Sudan: AMISAfrican Union Mission in Sudan und UNMISUnited Nations Mission in Sudan

Im Juli 2011 erlangte der Südsudan die Unabhängigkeit vom Sudan. Zuvor war das Gebiet von 1972 bis 1983 und erneut von 2005 bis 2011 eine autonome Region innerhalb des Sudans. Der VN-Sicherheitsrat richtete im März 2005 die Mission der Vereinten Nationen in Sudan (UNMISUnited Nations Mission in Sudan) ein.

Ein weiterer Krisenherd im Land ist die Region Darfur. Auseinandersetzungen in der Region kosteten bislang über 250.000 Menschenleben und führten zur Vertreibung von nahezu drei Millionen Menschen. Die Afrikanische Union beschloss im Mai 2004 die Mission AMISAfrican Union Mission in Sudan (African Union Mission in Sudan).

Sudan - AMISAfrican Union Mission in Sudan

Ein Krisenherd ist die im Westen Sudans gelegene Region Darfur. Die Formen ethnischer Säuberung annehmende Auseinandersetzung um politische Macht und ökonomische Faktoren zwischen der afrikanischen Bevölkerung Darfurs und vor allem der von der sudanesischen Regierung unterstützten arabischen Reitermiliz Janjaweed kostete bislang über 250.000 Menschenleben und führte zur Vertreibung von nahezu drei Millionen Menschen. Neben dieser innersudanesischen Auseinandersetzung greift auch der Konflikt im Tschad immer wieder auf Darfur über.

Die Mission AMISAfrican Union Mission in Sudan wurde durch die Afrikanische Union am 28. Mai 2004 zur Beobachtung der Einhaltung der Waffenstillstandsvereinbarung von N’Djamena (Tschad) zwischen der sudanesischen Regierung in Khartum sowie den Rebellengruppen Sudanesische Befreiungsbewegung und Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit in Darfur beschlossen.

AMISAfrican Union Mission in Sudan wurde durch die EUEuropäische Union (ab Juli 2005) und die NATO (ab Juni 2005) in den Bereichen Strategischer Lufttransport, Ausbildungsunterstützung, Planungsberatung und Ausrüstung unterstützt.

Die NATO legte den Schwerpunkt auf Unterstützung bei strategischen Verlegungen afrikanischer AMISAfrican Union Mission in Sudan-Kontingente und Förderung der Führungsfähigkeit der Afrikanischen Union (Capacity Building).

Die EUEuropäische Union stellte die Bereiche Polizei (Ausbildung und Beratung) und Militär (Lufttransport, Stabsanteile Logistik, Ausrüstungshilfe, Planungsberatung, Militärbeobachter, Luftbeobachtung) in den Mittelpunkt ihrer Unterstützung. Im Vordergrund standen hierbei die Truppenverlegungen/ -rotationen durch national bereitgestellte bzw. angemietete Lufttransportkapazitäten. Weitere Leistungen sollten die Fähigkeiten der Afrikanischen Union zur Verantwortungsübernahme stärken. Zudem stellte die EUEuropäische Union 28 Offizierinnen und Offiziere für die AMISAfrican Union Mission in Sudan-Einsatzstäbe zur logistischen Unterstützung sowie 16 Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter.

Auf der Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004 mandatierte der Deutsche Bundestag am 3. Dezember 2004 die Unterstützung von AMISAfrican Union Mission in Sudan durch die Bundeswehr.

Ein wesentlicher Beitrag Deutschlands für AMISAfrican Union Mission in Sudan war die regelmäßige Unterstützung bei Wechseln der afrikanischen Truppenkontingente seit Dezember 2004. Die Unterstützung erfolgte entweder durch den Einsatz bundeswehreigener Luftfahrzeuge oder durch die Anmietung von zivilem Lufttransportraum.

Rund die Hälfte aller Kontingentwechsel erfolgte in Zusammenarbeit mit Frankreich. Dabei handelte es sich um die Nutzung des französischen Stützpunktes N’Djamena im Tschad, den gemeinsamen Einsatz von deutschen und französischen Luftfahrzeugen oder auch die gemeinsame Finanzierung der Kontingentwechsel. Insgesamt hat sich Deutschland an acht Kontingentwechseln mittelbar bzw. unmittelbar beteiligt.

Trotz der Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft konnte zuletzt die knapp 8.500 Soldatinnen und Soldaten und Polizistinnen und Polizisten umfassende AMISAfrican Union Mission in Sudan-Mission keine dauerhafte Verbesserung der humanitären Situation und Sicherheitslage bewirken. Nach langen diplomatischen Bemühungen beschlossen die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union daher mit Zustimmung der sudanesischen Regierung, die von AUAfrikanische Union und VN gemeinsam geführte Friedensmission UNAMIDUnited Nations - African Union Hybrid Operation in Darfur einzurichten.

Sudan - UNMISUnited Nations Mission in Sudan

Kämpfe zwischen Nord-und Südsudan brachen bereits im Jahre 1955 – ein Jahr vor der Unabhängigkeit des Sudan von Großbritannien – aus, als Soldaten, die aus dem Süden stammten, gegen ihre Verlegung in den Nordsudan meuterten und eine Guerillaarmee – die Sudanese People's Liberation Army (SPLASudan People's Liberation Army) – gründeten.

Die SPLASudan People's Liberation Army lehnte sich 1983 wieder gegen die Zentralregierung in Khartum auf, als sie beabsichtigte, die Scharia in Südsudan einzuführen und die zugesicherte Autonomie des Südens einzuschränken. Der Konflikt weitete sich bis 1987 auch auf Gebiete im Nordsudan aus. Die sudanesische Regierung reagierte darauf mit der Bewaffnung von arabischen Stammesmilizen.

Seit seinem Militärputsch 1989 setzte Staatspräsident Bashir gemeinsam mit dem Islamistenführer Hassan al Turabi die Einrichtung eines streng islamischen Staates fort. Die internationale Isolierung des Regimes wegen der Unterstützung radikalislamischer Kräfte Anfang der 1990er Jahre führte zu einer Machtkonzentration in Khartum und marginalisierte andere Regionen des Sudan. Dies verstärkte die Befreiungsbestrebungen im Südsudan.

Unter Vermittlung der Vereinten Nationen wurde am 9. Januar 2005 das „Umfassende Friedensabkommen“ (Comprehensive Peace Agreement, CPAComprehensive Peace Agreement) von Naivasha (Kenia) zwischen der sudanesischen Regierung und der SPLMASudanese People’s Liberation Movement/Army (Sudanese People’s Liberation Movement/Army) in Nairobi unterzeichnet. Im CPAComprehensive Peace Agreement vereinbarten die Parteien die Unterstützung und Überwachung des Friedensabkommens, insbesondere der Vereinbarungen über Waffenstillstand, Truppenentflechtung und Entwaffnung durch eine Friedensmission der VN. Der Sicherheitsrat der VN richtete am 24. März 2005 mit Resolution 1590 (2005) die Mission der Vereinten Nationen in Sudan (UNMISUnited Nations Mission in Sudan) ein.

Die Bundesregierung beschloss am 13. April 2005, den Antrag zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an UNMISUnited Nations Mission in Sudan in den Deutschen Bundestag einzubringen. Der Antrag sah vor, bis zu 75 deutsche Soldatinnen und Soldaten als Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter und Kräfte zur Verwendung in für UNMISUnited Nations Mission in Sudan gebildeten Stäben sowie als Einzelpersonal für Verbindungs-, Beratungs-und Unterstützungsaufgaben bereitzustellen. Der Deutsche Bundestag stimmte dem Antrag der Bundesregierung am 22. April 2005 zu. Weitere Verlängerungen folgten.

Während der Dauer des Mandats leistete UNMISUnited Nations Mission in Sudan einen entscheidenden Beitrag zur Umsetzung des „Umfassenden Friedensabkommens“. So hat die Mission auf politischer Ebene dazu beigetragen, dass die Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien fortgesetzt und auf diesem Wege Lösungen zur Umsetzung des Friedensabkommens gefunden wurden. Diese Arbeit hat den Weg bereitet für die Durchführung der Wahlen vom 11. bis 18. April 2010, das Referendum Anfang 2011 und, daran anschließend, die friedliche Unabhängigkeitserklärung des Südens im Juli 2011.

Zugleich hat UNMISUnited Nations Mission in Sudan erfolgreich dazu beigetragen, die Sicherheitslage im Sudan zu stabilisieren. Ferner hat UNMISUnited Nations Mission in Sudan durch zahlreiche Projekte insbesondere in den Bereichen Entwaffnung und Demilitarisierung und Aufbau des Sicherheitssektors (etwa durch Schulungen für Sicherheitskräfte) wesentliche Unterstützung bei der Durchsetzung des umfassenden Friedensabkommens geleistet. Insgesamt waren bei UNMISUnited Nations Mission in Sudan 446 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt. Der deutsche militärische Beitrag zu UNMISUnited Nations Mission in Sudan hat sich als angemessen und sinnvoll herausgestellt.

Die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten haben sich bei UNMISUnited Nations Mission in Sudan, den UNMISUnited Nations Mission in Sudan-Truppenstellern, der sudanesischen und der südsudanesischen Bevölkerung eine hohe Reputation erarbeitet. Daher war es möglich, deutsche Soldatinnen und Soldaten auf herausgehobenen Positionen im Stab sowie auf höherwertigen Dienstposten in den Sektorhauptquartieren einzusetzen. Insbesondere die langjährige Besetzung des Chefs des Stabes des „Joint Monitoring and Coordination Office“ durch einen deutschen Oberst hatte direkten Einfluss auf die Konfliktlösung zwischen Norden und Süden.