Die Bundeswehr in Bosnien und Herzegowina

Bis zu 50 deutsche Soldatinnen und Soldaten können für die Sicherheitsoperation EUFOREuropean Union Force Althea in Bosnien und Herzegowina eingesetzt werden. Das hat der Bundestag am 08. Juli 2022 beschlossen. Am 16. August 2022 hat das Deutsche Einsatzkontingent EUFOREuropean Union Force Althea seine Tätigkeit im Kontingent begonnen.

Die Mandatsdauer des aktuellen Bundestagsmandats beträgt zwölf Monate und endet am 30. Juni 2025. Dabei werden deutsche Soldatinnen und Soldaten im Stab des Hauptquartiers in Sarajevo eingesetzt. Zudem sind zwei Verbindungs- und Beobachtungsteams im Einsatzgebiet tätig und treten mit der Bevölkerung in Austausch. Ihr Auftrag ist es an der Erstellung eines Lagebildes für die Operationsführung mitzuwirken.

Hintergrund des Einsatzes

Hintergrund für die erneute Beteiligung bei EUFOREuropean Union Force Althea ist die aktuelle politische Entwicklung in Bosnien und Herzegowina. Ethnische Spaltungen zwischen Bosniaken und bosnischen Kroaten auf der einen und bosnischen Serben auf der anderen Seite sind allgegenwärtig: Diese Entwicklung dominiert die Politik und erschwert Fortschritte und Reformprozesse. Vor allem mit Blick auf die Wahlen im kommenden Oktober werden stärkere Spannungen befürchtet. Die Wahlen sind von essentieller Bedeutung für eine demokratische Zukunft der Region.
Das Aufbrechen des Vielvölkerstaates Jugoslawien führte in Bosnien und Herzegowina von 1992 bis 1995 zu kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den unterschiedlichen Ethnien.
Vertreibungen und die zunehmende Eskalation der Gewalt und massive Menschenrechtsverletzungen bewegten die internationale Gemeinschaft ab 1992 zur Intervention und Durchführung mehrerer militärischer Operationen mit Beteiligung der Bundeswehr auf dem westlichen Balkan. 
Der in Dayton ausgehandelte und am 14. Dezember 1995 in Paris unterzeichnete Friedensvertrag (das sogenannte Dayton-Abkommen) setzte dem Krieg im ehemaligen Jugoslawien ein Ende.

Mit der Resolution 1031 des UNUnited Nations-Sicherheitsrates wurde die NATONorth Atlantic Treaty Organization dann beauftragt, die im Dayton-Abkommen enthaltenen militärischen Aspekte, wie zum Beispiel die Trennung der ehemaligen Konfliktparteien und die Verhinderung neuer Feindseligkeiten in Bosnien und Herzegowina, zu überwachen, und notfalls mit Waffengewalt durchzusetzen. Hierzu setzte die NATONorth Atlantic Treaty Organization zunächst die IFORImplementation Force (Implementation Force) ein, die ab 1996 von der SFORStabilisation Force (Stabilisation Force) in Bosnien und Herzegowina abgelöst wurde.

Nach rund neun Jahren beendete die NATONorth Atlantic Treaty Organization 2004 ihre SFORStabilisation Force-Operation erfolgreich und übergab die Verantwortung für die weitere Stabilisierung der Republik Bosnien und Herzegowinas an die Europäische Union. Nahtlos schloss diese die Folgeoperation EUFOREuropean Union Force Althea an.

Beteiligung an der EUEuropäische Union-Mission bei EUFOREuropean Union Force Althea von 2004 bis 2012

Die Europäische Union begann mit der Folgeoperation EUFOREuropean Union Force Althea ab 2004 ihre bislang größte militärische EUEuropäische Union-Landoperation.  Am 16. November 2012 beendete Deutschland seine militärische Beteiligung EUFOREuropean Union Force Althea. 

Deutsche Beteiligung bei EUFOREuropean Union Force Althea ab 2022

Die aktuelle politische Lage in Bosnien-Herzegowina erfordert nun, zehn Jahre danach, eine erneute militärische Beteiligung Deutschlands bei EUFOREuropean Union Force Althea. Vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine besteht die Gefahr, dass Russland über die Destabilisierung des Balkans Druck auf die EUEuropäische Union Ausüben will. Anlässlich der Wahlen in Bosnien- und Herzegowina vom 2. Oktober 2022 und befürchteter stärkerer Spannungen sprach sich das Bundeskabinett am 15. Juni 2022 für das erneute Engagement deutscher Streitkräfte aus. Die Kabinettvorlage geht zurück auf einen gemeinsamen Antrag des Bundesministeriums der Verteidigung und des Auswärtigen Amtes. Die Zustimmung des Bundestages erfolgte am 08. Juli 2022.

Welchen Auftrag hat die Bundeswehr in Bosnien und Herzegowina?

Die Bundeswehr hat in Bosnien und Herzegowina den Auftrag, bei der Aufrechterhaltung eines sicheren Umfelds und der Einhaltung des Dayton-Abkommens zu unterstützen.

Wesentlicher deutscher Bestandteil bei EUFOREuropean Union Force Althea sind die beiden Liaison and Observation Teams (LOTLiaison and Observation Teams). Diese Verbindungs- und Beobachtungsteams stehen im Austausch mit der Bevölkerung und können so einerseits ein wertvolles Bild von der Situation im Land gewinnen und andererseits die Akzeptanz der Mission lokal erhöhen. Zudem unterstreichen sie sichtbar das militärische Engagement der internationalen Gemeinschaft.
 

Antrag der Bundesregierung (PDF, 156,2 KB)