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Wehrbeauftragter fordert „Beschleunigungs-Initiative“

Berlin, 24.01.2017.
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat seinen Jahresbericht 2016 veröffentlicht. Er fordert mehr Tempo beim Erreichen der personellen und materiellen Vollausstattung der Bundeswehr.

Bartels stellt Jahresbericht 2016 vor

Knapp 100 Seiten: Hans-Peter Bartels präsentiert den Jahresbericht 2016. (Quelle: Bundeswehr/Thiel)Größere Abbildung anzeigen

„Heute kann ich feststellen, die Trendwende ist politisch beschlossen: beim Personal, beim Material, beim Haushalt. Das ist gut.“, sagt Bartels bei der Präsentation des 58. Jahresberichts eines Wehrbeauftragten. „Aber“, schränkt er ein, es gehe alles zu langsam.

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„Mentalitäts-Trendwende“

So habe die Truppe mit einem rasanten Wachstum der Aufträge zu kämpfen und diese Überlast „ist jetzt da, heute“. Bartels kritisiert nicht die Aufträge, wie zum Beispiel die Intensivierung der VN-Mission in Mali oder das NATO-Engagement im Baltikum bei Enhanced Forward Presence. „Nichts davon ist falsch, aber es ist viel.“ Er sieht, dass das Verteidigungsministerium mit dem Umsteuern begonnen hat, mahnt aber: „Die Bundeswehr braucht eine Beschleunigungs-Initiative für alle Trendwende-Projekte.“

Bartels weist darauf hin, dass die Abläufe und Verfahren nun angepasst werden müssten. „Ich glaube, es könnte sein, dass wir zu den beschlossenen Trendwenden noch eine Art Mentalitäts-Trendwende brauchen“, so der Wehrbeauftragte.

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2016 war das „Wendejahr“

In seinem letzten Jahresbericht forderte Bartels mit Blick auf die Verteidigungsausgaben, „2016 kann und sollte das Wendejahr für die Bundeswehr werden“. Und tatsächlich hat die Bundeswehr nach Abschlussberechnungen des Finanzministeriums im Jahr 2016 insgesamt 35,1 Milliarden Euro für Personal, Material und den Erhalt der Infrastruktur ausgegeben. Es konnten sogar rund 850 Millionen Euro mehr investiert werden, als ursprünglich für das Haushaltsjahr veranschlagt waren.

Dieser positive Trend wird sich in den nächsten Jahren fortsetzen: Der Haushalt für 2017 steigt auf rund 37 Milliarden Euro und damit um weitere acht Prozent gegenüber dem Vorjahr. Nach den derzeitigen Planungen soll der Verteidigungsetat bis 2020 auf rund 39,2 Milliarden Euro ansteigen. Bartels begrüßt den Zuwachs in seinem Bericht, fordert aber mehr Mittel für eine „nachhaltige“ Trendwende Haushalt.

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Der Wehrbeauftragte

Insgesamt 4.560 Vorgänge mit 3.197 persönlichen Eingaben wurden im Berichtszeitraum 2016 erfasst. Jeder Soldat kann sich direkt mit Beschwerden, Vorschlägen und anderen Anliegen an den Wehrbeauftragten wenden. Er schützt so die Rechte der Soldaten und ist zugleich ein Ausdruck der Kontrolle der Bundeswehr durch das Parlament.

Bartels ist seit dem 20. Mai 2015 der zwölfte Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Der Wehrbeauftragte wird für fünf Jahre gewählt und sein Jahresbericht im Bundestag debattiert. Außerdem nimmt das Verteidigungsministerium schriftlich Stellung dazu. Die Stellungnahme wird dem Parlament zugeleitet und hier veröffentlicht.

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Stand vom: 24.01.17 | Autor: Florian Manthey


http://www.bundeswehr.de/portal/poc/bwde?uri=ci%3Abw.bwde.streitkraefte.grundlagen.innere_fuehrung.wehrbeauftragter.jahresbericht