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Überblick: Flüchtlingshilfe der Bundeswehr in Deutschland

Berlin, 20.12.2016, BMVg, Stand: 20. Dezember.
Der Umfang der bundesweit notwendigen Unterstützung durch die Bundeswehr hat sich seit Mitte 2016 deutlich verringert und geht kontinuierlich weiter zurück. Der Schwerpunkt der Unterstützung sind gegenwärtig die personellen Abstellungen an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Flüchtlinge und Soldaten

Soldaten unterstützen bei der Registrierung von Flüchtlingen. (Quelle: Bundeswehr/Kessler)Größere Abbildung anzeigen

Seit Beginn der Unterstützung durch den Bund im Jahr 2014 hat dieser die Länder und Gebietskörper-schaften insgesamt mit bis zu 170.000 Unterbringungsplätzen in Bundesliegenschaften unterstützt. Den Höchststand gab es im April 2016. Die Bundeswehr hat hierzu durch Mitbenutzungen und vorzeitige (Teil-) Rückgaben umfangreich beigetragen.

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Unterbringung in Liegenschaften

Das Bundesministerium des Innern hat entschieden, das Wartezentrum in Feldkirchen zum 31. Dezember 2016 zu schließen und das Wartezentrum in Erding im Schwerpunkt für den Relocationprozess zu nutzen.

Durch den Stillstandsbetrieb in den Wartezentren und auf Grund der Mitbenutzungen von Bundeswehrliegenschaften ist hier weiterhin Personal des Organisationsbereiches (OrgBer) Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen im Rahmen des Liegenschaftsbetriebes und des Abwehrenden Brandschutzes gebunden.

Aufgrund der derzeitigen Situation konnten Mitbenutzungsverträge zwischen Bundeswehr und Bedarfsträgern planmäßig beziehungsweise vorzeitig beendet werden. Vereinzelt werden allerdings Anträge auf Verlängerung von Mitbenutzungen gestellt. Diese werden mit dem gezielten Blick für den objektiven Bedarf, zwingende übergeordnete Notwendigkeiten und die Erfüllung des originären Auftrages der Bundeswehr geprüft.

Soldat nimmt Daten von Flüchtlingen auf

Daten von Flüchtlingen werden durch Soldaten aufgenommen. (Quelle: Bundeswehr/Twardy)Größere Abbildung anzeigen

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Personelle und materielle Unterstützungsleistungen

Im Rahmen der Unterstützung des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) waren vom 25. November bis zum 1. Dezember 2016 im Projekt „Erweitertes Instrumentarium“, zur Registrierung sowie zur Analyse und zum Abbau des Rückstaus im Asylverfahren 385 Bundeswehrangehörige aus allen Organisationsbereichen der Bundeswehr eingesetzt.

Die Zahl der weiteren zur Zeit noch gebundenen Kräfte beträgt 87. Die meisten Kräfte stellt der Organisationsbereich IUD. Die bisherige umfangreiche Unterstützung durch die Bundeswehr hat den zuständigen Bundesbehörden, den Ländern und den Kommunen Zeit verschafft, eigene personelle Kapazitäten aufzubauen sowie materielle Ressourcen und Strukturen zu stärken. Es ist weiterhin beabsichtigt, die Unterstützung mit Personal der Bundeswehr zum 31. März 2017 zu beenden.

Zwei Männer bei Metallarbeiten

Ausbildung syrischer Flüchtlinge (Quelle: Bundeswehr/Kraatz)Größere Abbildung anzeigen

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Ausbildungsprogramm für syrische Flüchtlinge

Vom 29. August bis zum 18. November 2016 vermittelte die Bundeswehr im Rahmen eines zivilen Ausbildungsprogramms für freiwillige syrische Flüchtlinge zivil verwertbare Kenntnisse und Fertigkeiten unterhalb der Ebene deutscher Berufsqualifikationen, die es erlauben, nach Wiederherstellung von Friedenszuständen aktiv am Wiederaufbau Syriens teilzunehmen sowie in den deutschen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt integriert zu werden.

Durchgeführt wurden im Rahmen einer Pilotphase insgesamt vier verschiedene Module: Technik, Bau, Handwerk und Sanität (Erste Hilfe). Die Module dauerten jeweils vier Wochen. In drei Ausbildungsverbünden (Nord/West, Ost und Süd) konnten grundsätzlich jeweils bis zu drei Module besucht werden. Daraus ergab sich eine Ausbildungsdauer von bis zu 12 Wochen. Für das Ausbildungsprogramm kooperierte die Bundeswehr eng mit der Bundesagentur für Arbeit (BA), welche für die Teilnehmerakquise verantwortlich war und die Module als Maßnahme bei einem Arbeitgeber nach dem Sozialgesetzbuch II und III förderte.

Insgesamt haben über 90 Syrer am Ausbildungsprogramm teilgenommen. Darin berücksichtigt sind 21 Teilnehmerinnen aus dem vom 24. Oktober bis zum 18. November 2016 ausschließlich für Frauen durchgeführten Modul Sanität am Standort Berlin. Die zum Ende der jeweiligen Module erstellten Teilnahmenachweise geben den beteiligten Jobcentern (JC) der BA detailliert darüber Auskunft, welche individuellen Fertigkeiten und Kenntnisse im Rahmen des Ausbildungsmoduls erworben wurden und welches Teilnahmeverhalten die Teilnehmenden zeigten. Diese Rückmeldung der Bundeswehr erleichtert den JC die Integration in weitere Maßnahmen oder den deutschen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt.

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Stand vom: 21.12.16 | Autor: Ralf Bonk


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