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20 Jahre Kosovo-Einsatz: Eine Erfolgsgeschichte

Berlin, 12.06.2019.

Mehr als 6.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr waren zeitweise bei der Kosovo Force (KFOR) der NATO im Einsatz. Aktuell sind es nur noch um die 70. Das liegt auch an der erfolgreichen Stabilisierung der Region durch die KFOR. Seit nunmehr 20 Jahren ist die Bundeswehr Teil dieser Truppe – ein Blick zurück auf einen erfolgreichen Einsatz.

Am 11. Juni 1999 entschied der Deutsche Bundestag erstmals über eine Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo, der Kosovo Force (KFOR). Dieser Entscheidung lag die im UN-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution 1244 zugrunde. Das oberste Ziel der KFOR war damals die Gewährleistung eines sicheren Umfelds für die Flüchtlingsrückkehr und die Absicherung einer Friedensregelung für den Kosovo.

Zerstörtes Kloster
Anfangs allgegenwärtig: Zerstörungen prägten das Bild des Kosovo, bevor die NATO eingriff. (Quelle: Bundeswehr)Größere Abbildung anzeigen

Der Zerfall Jugoslawiens

Der Auslöser des Zerfalls Jugoslawiens war die Unabhängigkeitserklärung Sloweniens im Juni 1991. Kurz darauf erklärten Kroatien und das heutige Nordmazedonien ihre Unabhängigkeit. Im März 1992 sagten sich schließlich auch noch Bosnien und Herzegowina von Jugoslawien los. Lediglich die heute ebenfalls unabhängigen Staaten Serbien und Montenegro agierten noch gemeinsam als „Bundesrepublik Jugoslawien“ und stemmten sich gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen.

Es kam zu bewaffneten Konflikten: Auf den 10-Tage-Krieg in Slowenien (1991) folgte der Kroatienkrieg (1991-1995) und parallel dazu der Bosnienkrieg (1992-1995). Insbesondere letzterer hat sich mit seiner hohen Opferzahl – etwa 100.000 Menschen starben – in das internationale kollektive Gedächtnis eingebrannt.

Die Situation im Kosovo

Parallel zu diesen Entwicklungen hatte auch in der serbischen Provinz Kosovo ein Loslösungsprozess begonnen. Bereits 1989/90 hatte der serbische Präsident Slobodan Milošević die Autonomie des Kosovo aufgehoben, wodurch sich die Kosovo-Albaner tief gedemütigt fühlten. Sie wollten die unter Staatspräsident Josip Broz Tito in den 1960er Jahren errungene Autonomie ihres Gebiets zurückerlangen.

Fortgesetzte serbische Repressalien gegen die kosovo-albanische Bevölkerungsmehrheit entzogen diesen zunächst friedlichen Bemühungen zunehmend den Rückhalt und bereiteten den Boden für die Anschläge der paramilitärischen Organisation UÇK (Befreiungsarmee des Kosovo), die ab 1996 Attentate auf serbische beziehungsweise jugoslawische Sicherheitskräfte verübte.

Die Sicherheitslage auf dem Kosovo verschärfte sich zunehmend: Vertreibungen, Verhaftungen und unaufgeklärte Morde sorgten 1998 schließlich für einen offenen bewaffneten Konflikt zwischen der UÇK und der jugoslawischen Armee sowie parlamentarischen Polizeikräften.

Die internationale Diplomatie versuchte frühzeitig zu vermitteln und den Konflikt zu entschärfen - zu präsent waren noch die humanitären Gräueltaten aus dem Bosnienkrieg. Ein von der NATO ausgearbeiteter Friedensvertrag („Vertrag von Rambouillet“) wurde jedoch seitens Jugoslawiens nicht unterzeichnet.

Bundeswehr-Soldaten marschieren auf einer Straße.
Im Auftrag der NATO: Soldaten der Kosovo Force auf Patrouille. (Quelle: Bundeswehr/Bienert)Größere Abbildung anzeigen

Die NATO und die „Operation Allied Force“

Nachdem die internationale Staatengemeinschaft alle politischen Mittel zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts ohne Erfolg ausgeschöpft hatte, griff die NATO mit der „Operation Allied Force“ ab dem 24. März 1999 zum Schutz der kosovo-albanischen Zivilbevölkerung militärisch in den zunehmend eskalierenden Konflikt ein.

Dies war notwendig, um eine im Kosovo unmittelbar bevorstehende humanitäre Katastrophe zu verhindern. Angesichts von Vertreibungen, Vermisstmeldungen und ungeklärten Todesfällen und der daraus resultierenden massiven Flüchtlingsbewegung sollte eine humanitäre Katastrophe wie in Bosnien-Herzegowina unbedingt verhindert werden.

Ziele der NATO in Kosovo waren ein Ende der Kampfhandlungen, die De-Militarisierung des Kosovo, die Etablierung einer internationalen Militärpräsenz, die Schaffung eines sicheren Umfelds zur Rückkehr der Vertriebenen und Geflüchteten, Zugang für humanitäre Hilfe und die Etablierung eines politischen Rahmens für das Kosovo auf der Basis des Vertrags von Rambouillet.

Fahrzeugkontrolle
Flagge zeigen: Ein KFOR-Posten an der Grenze des Kosovos (Quelle: Bundeswehr/Alexander Willing)Größere Abbildung anzeigen

Die Kosovo Force (KFOR)

Mit Ende des Kosovokriegs am 10. Juni 1999 wurde der Kosovo unter die Verwaltungshoheit der Vereinten Nationen gestellt. Als Rechtsgrundlage für die internationale Truppenpräsenz der KFOR in Kosovo gilt die durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossene UN-Resolution 1244 in Verbindung mit dem Militärisch-Technischen Abkommen (MTA) zwischen der KFOR und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999.

Die KFOR sollte als erste Aufgabe den Abzug der jugoslawischen Truppen und die Entmilitarisierung des Kosovo überwachen. Das Kontingent bestand zunächst aus mehr als 50.000 Soldaten aus 40 Staaten. NATO- und Nicht-NATO-Staaten arbeiteten militärisch zusammen.

Ziele und Aufgaben der KFOR

Die KFOR verfolgt weiterhin drei zentrale Ziele:

  • Aufbau und Erhalt eines sicheren Umfelds im Kosovo, einschließlich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.
  • Überwachung, Prüfung und Durchsetzung des Militärisch-Technischen Übereinkommens: Dieser Aufgabenbereich zielte zu Beginn der Mission primär auf eine Entmilitarisierung des Kosovo ab, Waffen und Munition werden durch die KFOR sichergestellt und eingezogen.
  • Unterstützung der Arbeit internationaler Hilfsorganisationen. Hierzu arbeitet die KFOR eng mit den Missionen der Vereinten Nationen (Übergangsverwaltungsmission der Vereinten Nationen im Kosovo, UNMIK) und der Europäischen Union (Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo, EULEX Kosovo) zusammen. Im Fokus steht hierbei die Gestaltung einer freien und demokratischen Gesellschaft sowie die Wiedereingliederung Geflüchteter.

Die in der UN-Resolution 1244 verankerten Ziele wurden und werden weiterhin schrittweise umgesetzt und die Region nachhaltig stabilisiert.

Auch seit der Unabhängigkeitserklärung des Kosovos am 17. Februar 2008 bleibt die KFOR daher mit Zustimmung der kosovarischen Regierung im Land.

Soldat mit KFOR-Patch
Verlässliche Partner: Seit 20 Jahren leisten deutsche Soldaten Dienst im Kosovo. (Quelle: dpa/Sina Schuldt)Größere Abbildung anzeigen

Deutsche Beteiligung an KFOR

Der Deutsche Bundestag stimmte am 11. Juni 1999 einer Beteiligung der Bundeswehr an der KFOR zu. Dieses Bundestagsmandat ist grundsätzlich nicht befristet. Gemäß Protokollerklärung des Bundesministers des Auswärtigen vor dem Auswärtigen Ausschuss vom 7. Juni 2000 erfolgt eine konstitutive Befassung alle zwölf Monate dann, wenn dies der Wunsch einer Fraktion des Deutschen Bundestages ist.

Das Mandat des Bundestages hat Bestand, solange ein Mandat des UN-Sicherheitsrates und ein entsprechender Beschluss des Nordatlantikrates der NATO vorliegen. Der Deutsche Bundestag hat der Fortsetzung der Beteiligung Deutschlands an KFOR bislang zwanzigmal zugestimmt. Dabei wurde der Einsatz schrittweise an die Lage vor Ort und in der Region angepasst.

Sah das Mandat 1999 noch eine Obergrenze von 8.500 Soldaten der Bundeswehr vor, so beträgt diese für das jüngste Mandat 2019 noch 400 Soldatinnen und Soldaten. Dass die Obergrenze stetig verringert wurde, geht mit dem Erfolg des Einsatzes einher. Der Kosovo gilt als weitestgehend stabilisiert und friedlich. Mit dieser Personalobergrenze wird dennoch gewährleistet, dass die Bundeswehr bei einer unerwarteten Verschlechterung der Sicherheitslage schnell und flexibel reagieren kann.
 

Verringerung des deutschen Kontingents

Auch die NATO-Kräfte insgesamt konnten kontinuierlich reduziert werden. Waren im August 2007 noch etwa 16.000 NATO-Soldatinnen und -Soldaten vor Ort, so beträgt die Zahl aktuell etwa 3.500. Die Kontingentverringerung wirkt sich auch auf die Bundeswehr aus: Aktuell sind noch 70 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Kosovo im Einsatz, zu Beginn des Einsatzes lag die Zahl bei rund 6.000.

Dies lag vor allem daran, dass die Bundesrepublik Deutschland als Führungsnation für die Sicherung eines Teilbereiches im Kosovo zuständig war: Die Bundeswehr leitete zuverlässig von Prizren aus die multinationale Taskforce im Süden Kosovos (MNTF S). Außerdem führte die Bundeswehr die Operativen Reservekräfte.

Mit dem im Dezember 2018 vollzogenen Abzug der Bundeswehr aus dem Feldlager Prizren sowie der zur Mitte des Jahres 2018 beendeten Beteiligung an den Operativen Reservekräften verringerte sich zuletzt die Stärke des deutschen Kontingents deutlich.

Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind mittlerweile vor allem im KFOR-Hauptquartier in Pristina und dem NATO Advisory and Liasion Team (NALT) in Pristina eingesetzt und leisten durch ihren Einsatz im Rahmen der KFOR weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der gesamten Region.

Einholen der Flagge
Mehr als ein Symbol: Die Flagge wird eingeholt. Die Bundeswehr räumt das Feldlager Prizren. (Quelle: Bundeswehr/Dritan Hoti)

Aktuelle Situation

Die Situation in der Republik Kosovo ist ruhig, ein latentes Konflikt- und Eskalationspotenzial besteht weiterhin in Nord-Kosovo. Eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den Nachbarländern Kosovo und Serbien wird weiterhin international unterstützt – auch durch die EU und somit auch durch die Bundesrepublik Deutschland.

Deutsche Soldatinnen und Soldaten leisten durch ihren Einsatz bei der KFOR einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Lage in der Republik Kosovo und der gesamten Region. Dies ist nicht nur eine essentielle Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung der Republik Kosovo, sondern auch ein verantwortungsvoller Beitrag für ein friedliches Miteinander in Europa.

Die Bundesregierung unterstreicht mit der fortgesetzten Beteiligung an der KFOR ihr Bekenntnis zu den Verpflichtungen gegenüber der NATO und den Vereinten Nationen.


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Stand vom: 19.06.2019 | Autor: Heiko Reusch


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