Der Einsatz im Zentralen Mittelmeer – EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean Irini

Der Einsatz im Zentralen Mittelmeer – EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean Irini

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Nachdem die Außenminister der Europäischen Union am 17. Februar 2020 vereinbart hatten, das VN-Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen, wurde einen Monat später durch den EUEuropäische Union-Rat die Operation Irini beschlossen.

Eine Karte vom zentralen Mittelmeer, die das Einsatzgebiet der Bundeswehr bei Irini zeigt

Das Einsatzgebiet der Bundeswehr im zentralen Mittelmeer (Infografik)

Bundeswehr

Was ist der Auftrag?

Die Europäische Union verstärkt ihre Bemühungen zur Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegen Libyen und trägt damit durch die Einleitung einer neuen Militäroperation der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik  im Mittelmeerraum zum Friedensprozess im Land bei. Irini (griechisch für „Frieden“) hat als Kernauftrag die Umsetzung des VN-Waffenembargos durch Luftfahrzeuge, Satelliten und Schiffe. Das beinhaltet das Entdecken, Anhalten und Durchsuchen ,des Waffenschmuggels nach Libyen, verdächtigter Schiffe im Einsatzgebiet (VN-Sicherheitsrats-Resolution 2292 [2016]).

Weitere Aufgaben der Mission sind das Überwachen und Sammeln von Informationen über illegale Exporte von Erdöl, Rohöl und raffinierten Erdölprodukten aus Libyen. Die EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean unterstützt beim Aufbau von Kapazitäten der libyschen Küstenwache/Marine und der Ausbildung von Strafverfolgungsaufgaben auf See. Weiterhin leistet die Operation Irini einen Beitrag zur Störung des Geschäftsmodells des Menschenschmuggels und Menschenhandels durch das Sammeln von Informationen und deren Weitergabe an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden der EUEuropäische Union-Mitgliedsstaaten.

Wie groß ist das Operationsgebiet?

Das Einsatzgebiet von EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean Irini erstreckt sich auf die Hohe See außerhalb der Küstenmeere Libyens und Tunesiens, südlich Siziliens, innerhalb der Region des mittleren und südlichen Mittelmeers. Hinzu kommen der Luftraum über diesen Gebieten sowie angrenzende Seegebiete, die zur Umleitung und Übergabe von Schiffen in einen europäischen Hafen benutzt werden. Davon ausgenommen sind Malta sowie das umschließende Seegebiet innerhalb von 15 Seemeilen. Das Operationsgebiet entspricht ungefähr der Größe der Bundesrepublik Deutschland.

Wer sind die Akteure der Operation Irini?

Ein Soldatin sitzt für dem Ruder auf der Brücke eines Schiffes.

Eine Soldatin und steuert das Ruder des Schiffs mittels eines kleinen Steuerrades auf der Brücke vom Einsatzgruppenversorger A 1413 Bonn während der Mission EUNAVFOREuropean Union Naval Force MEDMediterranean Operation Irini im zentralen Mittelmeer.

Bundeswehr/Kerstin Brandt

Derzeit beteiligen sich sieben europäische Nationen mit rund 1.000 Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilpersonal an der Operation. Die Führung über den maritimen Verband wechselt halbjährlich zwischen Italien und Griechenland und begann mit einem italienischen Admiral.

Was ist der deutsche Beitrag?

Die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sich als Ersatz für den auslaufenden Seefernaufklärer P-3C Orion mit einem zivilen Luftfahrzeug, welches mit Fähigkeiten zur luftgestützten Seeraumüberwachung ausgestattet ist. Die Sensorik wird durch militärisches Personal bedient. Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Aufklärung im Einsatzgebiet geleistet. Deutschland ist darüber hinaus nach Italien der zweitgrößte Truppensteller im Operationshauptquartier in Rom in Italien. Hinzu kommt Personal auf dem Flaggschiff im Einsatzgebiet.

Antrag der Bundesregierung (PDF, 173,1 KB)