Ministerin besucht Basis der Bundeswehr-Hilfeleistung

Am 25. Januar 2021 besuchte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin. Dieses koordiniert seit Beginn der Corona-Pandemie zentral, im Auftrag des Nationalen Territorialen Befehlshabers, die Hilfeleistungen der Bundeswehr (Amtshilfe) im Einsatz gegen COVID-19Coronavirus Disease 2019.

Die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde während ihres Besuches der Operationszentrale von Generalmajor Carsten Breuer, Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben in Berlin, in den Auftrag des Kernstücks seines Kommandos eingewiesen. Aus einem großen Saal der Julius-Leber-Kaserne werden alle Hilfeleistungen der Bundeswehr lagegerecht koordiniert. Als Teil der Streitkräftebasis profitiert das Kommando vom bundesweiten Netzwerk. Mit den Lagemeldungen aus den Landeskommandos der einzelnen Bundesländer hat die Operationszentrale in Berlin alle Voraussetzungen, um die Soldatinnen und Soldaten aus allen Einheiten der Streitkräfte schnell in den Hilfeleistungseinsatz zu bringen. So erfolgt die Amtshilfe zügig dort, wo sie benötigt wird.

Bundeswehrhilfe weiterhin gefragt

Aktuell unterstützt die Bundeswehr in circa 750 Hilfeleistungen. Diese sind flächendeckend auf etwa Dreiviertel der 412 Landkreise verteilt. Dabei sind über 12.000 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt. Einen Schwerpunkt bildet mit 5.000 Soldaten die Kontaktpersonen-Nachverfolgung unter Aufsicht der Gesundheitsämter. Aber auch die Unterstützung von Pflegeeinrichtungen mit über 1.000 „Helfenden Händen“, der Betrieb von Impfzentren sowie mobilen Impfteams (über 2.000 Soldatinnen und Soldaten) und weiterhin die Arbeit in Teststationen, bilden einen großen Faktor. Dafür hält die Bundeswehr unter Aufrechterhaltung ihrer Einsatzaufträge und sonstigen Verpflichtungen insgesamt derzeit 20.000 Soldaten bereit. „Unser Corona-Kontingent ist noch nicht erschöpft. 10.000 weitere Soldaten stehen bereit jederzeit zu unterstützen.“, so Kramp-Karrenbauer. Dass die Hilfe der Bundeswehr weiterhin benötigt wird, damit rechnet auch die Verteidigungsministerin. „Unsere Unterstützung kann den Unterschied zwischen Leben und Tod ausmachen. Gerade mit Hilfeleistungen – wie hier in den Pflegeeinrichtungen – können wir helfen, Leben zu schützen. Aber Amtshilfe setzt eine Anfrage voraus. Ich kann sie nur ermuntern Anträge zu stellen.“, so ihr Angebot.

Enormer Anstieg an Hilfeleistungsanträgen

Ministerin Kramp-Karrenbauer informierte sich auch bei den einzelnen Bundesländer-Lageteams über den aktuellen Sachstand. Durchgängig, Tag und Nacht, organisieren in der Operationszentrale etwa 40 Soldatinnen und Soldaten die angefragten Hilfeleistungsanträge. Das reicht von der Bewertung, ob die Bundeswehr rechtlich befugt ist eine Hilfe zu leisten, bis hin zur taktischen Umsetzung, d.h. welche Mittel dafür eingesetzt werden. Außerhalb der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Lage passiert das mit erheblich niedrigerem Personalansatz. Dann koordiniert das Kommando den Einsatz von Soldatinnen und Soldaten bei Hochwasser, Schneekatastrophen, der Eindämmung der Schweinepest oder in der Flüchtlingshilfe. Während der Pandemie erreichte das Kommando das Fünfzehnfache an Amtshilfeanträgen im Vergleich zu den Vorjahren. Deshalb war eine personelle Verstärkung der Operationszentrale notwendig. Diese erfolgte aus dem eigenen Bereich und der Unterstützung der gesamten Bundeswehr. Schon 3.000 Hilfeleistungsanträge wurden seit Krisenbeginn umgesetzt: „Damit erfüllen wir mehr als 90 Prozent der Anfragen. Wir wollen Deutschland in dieser schwierigen Situation helfen.“, so Kramp-Karrenbauer.

Ministerin besucht Gesundheitsamt in Berlin

Wie Hilfeleistungen umgesetzt werden, erfuhr die Ministerin beim Besuch des Gesundheitsamtes im Stadtteil Reinickendorf. Dort erhielt sie einen Eindruck von der Kontaktpersonen-Nachverfolgung. Beim anschließenden Besuch einer Berliner Pflegeeinrichtung, deutschlandweit ein weiterer Schwerpunkt der Bundeswehr-Unterstützung, informierte sich die Ministerin, wie Soldatinnen und Soldaten in den Alten- und Pflegeheimen mit der Durchführung von Schnelltests bei Besuchern unterstützen. Der Geschäftsführer der landeseigenen Berliner Hauptstadtpflege, Dr. Rene Hermann, bestätigte der Ministerin die für die Einrichtung wichtige Hilfe durch die Bundeswehr: „Die Unterstützung der Soldaten ist bei unseren Bewohnern in den 18 Einrichtungen sehr anerkannt. Für uns bietet sich damit die Möglichkeit, bei allen aufwändigen Hygienemaßnahmen, noch die Zeit an den Menschen einzuhalten. Das klappt deshalb, weil die Soldatinnen und Soldaten sich so gut in die Teams integrieren.“

Hilfe von Beginn an

Fest steht: Die Bundeswehr hilft seit Beginn der Corona-Pandemie schnell, wo sie kann und rechtlich darf. Das haben auch kurzfristige Unterstützungen im Laufe des vergangenen Jahres immer gezeigt und darauf ist die Verteidigungsministerin besonders stolz: „Die Rückmeldungen die ich – nicht nur heute – bei meinen Gesprächen erhalten habe, sind positiv. Wir sind schnell vor Ort und helfen, wo dringend Unterstützung gegen die Pandemie benötigt wird. Das macht mich als Ministerin stolz.“ Ein Lob und Ansporn an alle Beteiligten – vom Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr bis hin zu allen Soldatinnen und Soldaten im Einsatz gegen die Ausbreitung des Virus.

von Sebastian Grünberg  E-Mail schreiben