 2005 bis 2011 mit insgesamt 446 Bundeswehrsoldatinnen und Bundeswehrsoldaten. Sie waren überwiegend als Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter, aber auch als Führungskräfte im Hauptquartier der Mission in Khartum eingesetzt.

1989 führten in Liberia ethnische Konflikte zwischen verschiedenen Volksgruppen und Kämpfe um politische Macht und Rohstoffe zu einem grausamen Bürgerkrieg. 2003 eskalierten die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und verschiedenen bewaffneten Gruppen. Erst auf Druck der internationalen Gemeinschaft endete der Bürgerkrieg im August 2003 mit dem Friedensabkommen von Accra. Mit UNMILUnited Nations Mission in Liberia (United Nations Mission in Liberia) unterstützten die UNUnited Nations von September 2003 an die Einhaltung der vereinbarten Waffenruhe mit bis zu 15.250 militärischen und 1.115 polizeilichen Kräften. Die Blauhelme setzten sich außerdem aktiv für den Schutz der Zivilbevölkerung ein, sicherten den Zugang zu humanitären Hilfsleistungen und unterstützten die neue liberianische Regierung bei der Reform des Justizsystems und der Sicherheitsinstitutionen. Als die Mission im Frühjahr 2018 beendet wurde, hatte sich Liberia wieder zu einem weitgehend funktionsfähigen Staat entwickelt. UNMIL gilt deshalb als eine der erfolgreichsten UNUnited Nations-Friedensmissionen. Nach Beschluss des Bundestages von Mai 2015 übernahm Deutschland mit der Besetzung des Deputy Force Commander and Chief Military Observer bei UNMILUnited Nations Mission in Liberia durch Brigadegeneral Dirk Faust erstmals einen Führungsdienstposten im Hauptquartier einer UNUnited Nations-Mission. Die Bundeswehr engagierte sich in einer Schlüsselphase an der Mission: Nach Fortschritten im Friedensprozess, wurden während der deutschen Beteiligung die Reduzierung des Missionsumfangs und die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die liberianische Regierung geplant und erfolgreich umgesetzt.

Im Rahmen der UNUnited Nations-Friedensmission UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon (United Nations Interim Force in Lebanon) im Libanon engagieren sich die Vereinten Nationen bereits seit 1978 für den Frieden zwischen dem Libanon und Israel. Zu Beginn war UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon als reine Beobachtungsmission angelegt. Der Auftrag der Blauhelme lautete zunächst, den Rückzug der israelischen Truppen bis zur sogenannten Blauen Linie, der von den UNUnited Nations festgesetzten Waffenstillstandlinie zwischen beiden Ländern, zu überwachen. Weiterhin sollte UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon dabei unterstützen, Frieden und Sicherheit im Südlibanon wiederherzustellen. Nach dem Zweiten Libanonkrieg im Jahr 2006 wurde das Mandat von UNFIL grundlegend erweitert. Auf Basis der UNUnited Nations-Resolution 1701 vom 11. August 2006 wurden die UNUnited Nations-Kräfte mit einem „robusten Mandat“ nach Kapitel VII der UNUnited Nations-Charta ausgestattet. Sie sollten nun zusätzlich die libanesische Armee dabei unterstützen, eine demilitarisierte Zone im Südlibanon einzurichten, nichtstaatliche Akteure zu entwaffnen und illegale Waffenlieferungen zu unterbinden. Im Oktober 2006 wurde UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon außerdem um eine maritime Komponente ergänzt: Der Flottenverband der UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon operiert seither gegen den Waffenschmuggel über See und sichert die Seegrenze des Libanon. Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2006 mit durchschnittlich etwa 150 Soldatinnen und Soldaten an UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon. Die deutschen Einsatzkräfte sind an Bord einer Korvette im Marineverband, im UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Hauptquartier in Naqoura und in der Unterstützungsgruppe auf Zypern eingesetzt. Außerdem bilden sie Soldaten der libanesischen Marine an der Marineschule in Jounieh aus. Der Einsatz der Bundeswehr sei, so Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, „unverzichtbarer Stabilitätsanker“ der Friedenssicherung im Libanon.

Als die UNUnited Nations ihre gemeinsam mit der Afrikanischen Union betriebene Mission UNAMIDUnited Nations - African Union Hybrid Operation in Darfur (United Nations African Hybrid Mission in Darfur) im Juli 2007 im Sudan begannen, befand sich das Land inmitten einer schweren humanitären Krise. Eine Ursache war der jahrelange Kampf um die Unabhängigkeit des Südsudan. Im Jahr 2003 brach zusätzlich eine zweiter Konflikt aus: Die westsudanesische Region Darfur ist seitdem Brennpunkt gewalttätiger Auseinandersetzungen um Autonomie und Macht. In Folge der bewaffneten Kämpfe zwischen Rebellengruppen und der sudanesischen Regierung und deren Reitermilizen verloren Hunderttausende ihr Leben. Trotzdem im Mai 2006 das Darfur-Friedensabkommen beschlossen wurde, verbesserte sich die Sicherheitslage nicht. Immer wieder wurde gegen das Abkommen verstoßen, Gewalt und Menschenrechtsverletzungen hielten an. Nach langem diplomatischem Ringen, beschloss der UNUnited Nations-Sicherheitsrat im Juli 2007, die Mission UNAMIDUnited Nations - African Union Hybrid Operation in Darfur mit bis zu 26.000 Einsatzkräften in die Region Darfur zu entsenden. Während die Mission anfangs vor allem darauf abzielte, die Sicherheitslage im Land zu verbessern und zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln, wandelte sich der Auftrag hin zum Schutz der Zivilbevölkerung und zehntausender Binnenvertriebener. Durch einen Militärputsch wurde der sudanesische Staatspräsident Umar al-Bashir im Frühjahr 2019 abgesetzt. Dies löste bis zur Einigung auf eine Übergangsregierung im Juli 2019 andauernde Machtkämpfe aus. Eine positive Entwicklung ist das umfassende Friedensabkommen zwischen der Übergangsregierung und mehreren Rebellengruppen, welches am 3. Oktober 2020 in Dschuba geschlossen wurde. Seit Februar 2008 beteiligt sich die Bundeswehr mit Einzelpersonal in Stäben und Hauptquartieren und entsendet Expertinnen und Experten zur Wahrnehmung von Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben zu UNAMIDUnited Nations - African Union Hybrid Operation in Darfur. Ziel der Vereinten Nationen ist es, den sudanesischen Übergangsprozess hin zu Stabilität und Frieden zu begleiten. Dazu soll künftig die politische Mission UNITAMS (United Nations Integrated Transition Assistance Mission in Sudan) dienen. UNAMID wird zum 1. Januar 2021 in UNITAMS überführt.

Auch nach der Unabhängigkeit des Südsudan im Jahr 2011 unterstützen die Vereinten Nationen den Friedensprozess im nunmehr jüngsten Staat der Welt: Auf Wunsch des nun selbstständigen Südsudans beschloss der UNUnited Nations-Sicherheitsrat im Juli 2011 den Einsatz UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan (United Nations Mission in the Republic of South Sudan) im Südsudan. Als Folgemission von UNMISUnited Nations Mission in Sudan richtete UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan ihr Augenmerk zunächst auf die Absicherung und Stabilisierung des Friedens, um damit nicht zuletzt beim Aufbau eines eigenverantwortlichen Staates und einer stabilen Wirtschaft zu unterstützen. Nachdem Ende 2013 im Südsudan ein Bürgerkrieg um die politische Macht im Land ausgebrochen war, wurde der Kernauftrag der UNUnited Nations-Mission im Südsudan angepasst. Auf Basis der UNUnited Nations-Resolution 2155 von Mai 2014 umfassten die Aufgaben der bis zu 12.500 militärischen UNUnited Nations-Einsatzkräfte nun, die Zivilbevölkerung zu schützen, die Menschenrechtssituation zu überwachen und den Zugang zu humanitären Hilfsleistungen zu sichern. Infolge der permanenten gewalttätigen Auseinandersetzungen flohen zehntausende Südsudanesen vor den Kämpfen und suchten Schutz in den Camps der Vereinten Nationen, sogenannten protection of civilians sites. Nachdem 2014 und 2015 mehrere Friedensabkommen gescheitert waren, einigten sich die Konfliktparteien im September 2018 im äthiopischen Addis Abeba vertraglich auf ein neues, sogenanntes „Revitalisiertes Friedensabkommen“. Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2011 mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan. Sie sind als Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter in den über das Land verteilten UNUnited Nations-Camps oder als Stabspersonal im Hauptquartier der Mission in Dschuba sowie den Hauptquartieren der vier Sektoren eingesetzt.

Seit der Unabhängigkeit des Landes Anfang der 1960er Jahre kam es im Norden Malis immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Rebellengruppen der Tuareg und der Zentralregierung in Bamako. Zahlreiche Friedensabkommen zielten seither darauf ab, die Lage zu entspannen. Doch ist ein friedliches Miteinander noch immer nicht greifbar. 2012 eskalierten die Konflikte weiter. Wieder rebellierten die Tuareg gegen den Staat. Die radikal-islamistische Terrororganisation Al-Qaida nutzte diesen Aufstand, um sich in Nordmali festzusetzen. Von Januar 2013 an unterstützten französische Streitkräfte im Rahmen der Opération Serval die malische Armee dabei, die militanten Islamisten zurückzudrängen. Der UNUnited Nations-Sicherheitsrat beschloss infolge im April 2013, die Stabilisierungsmission MINUSMAMultidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali) in Mali mit etwa 11.000 militärischen Kräften einzusetzen. Die Blauhelm-Soldatinnen und - Soldaten unterstützen dabei, Sicherheit und Stabilität in Mali herzustellen, die Zivilbevölkerung zu schützen und den Zugang zu humanitären Hilfsleistungen zu sichern. Die UNUnited Nations-Truppen überwachen zudem die Waffenruhe zwischen der Regierung und den Rebellengruppen, welche 2015 mit dem Friedensabkommen von Algier beschlossen worden war. Ferner fördern sie den Dialog zwischen den Konfliktparteien und unterstützen den Wiederaufbau der staatlichen Autorität im gesamten Land und des Sicherheitssektors. Die Bundeswehr beteiligt sich an der Friedensmission mit bis zu 1.100 Soldatinnen und Soldaten. Eingangs beschränkte sich das deutsche Engagement vor allem auf den Einsatz von Stabspersonal, Verbindungsoffizieren sowie Transport- und Luftbetankungsflugzeugen. 2016 kam eine Aufklärungskomponente hinzu: Mit Heron-Drohnen und Spähfahrzeugen des Typs Fennek trägt die Bundeswehr maßgeblich zum Gesamtlagebild der Friedensmission bei. Hinzu kommen vor allem Sicherungskräfte, Versorgungs- und Sanitätskräfte sowie Fernmelder. Deutschland stellt auch Personal für das UNUnited Nations-Hauptquartier und den Materialumschlagpunkt in Bamako. In Niamey, der Hauptstadt des benachbarten Niger, unterhält die Luftwaffe einen Lufttransportstützpunkt für Material- und Personaltransporte und die medizinische Verwundetenversorgung.

Nachdem sich die ehemalige Kolonialmacht Spanien im Jahr 1975 aus der heutigen Westsahara zurückgezogen hatte, brachen Auseinandersetzungen um das Gebiet aus. Die Autonomiebewegung Frente Polisario kämpfte um die Unabhängigkeit des Territoriums gegen die marokkanische Regierung. Die Polisario rief 1976 die Demokratische Arabische Republik Sahara aus, welche jedoch nicht von Nachbarland Marokko anerkannt wurde. Der Westsaharakonflikt dauerte weiter an, bis sich die Parteien im Jahr 1991 schließlich auf eine Waffenruhe einigten. Die UNUnited Nations-Beobachtermission MINURSOMission des Nations Unies pour l'organisation d'en Referendum au Sahara Occidental (United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara) wurde im April 1991 vom UNUnited Nations-Sicherheitsrat eingesetzt, um den Waffenstillstand in der Westsahara zu überwachen und ein Referendum über den Status der Westsahara durchzuführen. Der völkerrechtliche Status der Westsahara ist aber nach wie vor ungeklärt. Derzeit verwaltet Marokko weite Teile der Westsahara, während die Polisario Teile im Osten und Süden der Region – in der „Freien Zone“ – kontrolliert. Ein hunderte Kilometer langer Sandwall trennt die Gebiete voneinander. Dieser 2.700 Kilometer lange Wall wurde bereits in den Anfängen des Konfliktes vermint, um die Kämpfer der Polisario aufzuhalten. Die UNUnited Nations-Einsatzkräfte setzen sich daher auch für die Minen- und Munitionsräumung in der Westsahara ein. Bei MINURSOMission des Nations Unies pour l'organisation d'en Referendum au Sahara Occidental sind etwa 240 UNUnited Nations-Soldatinnen und UNUnited Nations-Soldaten eingesetzt, davon 214 als Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter. Die Bundeswehr unterstützt MINURSOMission des Nations Unies pour l'organisation d'en Referendum au Sahara Occidental seit 2013 mit bis zu vier Militärbeobachterinnen und Militärbeobachtern sowie Stabsoffizierinnen und Stabsoffzieren. Der Bundestag muss nicht zustimmen, da die Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter unbewaffnet im Einsatz sind.

Während des sogenannten Arabischen Frühlings Anfang 2011 fanden in unzähligen Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas Aufstände gegen repressive staatliche Strukturen statt – darunter auch Libyen. Hier waren die politischen Machtkämpfe von Beginn an brutaler als etwa in Tunesien. Die Demonstrationen gegen das libysche Staatsoberhaupt Muammar al-Gaddafi eskalierten in einen blutigen Bürgerkrieg. Die internationale Gemeinschaft beschloss, einzugreifen. Mit der UNUnited Nations-Resolution 1973 vom 17. März 2011 wurden die UNUnited Nations-Mitgliedsstaaten dazu ermächtigt, eine Flugverbotszone über Libyen zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung einzurichten. Zur Umsetzung der Flugverbotszone fand infolge ein internationaler Militäreinsatz unter Beteiligung der französischen, US-amerikanischen, britischen und kanadischen Streitkräfte statt. Eine NATO-Operation unterstützte die Durchsetzung des Waffenembargos mit Marineeinheiten. Al-Gaddafi galt ab August 2011 offiziell als abgesetzt und wurde im Oktober 2011 getötet. Ein Nationaler Übergangsrat aus Aufständischen übernahm die Kontrolle im Land. Im September 2011 beschloss der UNUnited Nations-Sicherheitsrat, die politische Mission UNSMILUnited Nations Support Mission in Libya (United Nations Support Mission in Libya) mit etwa 200 Mitarbeitern in Libyen einzusetzen. Auftrag Mission ist es, Libyen beim Aufbau eines Rechtsstaates zu unterstützen, die Verbreitung illegaler Waffen zu unterbinden und die Räumung verminter Landstriche zu koordinieren. 2014 begann in Libyen eine neuer Bürgerkrieg: Verschiedene bewaffnete Gruppen rangen mit dem Nationalen Übergangsrat um die Macht. Die UNUnited Nations setzen sich formell seit 2015 für ein Ende der Kämpfe ein und laden dazu die Konfliktparteien zu Verhandlungen nach Genf ein. Ziel der Gespräche ist es, eine Einheitsregierung zu implementieren und zu stärken. Auch Deutschland bringt sich in einer Vermittlerrolle gemeinsam mit UNSMILUnited Nations Support Mission in Libya ein. Den Dienstposten des militärischen Beraters, des „Senior Military Advisers“, des Sondergesandten des UNUnited Nations-Generalsekretärs für Libyen besetzte von März 2018 bis Februar 2019 ein Offizier der Bundeswehr, Generalmajor Josef Blotz. Er trug maßgeblich zur Vermittlung zwischen den UNUnited Nations und den libyschen Streitkräften bei. Ende Oktober 2020 unterzeichneten die libyschen Bürgerkriegsparteien zudem in Genf eine Waffenstillstandsvereinbarung.

Die Unruhen des Arabischen Frühlings destabilisierten auch den Jemen zusätzlich. Nachdem der Golfkooperationsrat mit seinen Bemühungen scheiterte, das Land zu stabilisieren, eskalierte die Situation 2014 weiter zu einem Bürgerkrieg mit dramatischen humanitären Auswirkungen. Die Huthi-Bewegung kämpfte gegen die jemenitische Übergangsregierung um die Macht, zwang diese zum Rücktritt und brachte weite Teile des Jemens unter ihre Kontrolle. Seit Beginn der gewalttätigen Auseinandersetzungen bemühte sich die internationale Gemeinschaft um eine Entspannung der Lage – zunächst jedoch vergebens. Mit der Resolution 2216 verhängten die UNUnited Nations im April 2015 ein Waffenembargo gegen die Huthi-Aufständischen und verlangten deren Rückzug aus den besetzten Regionen. Doch erst im Dezember 2018 zeigten die Bemühungen der Vereinten Nationen Wirkung: Die Konfliktparteien einigten sich in Stockholm auf das Abkommen zu Hodeidah, das eine lokal begrenzte Waffenruhe zum Ziel hat. Im Januar 2019 wurde die politische Mission UNMHA (United Nations Mission to Support the Hudaydah Agreement) eingesetzt, um die Umsetzung des Hodeidah-Abkommens zu überwachen. UNMHA ist eine politische Beobachtermission, weshalb die VN-Beobachterinnen und Beobachter keine Uniform und keine Waffen tragen. Deutschland unterstützt UNMHA aktuell mit einem Stabsoffizier.

Das Vereinte Nationen Ausbildungszentrum der Bundeswehr im bayerischen Hammelburg wurde im Oktober 1991 gegründet. Auftrag dieser multinationalen und ressortübergreifenden Ausbildungsstätte ist es, Lehrgangsteilnehmer optimal auf einen Einsatz bei UNUnited Nations-Missionen vorzubereiten. Hierzu arbeitet das VN-Ausbildungszentrum eng mit dem Bundesinnenministerium, dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie dem Auswärtigen Amt zusammen.

Der Fokus der Ausbildung in Hammelburg liegt auf praktischem Training und stützt sich auf realitätsnahe Einsatzszenarien. Besonders hervorzuheben sind dabei die Lehrgänge zur Qualifizierung von Militärbeobachterinnen und Militärbeobachtern im Dienst der UNUnited Nations (United Nations Military Oberserver). Sie sollen die militärischen Aktivitäten während und nach gewalttätigen Auseinandersetzungen in den UNUnited Nations-Einsatzgebieten erfassen. Die Lehrgänge des Ausbildungszentrums richten sich aber nicht nur an Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sowie befreundeter Streitkräfte. Auch für Angehörige von internationalen Nichtregierungsorganisationen (NGONichtregierungsorganisation), Presse und Polizei bietet das Vereinte Nationen Ausbildungszentrum der Bundeswehr Lehrgänge an.

Wie können innovative Technologien die Friedensmissionen der UNUnited Nations noch effektiver machen? Welche Möglichkeiten bestehen, um die Fähigkeiten der Vereinten Nationen zu verbessern und damit weltweit den Frieden zu fördern? Diese Fragen debattierten rund 200 Expertinnen und Experten aus 30 nationalen sowie internationalen Delegationen beim UNUnited Nations-Technologie-Symposium im Mai 2018 in Berlin. Gastgeber war das deutsche Verteidigungsministerium. Vier Tage lang tauschten sich die Teilnehmenden zu Themen wie „Near Future Technolgy“, „Peacekeeping Intelligence“ und „Convoy and Patrol Protection“ aus. Die Veranstaltung bot der internationalen Gemeinschaft eine zusätzliche Möglichkeit, konkrete Projekte für die Missionen der UNUnited Nations anzustoßen und eigene technologische Projekte zu präsentieren. Auch Deutschland setzt sich für eine effektivere Friedenssicherung ein – etwa durch die Finanzierung von Modular Command Centres (MCC). Diese Systeme ermöglichen die Kommunikation in den UNUnited Nations-Einsatzgebieten auch über weite Entfernungen. Beim Symposium wurden zwei dieser mobilen Führungszellen in einer dynamischen Vorführung präsentiert. Darüber hinaus hat Deutschland in den Jahren 2018 und 2019 bereits jeweils einen „Female Military Experts on Mission“-Kurs durchgeführt. Dazu hat das Verteidigungsministerium jeweils 22 weibliche Offiziere aus aller Welt eingeladen, die Militärbeobachterausbildung am VN-Ausbildungszentrum in Hammelburg zu absolvieren. Diese Lehrgänge entsprechen einer wesentlichen Forderung der UNUnited Nations, den Frauenanteil in den Missionen zu erhöhen.