Der Einsatz im Mittelmeer

Sea Guardian ist eine maritime Sicherheitsoperation der NATONorth Atlantic Treaty Organization im Mittelmeer. Sie wurde von den Mitgliedsstaaten der NATONorth Atlantic Treaty Organization im Juli 2016 auf dem Gipfel in Warschau beschlossen. Zu den Aufgaben gehören, den Seeraum überwachen, den Terrorismus zu bekämpfen. Der Einsatz ist der Nachfolger der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Operation Active Endeavor.

Von Active Endeavour zu Sea Guardian

Anders als die Vorgängermission Operation Active Endeavor beruht Sea Guardian nicht mehr zentral auf der Beistandsklausel aus Artikel 5 des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Vertrags. Stattdessen gründet sie sich auf NATONorth Atlantic Treaty Organization-Beschlüsse, Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN) sowie auf die Regeln des Völkerrechts. Während Operation Active Endeavour die maritime Terrorismusabwehr im Fokus hatte, sind die Aufgaben der neuen Operation weiter gefasst. Zu den Aufgaben der Operation gehört jetzt ein Themenspektrum, dass von der Seeraumüberwachung bis hin zur Ausbildungsunterstützung reicht.

Sicherheit im Mittelmeer gewährleisten

Das Einsatzgebiet umfasst nunmehr das Mittelmeer außerhalb der Küstenmeere sowie den darüber liegenden Luftraum. Zusammen mit anderen Mitgliedsstaaten der NATONorth Atlantic Treaty Organization erstellen die beteiligten Schiffe und Flugzeuge der Bundeswehr ein umfassendes Lagebild und überwachen den Seeraum. Zu ihren weiteren Aufgaben gehören Patrouillen, Besuche und das kontrollieren von Schiffen, wenn sie verdächtigt werden, eine Verbindung zu terroristischen Organisationen zu haben. Die gewonnenen Informationen nutzt anschließend der ständige maritime NATONorth Atlantic Treaty Organization-Einsatzverband in der Ägäis. Dieser engagiert sich außerdem bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise im Mittelmeer.

Kooperation mit anderen Akteuren

Die Operation ist eine gemeinsame Kooperationsplattform mit Akteuren im Mittelmeerraum – Staaten wie Organisationen. Damit trägt Sea Guardian zur Sicherheit im Mittelmeer bei und dient der maritimen Stärkung der Südflanke Europas. Sicherheitskräfte von Anrainerstaaten können durch Informationsaustausch und Kapazitätsaufbau unterstützt werden. Auf Beschluss der Mitgliedsstaaten der NATONorth Atlantic Treaty Organization kann die Operation weitere Aufgaben übernehmen wie die Aufrechterhaltung freier und sicherer Seewege, den Schutz kritischer Infrastruktur oder den Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Das Mandat

Der Deutsche Bundestag hat am 29. September 2016 der Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Sea Guardian zugestimmt. Die Operation hat am 9. November 2016 mit der Beteiligung mehrerer NATONorth Atlantic Treaty Organization-Schiffe und -Flugzeuge begonnen. Das Parlament beschloss am 29. März 2023, das Mandat der NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführten maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian um ein weiteres Jahr bis zum 31. März 2024 zu verlängern. Der Einsatz in Territorialgewässern erfolgt auf Beschluss des Nordatlantikrates und nach Autorisierung durch den Küstenstaat. Sea Guardian wird aus dem Allied Maritime Command der NATONorth Atlantic Treaty Organization, die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Kommandobehörde zur Führung von Seestreitkräften, im britischen Northwood geführt. Die Mandatsobergrenze liegt bei 550 deutschen Soldatinnen und Soldaten.

Antrag der Bundesregierung Sea Guardian (PDF, 179,7 KB)