Eingestuft! Krieg in der Ukraine verändert Informationsarbeit der Bundeswehr

Der Angriff Russlands auf die Ukraine beeinflusst die Informationsarbeit der Bundeswehr. Angesichts der angespannten Sicherheitslage an der Ostflanke der NATO sind die Auflagen zur Wahrung der militärischen Sicherheit erhöht worden. Details mit Bezug zur Truppe werden daher im Zweifel nicht genannt.

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Im Zusammenhang mit Berichten über militärische Operationen fällt häufig der englische Begriff OPSEC. Diese Abkürzung steht zunächst einmal für Operations Security und meint vor allem den Schutz eingestufter Informationen, Fähigkeiten und Aktivitäten der Truppe. Das lässt sich mit Operativer Sicherheit übersetzen. Diesem Schutz kommt in krisenhaften Situationen naturgemäß eine besondere Bedeutung zu.

Jede(r) muss unbefugten Informationsabfluss verhindern

Grundsätzlich ist der Militärische Abschirmdienst (MADMilitärischer Abschirmdienst) als militärischer Nachrichtendienst für den Schutz sensibler Daten vor dem Zugriff fremder Mächte zuständig. Seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern obliegt es, Risiken zu identifizieren, zu analysieren und Schutzmaßnahmen zu entwickeln. Zugleich sind alle Angehörigen der Bundeswehr gehalten, jederzeit unbefugten Informationsabfluss zu verhindern. Die Sicherheitsbeauftragten aller Dienststellen unterstützen dabei mit Schulungen und regelmäßigen Belehrungen. Die Kernaussage bleibt indes gleich: Nicht plappern, nichts ausplaudern!

Auch Informationsschnipsel können ein Lagebild ergeben

Denn Experten können auch aus scheinbar trivialen Informationsschnipseln ein brauchbares Lagebild zusammensetzen. Dafür müssen nicht einmal Spione oder Aufklärungssatelliten eingesetzt werden. Ein Trojaner, eine Schadsoftware auf dem Dienstrechner oder ein zu laxer Umgang mit den sozialen Medien reichen völlig aus. Eine Meldung im Whatsapp-Status oder ein schneller Post bei Instagram sind schnell online. Passende Verknüpfungen unter Personen in sozialen Netzwerken, Ortsangaben und sonstige Detailinformationen lassen dann Rückschlüsse zu. Dies muss vermieden werden.

Sorglosigkeit im Umgang mit Infos steigert Risiken

„Loose lips sink ships.“ Diese drastische Warnung von USUnited States-Geheimdiensten vor sorgloser Plauderei aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges hat nichts an Aktualität eingebüßt. Bei der Weitergabe von Informationen sollte stets bedacht werden, dass eine Beobachtung durch einen Gegner zumindest nicht ausgeschlossen ist. Disziplin und ein verantwortungsvoller Umgang mit Informationen sind deshalb kein Luxus oder Spleen. Gerade bei einer angespannten Sicherheitslage sind sie zwingend notwendig.

Spagat zwischen Transparenz und Informationssicherheit

Die Informationsarbeit der Bundeswehr stellt das vor eine Herausforderung. So gilt es weiterhin, Transparenz über den Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr herzustellen und das Vertrauen in die militärischen Institutionen von Bundeswehr und NATO zu stärken.

Zugleich liegen die Anforderungen für die Wahrung der militärischen Sicherheit nun höher als noch vor kurzem. In den Medien der Bundeswehr erscheinen deshalb grundsätzlich keine Angaben zu Stärken militärischer Verbände und Einheiten oder deren Stationierung und Ausstattung. Verlegungen von Truppenteilen oder Material werden nicht angekündigt oder begleitet.

Ausnahmen von dieser Regel setzen voraus, dass es die konkrete Aufgabenwahrnehmung vor Ort zulässt oder relevante Rückschlüsse auf Truppenbewegungen nicht gezogen werden können.