Bosnien-Herzegowina – ­EUFOREuropean Union Force

Das Aufbrechen des Vielvölkerstaates Jugoslawien führte mit dem Ende des alles überlagernden Ost-West-Konflikts in Bosnien-Herzegowina zu kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den unterschiedlichen Ethnien. Die Vertreibung der jeweiligen Minderheiten, die zunehmende Eskalation der Gewalt und massive Menschenrechtsverletzungen bewegten die internationale Gemeinschaft ab 1992 zur Intervention und Durchführung mehrerer militärischer Operationen mit Beteiligung der Bundeswehr auf dem westlichen Balkan.

Neben der humanitären Hilfe im Rahmen der Luftbrücke Sarajevo (Juli 1992 bis März 1996) nahm die Bundeswehr auch an den Operationen Sharp Guard (Juli 1992 bis Juni 1996) und Deny Flight (April 1993 bis September 1996) teil. Auf der Basis der VNSRRResolution des VN-Sicherheitsrats 713 (1991), 757 (1992), 781 (1992) und 787 (1992) waren rund 600 deutsche Soldatinnen und Soldaten in diese Operationen eingebunden. In der Operation Deny Flight wurden 5.048 AWACSAirborne Early Warning and Control System-Überwachungsflüge durchgeführt; im Rahmen der Operation Sharp Guard wurden über 74.000 Schiffe angerufen, knapp 6.000 Schiffe gestoppt und überprüft, davon rund 260 durch deutsche Einheiten, und über 1.400 Schiffe umgeleitet. Etwa 700 Aufklärungsflüge wurden mit Seefernaufklärern der Marine durchgeführt.

Tornados und ein Feldlazarett

Deutsche Soldatinnen und Soldaten unterstützten auch die VN-Mission UNPROFORUnited Nations Protection Force (United Nations Protection Force). Zur Unterstützung des schnellen Einsatzverbandes im ehemaligen Jugoslawien einschließlich der Unterstützung eines möglichen Abzugs der VN-Kräfte aus Kroatien beteiligte sich die Bundeswehr vom 8. August bis 19. Dezember 1995 auf Grundlage der VNSRRResolution des VN-Sicherheitsrats 998 (1995) und des Bundestagsbeschlusses vom 30. Juni 1995 mit rund 1.700 Soldatinnen und Soldaten, einem deutsch-französischen Feldlazarett, 14 Aufklärungsflugzeugen vom Typ Tornado sowie Transportflugzeugen C-160 Transall. Es wurden über 920 Flüge durchgeführt, davon 160 über Bosnien-Herzegowina. Fast 800 Patientinnen und Patienten wurden stationär und ca. 3.000 ambulant im Feldlazarett behandelt.

Der in Dayton ausgehandelte und am 14. Dezember 1995 in Paris unterzeichnete Friedensvertrag (General Framework Agreement for Peace, GFAP, das sogenannte Dayton-Abkommen) setzte dem Krieg im ehemaligen Jugoslawien ein Ende. Mit der VNSRRResolution des VN-Sicherheitsrats 1031 (1995) wurde die NATO Mitte Dezember 1995 beauftragt, die im GFAP enthaltenen militärischen Aspekte (Trennung der ehemaligen Konfliktparteien, Verhinderung neuer Feindseligkeiten usw.) zu überwachen und notfalls mit Waffengewalt durchzusetzen. Hierzu wurde zunächst die Implementation Force (IFORImplementation Force, 1995/96) und ab Dezember 1996 die Stabilisation Force (SFORStabilisation Force) in Bosnien-Herzegowina eingesetzt. Die Bundesrepublik Deutschland leistete von Beginn an einen substanziellen Beitrag zu diesen multinationalen militärischen Operationen.

CIMICCivil Military Co-Operation im Einsatz

Seit 1996 waren insgesamt rund 63.500 Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten unter NATO-Kommando zur Friedenssicherung in Bosnien-Herzegowina sowie Kroatien eingesetzt. Für die von Juni 1997 bis Dezember 2004 eingesetzten deutschen CIMICCivil Military Co-Operation-Kräfte (CivilMilitary Cooperation) stand zunächst die Unterstützung von Flüchtlingen und Rückkehrern im Vordergrund. Unter anderem wurden insgesamt rund 1.800 Wohneinheiten instand gesetzt und 42 Schulen wieder aufgebaut oder saniert. Von Juni 2004 bis März 2011 waren deutsche CIMICCivil Military Co-Operation-Soldatinnen und Soldaten im Rahmen von „Liaison and Observation Units“ zur Gewinnung eines zivilen Lagebildes eingesetzt.

Nach rund neun Jahren beendete am 2. Dezember 2004 die NATO ihre SFORStabilisation Force-Operation erfolgreich und übergab die Verantwortung für die weitere Stabilisierung Bosniens an die Europäische Union, die hierzu die militärische ESVPEuropäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik 1 (jetzt GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) Operation EUFOREuropean Union Force Althea als bislang größte militärische EUEuropäische Union-Landoperation durchführte. EUFOREuropean Union Force hatte in der Nachfolge von SFORStabilisation Force zunächst die Struktur und auch die Stärke der Vorgängermission übernommen. Der Deutsche Bundestag stimmte diesem Einsatz erstmalig am 26. November 2004 zu.

Im Rahmen von EUFOREuropean Union Force Althea wurden deutsche Soldatinnen und Soldaten bis Dezember 2007 in den verschiedenen multinationalen Stäben der Brigaden und Task Forces in Mostar, im multinationalen Hauptquartier EUFOREuropean Union Force im Camp Butmir/Sarajevo sowie aus dem Feldlager Rajlovac/Sarajevo heraus in der gesamten Bandbreite der Einsatzerfordernisse eingesetzt. Sie waren u.a. zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds sowie zur Überwachung und Informationsgewinnung im Lande eingesetzt.

Garant für Frieden und Sicherheit

Von Dezember 2007 bis März 2011 waren deutsche Soldatinnen und Soldaten dann im multinationalen Camp Butmir vor Ort oder wohnten in sogenannten Liaison and Observation Teams (LOTLiaison and Observation Teams) verteilt auf die Orte Sarajevo, Foca, Gorazde und Konjic inmitten der Bevölkerung. Die vier deutschen LOTLiaison and Observation Teams hatten die Aufgabe, die allgemeine Lage durch vielfältige Kontakte mit den Vertretern des öffentlichen Lebens festzustellen und für die bosnische Bevölkerung ansprechbar und sichtbar zu sein. Die Arbeit der LOTLiaison and Observation Teams in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen wurde von fünf regionalen Koordinierungszentren (RCC) gesteuert. Die Teams wurden von den bosnischen Bürgern als Garant für Sicherheit und Frieden betrachtet.

Die Entwicklung in Bosnien-Herzegowina in den letzten Jahren, und hier insbesondere die stabile Sicherheitslage, erlaubte die Reduzierung der militärischen Präsenz der EUEuropäische Union-Operation Althea von ca. 6.500 im Jahr 2004 auf etwa 1.900 im September 2010. Der Umfang des deutschen Gesamtkontingents lag mit Stand September 2010 bei etwa 110 Soldatinnen und Soldaten, ein Jahr später lag die Gesamtstärke von EUFOREuropean Union Force noch bei 1.300 und die des deutschen Kontingents noch bei 15 Soldatinnen und Soldaten.

Der Rat für Außenbeziehungen der EUEuropäische Union hatte am 25. Januar 2010 den Aufbau eines nichtexekutiven Anteils mit Ausbildungs-und Beratungscharakter für die bosnisch-herzegowinischen Streitkräfte beschlossen, der im September 2010 die volle Einsatzbereitschaft erreichte. Darüber hinaus wurde die grundsätzliche Bereitschaft der EUEuropäische Union unterstrichen, das exekutive Mandat von EUFOREuropean Union Force ALTHEA auch über 2010 hinaus aufrecht zu halten, sollte dies erforderlich sein.

Ab Ende 2011 konzentrierte Deutschland seine Beteiligung an EUFOREuropean Union Force Althea auf die Unterstützung und Beratung der bosnischen Streitkräfte im Rahmen des nichtexekutiven Anteils der Operation und stellte gemeinsam mit Österreich ein Reservebataillon. Deutschland unterstützte in dieser Phase die Weiterentwicklung der Operation in eine nichtexekutive Ausbildungsmission bei weiterer Unterstützung des EUEuropäische Union-Sonderbeauftragten und anderer Akteure der EUEuropäische Union sowie der internationalen Gemeinschaft.

Der längste Einsatz der Bundeswehr

Am 16. November 2012 endete die deutsche Beteiligung an der Operation EUFOREuropean Union Force Althea. Die letzten deutschen Soldatinnen und Soldaten hatten bereits am 27. September 2012 ihren Einsatz in Bosnien-Herzegowina beendet. Zum 16. November 2012 endete dann auch die Bereitstellung des deutschen Anteils am Reservebataillon. Damit wurde nach 17 Jahren der erste große und bislang längste Auslandseinsatz der Bundeswehr beendet, der im Juli 1995 mit einem deutschen Kontingent bei UNPROFORUnited Nations Protection Force und im Dezember 1995 bei IFORImplementation Force begann.