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Fragen und Antworten zur Enhanced Forward Presence

Berlin, 07.09.2018, BMVg Presse- und Informationsstab.

Ende Januar 2017 sind die ersten deutschen Soldaten der NATO-Battlegroup in Litauen eingetroffen. Doch warum zeigt das Bündnis dort eigentlich Flagge? Welche Rolle spielt die Bundeswehr dabei? Und was bedeutet das für die dort eingesetzte Truppe?

Deutscher und litauischer Soldat
Schulter an Schulter: Mit ihrer Enhanced Forward Presence demonstriert die NATO Bündnissolidarität (Quelle: Bundeswehr/Schmidt)

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Warum wurde das Bataillon aufgestellt?

Als Reaktion auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland und eine fortgesetzte Destabilisierung der Ukraine wurde auf dem NATO‐Gipfel in Warschau im Juli 2016 beschlossen, ab 2017 im Rahmen der Enhanced Forward Presence (EFP) in den drei baltischen Staaten und in Polen jeweils ein multinationales Bataillon, eine sogenannte Battlegroup, einzusetzen.

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Wo befinden sich noch Gefechtsverbände der Enhanced Forward Presence?

Insgesamt drei weitere Enhanced Forward Presence‐Bataillone befinden sich in Estland (geführt durch Großbritannien), Lettland (geführt durch Kanada) und Polen (geführt durch amerikanische Streitkräfte). Hinzu kommen zahlreiche Kräfte aufgrund von NATO‐Rückversicherungsmaßnahmen oder auf Basis bilateraler Abkommen. Beispiele hierfür sind die Kräfte des Air Policing Baltikum oder diverse Einheiten und Verbände, die für Übungen verlegt werden.

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Wie setzt sich der Gefechtsverband in Litauen zusammen?

Im Kern besteht das Bataillon aus mechanisierten und infanteristischen Kräften. Anlassbezogen, etwa bei Übungsvorhaben, werden Verstärkungskräfte (zum Beispiel ABC-Abwehr oder Artillerie) zugeführt.

Angetretene Soldaten verschiedener Nationen
Multinational: Soldaten verschiedener Nationen dienen in einer Battlegroup. (Quelle: Bundeswehr/Wilke)Größere Abbildung anzeigen

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Welche Nationen sind im Bataillon in Litauen vertreten?

Zusammen mit Deutschland beteiligen sich aktuell sechs weitere Nationen (die Niederlande, Belgien, Luxemburg, Tschechien, Norwegen und Island) an der Enhanced Forward Presence Battlegroup in Litauen.

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Welchen Beitrag leistet Deutschland?

Deutschland hat die Federführung für die multinationale Battlegroup in Litauen. Größter Truppensteller ist seit dem 2. August 2018 das Panzerbataillon 393 der aus Bad Frankenhausen. In der so genannten 1. Rotation war es das Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach/ Bayern, in der 2. Rotation bis zum 5. Februar 2018 das Panzergrenadierbataillon 371 aus Marienberg/ Sachsen und in der 3. Rotation das Jägerbataillon 292 aus Donaueschingen. Der deutsche Beitrag umfasst die Führung, Anteile einer Stabs‐ und Versorgungskompanie sowie dauerhaft mindestens eine Kampfkompanie.

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Welche Truppenteile der Bundeswehr sind vertreten?

Vor Ort sind Kräfte des Panzerbataillons 393 und Versorgungsbataillons 131 aus Bad Frankenhausen, des Panzergrenadierbataillons aus Marienberg und des Panzerpionierbataillons aus Gera.

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Wieviele Soldaten gehören der Battlegroup in Litauen an?

Vor Ort sind mit Stand 6. September ungefähr 550 deutsche, 230 niederländische, 230 tschechische, 220 belgische, 25 luxemburgische und 15 norwegische Soldaten. Der multinationale Verband umfasst mehr als 1.200 Soldatinnen und Soldaten.

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Wie viele deutsche Soldaten wurden bisher in Litauen eingesetzt?

Mit Stand Anfang August 2018 waren es rund 3.000 deutsche Soldaten und Soldatinnen.

Fahrzeugkolonne aus verschiedenen Fahrzeugen fährt über eine Landstraße
Schweres Gerät: Jede Battlegroup ist auch mit Panzern ausgestattet. (Quelle: Bundeswehr/Wilke)

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Welche Panzer hat der Verband?

Das multinationale Bataillon verfügt über eine Vielzahl an Großfahrzeugen. Dazu gehören neben zahlreichen geschützten Fahrzeugen auch Panzer (Kampf‐, Berge‐, Pionier‐, Brückenlege‐ und Schützenpanzer). Die Bundeswehr nutzt hierbei hauptsächlich den Kampfpanzer Leopard 2 und den Schützenpanzer Marder.

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Was macht dieser Gefechtsverband?

Der Schwerpunkt für die Soldatinnen und Soldaten des Bataillons liegt auf gemeinsamer Ausbildung, die in multinationale Übungen mündet. So nimmt der Verband unter anderem an den Übungsserien Iron Wolf und Flaming Thunder teil.

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Ist das ein mandatierungspflichtiger Einsatz?

Die Beteiligung der Bundeswehr ist kein mandatierungspflichtiger Einsatz im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes. Diese Mission ist jedoch eine einsatzgleiche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland und wird durch die Bundeswehr wie ein Einsatz behandelt. So wird zum Beispiel auch eine Einsatzmedaille verliehen.

Soldaten mit ihren Gewehren auf dem Übungsplatz
Dran, drauf, drüber: Die Battlegroups sind klein aber schlagkräftig. (Quelle: Bundeswehr/Schmidt)Größere Abbildung anzeigen

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Wie ist die Unterbringung?

Die Soldaten sind in Unterkunftsgebäuden in Rukla untergebracht, in denen eine Belegung von bis zu 6 Soldatinnen bzw. Soldaten pro Stube erfolgt. Zur Verbesserung der Situation der Unterbringung sind zusätzliche Unterkunftscontainer bereitgestellt.

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Wird die Soldatenarbeitszeitverordnung angewendet?

Durch die Einstufung der Beteiligung der Bundeswehr an Enhanced Forward Presence als einsatzgleiche Verpflichtung findet die europäische Arbeitszeitrichtlinie hierfür keine Anwendung.

Mit Inkrafttreten der Gesetzesänderung des Bundesbesoldungsgesetzes zum 1. Juli 2017 wird ermöglicht, künftig  auch für alle einem Einsatz vergleichbaren Verwendungen der Streitkräfte im Ausland einen steuerfreien Auslandsverwendungszuschlag (AVZ) zu gewähren. Mit Bereichserlass D-1453/22 wurde für alle deutschen Kräfte der EFP, die ab dem 1. Juni 2017 erstmalig zur Battlegroup in Litauen kommandiert werden, der AVZ festgesetzt. Zurzeit berägt er 62 Euro pro Tag.

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Stand vom: 07.09.18 | Autor: Ralf Bonk


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