Slowakei - NATO MN BG

Mit der Bereitstellung von militärischen Fähigkeiten beweist Deutschland Solidarität mit den NATO-Bündnispartnern in Osteuropa. Derzeit leisten die Soldatinnen und Soldaten mit dem Schützenpanzer Puma ihren Beitrag in der Slowakei. Bis Juni 2023 waren außerdem Flug- und Raketenabwehrkräfte der Luftwaffe mit dem Waffensystem Patriot der Luftwaffe in Sliac stationiert.

Aufgrund der Lage in der Ukraine hat die NATO entschieden, ihre defensiven Maßnahmen in Ost-, Zentral- und Südosteuropa zu verstärken. Dazu wurden unter dem Begriff enhanced Vigilance Activities, (dt. verstärkte Wachsamkeits-Aktivitäten), die Fähigkeiten zur Bündnisverteidigung erhöht. Hierzu zählt unter anderem die Aufstellung weiterer multinationaler Kampfverbände für verschiedene NATO-Länder in Zentral- und Südosteuropa.
Mit der Bereitstellung einer verstärkten Panzergrenadierkompanie beweist Deutschland Solidarität mit den NATO-Bündnispartnern in Osteuropa und ist Teil der multinational geführten enhanced Vigilance Activities Battlegroup (MN eVA BG SVK), mit Tschechien als Führungsnation. Somit leisten die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit und Stabilität in der Slowakei. Die Bundeswehr stellt zusammen mit der Führungsnation Tschechien, der Slowakei, Slowenien und den USA die Kräfte der multinationalen eVA BG. 

Die Entscheidung des slowakischen Parlamentes ermöglichte es Deutschland, weitere Kräfte der Bundeswehr für die neue multinationale Battlegroup der NATO in die Slowakei zu entsenden. Die Aufstellung dieses neuen, durch Tschechien als Rahmennation geführten Verbandes wurde durch die Verbündeten bereits seit Ende April im ebenfalls in der Zentralslowakei gelegenen Lešť vorbereitet. Am 18. Juni 2022 stießen die ersten Soldatinnen und Soldaten des deutschen Vorkommandos zur Battlegroup, weitere rund 200 folgten am 24. Juni. Am gleichen Tag erfolgte auch die offizielle Indienststellung des Verbandes, zu dem neben den deutschen Soldatinnen und Soldaten auch Kräfte aus Tschechien, der Slowakei, Slowenien und den USA gehören. 

Neu im Revier – der Schützenpanzer Puma

Mit der Ankunft der Fahrzeuge, des Materials sowie einer eigenen Logistikkomponente, wurde der Aufwuchs der deutschen Kräfte Ende Juni 2022 abgeschlossen. Die eingesetzten Kräfte des Deutschen Heeres wechseln nach der abschließenden NATO-Zertifizierung halbjährlich im Rotationsverfahren.

Rechtliche Grundlagen

Die Beteiligung an enhanced Vigilance Activities der NATO stellt eine sogenannte Anerkannte Mission und damit keinen Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes dar. Eine Mandatierung durch den Deutschen Bundestag ist daher nicht erforderlich.