Schwerpunktverlagerung: Beratung und Ertüchtigungsprojekte im Fokus

Obwohl der sogenannte Islamische Staat (IS„Islamischer Staat“) 2017 offiziell für besiegt erklärt wurde, bleibt die Sicherheitslage im Irak angespannt. Kämpfe zwischen IS„Islamischer Staat“-Anhängern und Sicherheitskräften zeugen von einer komplexen Lage und vom Wiedererstarken islamistischer Terroristen im Irak. Im Kampf gegen den Terrorismus wird der Irak von einer internationalen Koalition unterstützt, der auch Deutschland angehört. Ziel der über 80 Nationen zählenden Koalition ist es, den nachhaltigen Sieg über den IS„Islamischer Staat“ durch zivile und militärische Maßnahmen sicherzustellen.

Im Norden des Irak, am Rande der kurdischen Hauptstadt Erbil, sind die Soldatinnen und Soldaten von Capacity Building Iraq stationiert. Im multinationalen Camp Erbil befindet sich das Stabselement, welches die Logistik, Versorgung und Führungsfähigkeit für alle im Irak in Landoperationen eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten sicherstellt. Zudem bildet die Bundeswehr hier Fähigkeiten ab, die zur Aus- und Weiterbildung der Peschmerga benötigt werden.

Mit dem Mandatsbeschluss vom 18.10.2018 wurde der Schwerpunkt der Mission auf Ausbildung, Unterstützung und Fähigkeitstransfer gelegt. Am 29.10.2020 wurde das Mandat verlängert. Aufgrund der Coronapandemie wurde der Ausbildungsauftrag jedoch zunächst ausgesetzt. Weil die Operation Inherent Resolve zusätzlich feststellte, dass im Bereich Ausbildung das Missionsziel erreicht wurde, gab es eine Schwerpunktverlagerung. Derzeit befasst sich Capacity Building Iraq hauptsächlich mit Advising, also der Beratung der Peschmerga. Mittels sogenannter Ertüchtigungsprojekte, welche die verschiedensten Sektoren betreffen, sollen die kurdischen und irakischen Sicherheitskräfte in ihrem Fähigkeitsaufbau zusätzlich unterstützt werden.

Ertüchtigung, Befähigung und Ausbildung

Ertüchtigungsprojekte zielen darauf ab, die kurdischen Projektträger und Partner durch Investitionen, das Bereitstellen von Ausrüstung und Ausstattung sowie durch Beratung und Ausbildung     langfristig zu befähigen. Über den Ansatz „Hilfe zur Selbsthilfe“ soll auf diese Weise für mehr Stabilität sowie eine nachhaltige Entwicklung im Land gesorgt werden. Die kurdischen Sicherheitskräfte sollen in ihrem Reformationsprozess unterstützt und ausgebildet werden. So gelang es im Jahr 2021 unter anderem, die akademische Ausbildung für Peschmerga voranzutreiben und den Ausbau der Sprachenschule sowie die Fortbildung im Bereich EDVElektronische Datenverarbeitung am „Reform Directorate“ des Ministry of Peshmerga (MoPMinistry of Peshmerga) erfolgreich zu etablieren.

Darüber hinaus wurden wesentliche Teile des „Staff Colleges“ in Ranya renoviert beziehungsweise umgebaut. Dank neuer ITInformationstechnik, Drucktechnik sowie Küchenausrüstung wurde zudem ein moderner und nachhaltiger Unterrichtsbetrieb für zukünftige Stabsoffiziere ermöglicht. Auch der in den Vorjahren begonnene Bau der Peschmerga-Klinik konnte abgeschlossen werden. Weitere flankierende Projekte bezüglich der Peschmerga-Klinik in Erbil können folgen. Ziel im Bereich der medizinischen Ertüchtigung ist es, die Logistik und Rettungskette im medizinischen Bereich für die Peschmerga langfristig sicherzustellen  .   

Beratungsleistungen auf verschiedenen Ebenen

Die internationalen Missionen Operation Inherent Resolve (OIROperation Inherent Resolve) und NATONorth Atlantic Treaty Organization Mission Iraq (NMI NATO Mission Iraq) unterstützen das Land auf Bitten der Zentralregierung des Irak und der Regierung der ARK im Kampf gegen den Terrorismus. Advisor beraten hierbei auf operativer und ministerieller Ebene. Ziel ist es, durch den Transfer von Fähigkeiten und Ertüchtigungsmaßnahmen die irakischen Streit- und Sicherheitskräfte besser zum Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“ zu befähigen.

Hierzu werden Soldatinnen und Soldaten des Einsatzkontingentes
Counter Daesh/Capacity Building Iraq zu den jeweiligen Missionen abgestellt, die dann im Auftrag von OIROperation Inherent Resolve oder NMI NATO Mission Iraq agieren. Die deutschen Soldatinnen und Soldaten sind sowohl in Bagdad als auch in Erbil eingesetzt und unterstützen im internationalen Umfeld beim Fähigkeitsaufbau in ihrem jeweiligen Fachgebiet, insbesondere im Bereich Logistik und Informationsoperation. Hinzu kommen deutsche Soldatinnen und Soldaten, die im Stab von OIROperation Inherent Resolve, in der Forward Operating Base in Bagdad, ihren Dienst leisten. Einen weiteren wesentlichen Beitrag zur OIROperation Inherent Resolve leistet die Bundeswehr durch Luftraumüberwachung, Luftbetankung und die Teilnahme an AWACSAirborne Early Warning and Control System-Flügen.

Auf gutes Gelingen

Die deutsche Unterstützungsleistung im Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“ sowie das Vertrauen seitens der irakischen und kurdischen Regierungen zeugen von einer langjährigen und stabilen Partnerschaft. Zum Jahresende 2021 unterzeichneten der Minister of Peshmerga, Shoresh  Ismail Abdulla, und der Führer deutscher Kräfte Irak, Oberst Markus Meyer, gemeinsam Verträge, um die Ertüchtigungsprojekte 2021 abzuschließen und erste Projekte für das Jahr 2022 vorzubereiten.

Der Deutsche Bundestag hat am 28.01.2022 mit der erforderlichen Mehrheit die Verlängerung des Mandats bis zum 31.09.2022 beschlossen. Dabei sind die Aufgaben der beteiligten Kräfte der Bundeswehr unverändert geblieben. Mit Blick auf das Einsatzgebiet wurde der Luftraum über dem Operationsgebiet des IS„Islamischer Staat“ in Syrien gestrichen. Die Bundeswehr wird weiterhin alles daransetzen, den Irak in seinem Kampf gegen den Terrorismus nachhaltig zu unterstützen.

von PAO Capacity Building Iraq