Deutschland übernimmt mehr militärische Verantwortung als Antwort auf die Bedrohungslage. Was das für die Bundeswehr konkret bedeutet, wurde jetzt in der ersten Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung zusammengeführt. Generalinspekteur General Carsten Breuer erklärt, was darin steht und warum die Zeit drängt.
„Es war noch nie so ernst“, sagt General Breuer im Gespräch mit der „Nachgefragt“-Moderatorin, Frau Oberstleutnant Caroline Grosse. Anlass ist ein zukunftsweisendes Dokument: die erste Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung. Erstmals übersetzt die Bundeswehr die politischen Vorgaben der Nationalen Sicherheitsstrategie in eine konkrete militärische Handlungslogik.
Die Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung besteht aus zwei Teilen: einer Militärstrategie und einem Fähigkeitsprofil. Bisher, sagt Breuer, habe sich die Bundeswehr schwer damit getan, sicherheitspolitische Ziele klar zu definieren und dann zu sagen, mit welchen Mitteln sie diese erreichen wolle. „Die Antwort darauf gibt die Militärstrategie – und die Antwort auf die Mittel dazu gibt das Fähigkeitsprofil“, so der Generalinspekteur.
Die Hauptbedrohung für Deutschland und den euro-atlantischen Raum bleibe Russland, sagt Breuer. Es rüste auf und das in einem Tempo, das er in seiner gesamten Dienstzeit nicht erlebt habe. Russland habe seine Streitkräfte seit Beginn seines Angriffskriegs gegen die Ukraine personell massiv ausgebaut. Neue Militärstrukturen seien entstanden, die in Richtung Westen ausgerichtet seien.
General Breuer erklärt, die Bundeswehr gehe davon aus, dass ab 2029 Russland in der Lage sein könnte, einen großangelegten Angriff gegen NATO-Gebiet zu führen. „Ich sage nicht, dass das automatisch passieren wird, ganz bestimmt nicht. Aber die Möglichkeit dazu besteht. Und genau darauf müssen wir uns vorbereiten und dagegen müssen wir uns wappnen“, sagt der Generalinspekteur.
Die Kämpfe in der Ukraine würden zeigen, auf welches Kriegsbild die Bundeswehr sich einstellen müsse. Breuer geht es dabei vor allem um die Technologiesprünge oder Entwicklungen beim Thema Drohnen. „Und die Art und Weise, wie das passiert ist, das werden wir auch in anderen Feldern sehen“, so Breuer. Künftige Konflikte würden durch große Datenmengen und deren Beherrschung bestimmt werden – und Künstliche Intelligenz werde dabei eine immer größere Rolle spielen, so Breuer.
Daraus ergäben sich konkrete Prioritäten: Die Bundeswehr müsse die Luftverteidigung deutlich ausbauen. Hinzu komme, die Fähigkeiten zu sogenannten
Breuer beschreibt drei Zeitebenen, auf die sich die Bundeswehr gleichzeitig vorbereite: Erstens müsse die Bundeswehr schon heute verteidigungsfähig sein, „fight tonight“, wie er es nennt. Zweitens müsse die Truppe bis 2029 so aufgewachsen sein, dass sie einem großangelegten Angriff standhalten könne. Und drittens blicke die Strategie auf das Jahr 2039 – auf eine technologisch überlegene Bundeswehr, die nicht nur verteidigen, sondern dauerhaft abschrecken könne.
Im NATO Military Committee werde er regelmäßig auf Deutschlands Rolle im Bündnis angesprochen, sagt der Generalinspekteur: „Ihr in Deutschland müsst als größte Volkswirtschaft anders Verantwortung übernehmen. Wenn ihr es nicht tut, wer kann es dann tun?“ Dieser Blick von außen habe die Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung mitgeprägt.
Ein konkretes Beispiel sei die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen. Zum ersten Mal stationiert die Bundeswehr eine vollständige Brigade außerhalb der eigenen Landesgrenzen. Für Breuer ist das ein „Leuchtturm“. Man zeige den Bündnispartnern, dass man Schulter an Schulter zusammenstehe und Sicherheit auf litauischem Staatsgebiet produziere. Gleichzeitig gebe man damit ein Signal in Richtung Russland: „Wir bringen nicht nur schöne Worte, sondern wir bringen unsere Fähigkeiten an die NATO-Ostflanke – und zwar dauerhaft stationiert.“
von Arthur Galbraith
