Die Verteidigung unserer Werte: Gemeinsam gegen Extremismus

Die Verteidigung unserer Werte: Gemeinsam gegen Extremismus

  • Innere Führung
  • Zentrum Innere Führung
Datum:
Ort:
Koblenz
Lesedauer:
1 MIN

Extremismus - für alle militärischen und zivilen Vorgesetzten der Bundeswehr mit Blick auf den eigenen unterstellten Bereich eine besondere Herausforderung. In der Gesellschaft nimmt der Populismus zu und macht auch vor der Bundeswehr nicht Halt.

Soldat und Grundgesetz

Die Verteidigung unserer Werte: Gemeinsam gegen Extremismus.

Bundeswehr/Torsten Kraatz

Bereits zu Beginn der militärischen oder zivilen Laufbahn bei der Bundeswehr, aber auch im weiteren Verlauf der Karriere, gilt es, die persönliche Urteilskraft und Resilienz gegenüber extremistischen Tendenzen zu stärken. Die Führungskräfte der Bundeswehr übernehmen dabei eine ganz besondere Rolle: Das eigene Bewusstsein stärken und das Wissen um die Entwicklungen der Problematik erweitern sowie den Blick für die Menschen im eigenen Umfeld zu schärfen, die möglicherweise Gefahr laufen, sich im extremistischen Umfeld zu verstricken.

Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMADBundesamt für den Militärischen Abschirmdienst) hat in Zusammenarbeit mit dem Zentrum Innere Führung (ZInFüZentrum für Innere Führung) in den letzten drei Jahren die Publikationsreihe „MADSonderinformationen: Extremismus“, bestehend aus drei Themenheften, herausgegeben. Die Reihe setzt sich mit den Gefahren des Rechts- und Linksextremismus, des Extremismus mit Auslandsbezug sowie des islamistischen Extremismus auseinander. In dem Buch „Die Verteidigung unserer Werte: Gemeinsam gegen Extremismus“ sind Beiträge der drei Publikationen nun zusammengefasst, aktualisiert und inhaltlich umfassend ergänzt worden.

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3 Fragen an Dr. Kai Hirschmann

Politikwissenschaftler und Extremismusforscher

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Unüberlegtes Handeln, gedankenlose Äußerung oder polemische Verallgemeinerung – wie sollten Vorgesetzte in ihrer Einheit mit dem Thema „Extremismus in der Bundeswehr“ umgehen?

Rechts- und Linksextremismus, Islamismus, Reichsbürgertum und Ausländerextremismus: Die Bandbreite staatsfeindlicher Einstellungen ist groß. Auch wenn sich die Extremisten hinsichtlich ihrer Ziele und Mittel unterscheiden, lehnen sie doch alle die freiheitliche demokratische Grundordnung und den demokratischen Staat ab und haben den Anspruch, das Land und seine Institutionen in ihrem Sinne zu verändern. Extremismus hat in der Bundeswehr keinen Platz. Anspruch und Ziel der Bundeswehr ist es, sowohl erkannte Extremisten als auch Personen mit fehlender Verfassungstreue aus der Bundeswehr zu entfernen und von ihr fernzuhalten.

Gegenüber Extremismus gilt bei der Bundeswehr daher eine Null-Toleranz-Linie: Bei jedem Verdacht auf extremistische Betätigungen wird ermittelt. Von Soldatinnen und Soldaten sowie zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich gegenüber der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet haben, muss erwartet werden, dass sie mit ihrem gesamten Verhalten stets für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten. Dazu gehört auch, bei etwaigen Grenzverletzungen einzuschreiten. Disziplinarvorgesetzte haben die unteilbare Verpflichtung, entsprechende extremistische Äußerungen oder Handlungen zu identifizieren und diesen im Rahmen von Ermittlungen nachzugehen. Diese Ermittlungsverpflichtung ist gesetzlich vorgeschrieben, wenn auch nur geringe Anzeichen den Verdacht auf ein Dienstvergehen nahelegen.

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Für Vorgesetzte ist es häufig nicht leicht, auf den ersten Blick extremistisches Gedankengut bei unterstellten Soldatinnen und Soldaten zu erkennen: Telegram, WhatsApp und geschlossene Facebook-Gruppen bieten einen anonymen Rückzugsort. Worauf sollten Führungskräfte im Dienstalltag daher besonders achten?

Das Buch stellt ausführlich und beispielhaft extremistische Verhaltensweisen in den verschiedenen Phänomenbereichen und Ausprägungen vor, wie sie auch in der Bundeswehr bereits vorgekommen sind. Anhand der Beschreibung von Charakteristika, Erscheinungsformen und Verhaltensmustern wird den Angehörigen der Bundeswehr ein Verständnis davon vermittelt, worauf bei Untergebenen bzw. im Kameradenkreis zu achten ist.

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Welche Verantwortung haben Vorgesetzte, wenn unterstellte Soldatinnen oder Soldaten eine Affinität zu extremistischem Gedankengut haben?

Allen Vorgesetzten kommt eine besondere Schlüsselrolle in der Vermittlung von Verfassungswerten der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu. Hierzu zählt vor allem auch die Pflicht zur Durchführung politisch-historischer Bildung. Prävention gegen Extremismus in der Bundeswehr fordert von allen Beschäftigten, insbesondere aber von Vorgesetzten, Sensibilität und Wachsamkeit sowie die Bereitschaft zu konsequentem unmittelbaren Einschreiten bei extremistischen Verhaltensweisen.

Beschäftigte der Bundeswehr, die erkennbar eine Affinität zu extremistischem Gedankengut haben, sind frühzeitig zu identifizieren und durch Aufklärung, Bildung und Ausbildung sowie dienst- und arbeitsrechtliche Maßnahmen auf die Bedeutung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hinzuweisen. Abwertungen von Menschen, sprachliche Entgleisungen, gedankenlose oder polemische Verallgemeinerungen mit rassistischen und extremistischen Äußerungen sind ebenso zu unterbinden, ggf. auch entsprechend zu ahnden, wie alle Formen des „diskriminierenden Nationalismus“ und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.


von Thomas Martin
Angetretene Soldaten vor dem Reichstagsgebäude

Kein Platz für Extremisten

Alle Angehörigen der Bundeswehr verpflichten sich per Gelöbnis oder Eid dem Grundgesetz und den Grundwerten der Bundesrepublik Deutschland.