„Wir reagieren auf die geänderte Sicherheitslage in Deutschland und Europa“

Landesverteidigung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Doch wer trägt im Verteidigungsfall die Verantwortung wofür? Wie teilen sich die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern auf und wie muss die Zusammenarbeit von Streitkräften und zivilen Behörden organisiert werden? Der „Operationsplan Deutschland“ gibt Antworten auf diese Fragen.

Das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr in Berlin hatte vom Verteidigungsministerium den Auftrag erhalten, für den Fall eines Angriffes auf Deutschland einen Gesamtplan für die Verteidigung aufzustellen. „Mit dem ‚Operationsplan Deutschland‘ reagieren wir auf die geänderte Sicherheitslage in Deutschland und Europa“, erklärt Kapitän zur See Frank Fähnrich¸ Abteilungsleiter für Operationsplanung im Territorialen Führungskommando.

Der Operationsplan sei so konkret wie möglich formuliert worden, so Fähnrich. Bundeswehr, Behörden und Bundesländer sollen genau wissen, was im Fall der Fälle zu tun ist. Auch NATO-Vorgaben seien zu berücksichtigen gewesen, so der Offizier zur „Nachgefragt“-Moderatorin, Frau Hauptmann Beate Schöne. Schließlich basiert die Verteidigung Deutschlands auf dem Schulterschluss mit den Bündnispartnern in Europa und der NATO.

Der „Operationsplan Deutschland“ musste komplett neu konzipiert werden, denn: „Der Kalte Krieg war für uns keine Blaupause. Damals war Deutschland ein Frontstaat“, sagt Fähnrich. Moderne Kriege würden auch mit Mitteln der hybriden Kriegsführung, mit Angriffen aus dem Cyberraum und mit Desinformationskampagnen geführt. Deshalb seien die Aufgaben für Kommunen, Städte und Gemeinden neu definiert worden.

Genaue Inhalte bleiben geheim

Die Details des „Operationsplanes Deutschland“ unterliegen der Geheimhaltung. Kapitän Fähnrich fasst die Inhalte so zusammen: „Der Schwerpunkt unserer Aufgaben ist, den Aufmarsch von alliierten Kräften durch Deutschland sicherzustellen“, sagt er. Da Deutschland innerhalb der NATO kein Frontstaat sei, gehe es zunächst einmal um die logistische Unterstützung der Verbündeten.

„Der andere Grundstein ist, dass wir im Rahmen unserer Aufgabenbeschreibung die Landes- und Bündnisverteidigung definieren“, führt Fähnrich weiter aus. „Sprich: Welche Aufgaben haben die Marine, das Heer oder die Luftwaffe im Rahmen der Landesverteidigung.“

Die Aufgabenverteilung zwischen Bundeswehr und zivilen Behörden sei ein weiterer Schwerpunkt, so der Marineoffizier. Der Transport von Material und Personal über zivile Straßen erfordere Absprachen mit der Polizei, auch die Versorgung der Truppen mit Nahrung und Treibstoff sei nur in Zusammenarbeit mit zivilen Stellen möglich.

„Stresstests“ im Rahmen von Großübungen

Der „Operationsplan Deutschland“ werde auch nach seiner Fertigstellung weiter überarbeitet werden, kündigt Fähnrich an. „Es wird Anpassungen, es wird Entwicklungen in der Technik geben“, sagt er. „Wenn der Plan fertig ist in seiner ersten Generation, beginnen wir schon wieder, neu daran zu arbeiten.“

Zunächst aber müsse der jetzige „Operationsplan Deutschland“ einem Stresstest unterzogen werden. In einem Planspiel würden verschiedene Szenarien mit Truppe und zivilen Behörden geübt. „Das heißt: Es wird zu großen Übungen in Deutschland kommen“, sagt Fähnrich. Landes- und Bündnisverteidigung sei aber eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft. „Wir brauchen die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger“, macht Fähnrich deutlich.