Bundeskanzler besucht Einsatzführungskommando der Bundeswehr

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 4. März das Einsatzführungskommando der Bundeswehr bei Potsdam besucht. Bei dem lange geplanten Antrittsbesuch bei der Truppe lobte der Kanzler die Soldatinnen und Soldaten für ihre professionelle Arbeit. Er betonte, ein militärischen Eingreifen in den Ukrainekrieg werde es nicht geben.

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Nach einem persönlichen Gespräch mit dem Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Bernd Schütt, informierte sich Olaf Scholz über die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Dazu gehören auch die sogenannten einsatzgleichen Verpflichtungen, das heißt, unter anderem die Beteiligung an NATO-Missionen zur Verstärkung der NATO-Ostflanke.

Lange geplanter Besuch 

Der Besuch im Einsatzführungskommando sei lange geplant gewesen, so der Bundeskanzler, und habe nichts mit den aktuellen Entwicklungen in der Ukraine zu tun. Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr sei Teil einer professionellen, modern aufgestellten Bundeswehr. Mit großem Einsatz sorgten die Soldatinnen und Soldaten dafür, dass Deutschland seine Aufgaben in den Auslandseinsätzen und bei der Landes- und Bündnisverteidigung wahrnehmen könne.

„Es ist gut, dass ich hier auch verkünden konnte, dass wir die Bundeswehr mit zusätzlichen Mitteln für ihre Ausrüstung versehen“, so der Kanzler. Dies unterstütze die professionelle Arbeit, die seit langer Zeit gewährleistet werde und auf die man auch in Zukunft setzen wolle.

Zum Krieg in der Ukraine sagte der Kanzler, dass Deutschland mit den Möglichkeiten, die es zur Verfügung habe, alles tun werde, eine friedliche Entwicklung doch noch zu ermöglichen, obwohl der Krieg ja schon mit allen seinen schrecklichen Konsequenzen zu sehen sei. „Wir sind nicht Teil der militärischen Auseinandersetzung und werden es auch nicht werden. Es ist völlig klar, dass die NATO und ihre Mitgliedstaaten sich nicht an dem Krieg beteiligen“, so Scholz. Die Verstärkungsmaßnahmen an der NATO-Ostflanke seien rein defensiv und blieben auf dem Territorium der NATO.

Mit Blick auf den Angriff auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja in der Nacht zu Freitag sagte der Kanzler, es sei jetzt wichtig, klar und entschlossen zu bleiben, dabei einen klaren Kopf zu bewahren und weiterhin besonnen zu agieren. Ziel sei es zu verhindern, dass es eine Ausweitung des Konfliktes über die Ukraine hinaus gebe.

Im Anschluss an sein Statement besuchte der Kanzler zusammen mit Generalinspekteur Eberhard Zorn und General Schütt den Wald der Erinnerung und legte am Ort der Stille Blumen nieder. Der Wald der Erinnerung dient dem gemeinsamen Gedenken der im Zusammenhang mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr verstorbenen Soldaten der Bundeswehr.

Einsatzführungskommando der Bundeswehr

Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr ist eine höhere Kommandobehörde, die dem Bundesministerium der Verteidigung nachgeordnet und dem Generalinspekteur der Bundeswehr direkt unterstellt ist. Die dort beschäftigten rund 1.000 Soldatinnen und Soldaten und zivilen Mitarbeitenden planen und führen national alle Auslandseinsätze der Bundeswehr und geben Weisungen an die Führer der Kontingente in den Einsatzgebieten. Das Einsatzführungskommando stellt zudem sicher, dass die Einsätze mandatskonform erfolgen und die Rechtsnormen der Bundesrepublik Deutschland nicht verletzt werden.