Zivil-Militärische Zusammenarbeit

„Polizei schützt – Bundeswehr unterstützt“

„Polizei schützt – Bundeswehr unterstützt“

  • Zivil-Militärische Zusammenarbeit
  • Territoriales Führungskommando der Bundeswehr
Datum:
Ort:
Bayern
Lesedauer:
2 MIN

Bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen verstärkt die bayerische Polizei in der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit ihre Kooperation mit der Bundeswehr. „Gegenseitiges Verständnis und geübte Verfahren geben in kritischen Situationen Handlungssicherheit“, sagte Generalleutnant Carsten Breuer, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos.

Ein Soldat und ein Mann im Anzug halten gemeinsam ein Dokument. Im Hintergrund Fahrzeuge von Polizei und Bundeswehr.

Generalleutnant Carsten Breuer mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der symbolischen Übergabe des gemeinsam erarbeiteten Leitfadens

Bundeswehr/Bruno Haelke

Krieg, Terror, gewaltsame Konflikte: Internationale Auseinandersetzungen und innerstaatliche Herausforderungen sind allgegenwärtig. Dies lässt auch die weltweite Gefahr terroristischer Anschläge unverändert fortbestehen. Aus diesem Grund hat die Bayerische Polizei gemeinsam mit dem Landeskommando Bayern den bundesweit ersten „Leitfaden zum Einsatz der Bundeswehr bei der Bewältigung lebensbedrohlicher Einsatzlagen unter Führung der Polizei“ entwickelt.

„In komplexen Situationen, dann, wenn ich unter äußerem Druck agieren und handeln muss, wenn es um Menschenleben geht, dann muss ich einen Rahmen haben, auf den ich mich verlassen kann“, betonte Generalleutnant Carsten Breuer bei der gemeinsamen Vorstellung des Leitfadens mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.  Das in enger Zusammenarbeit entstandene Konzept beinhaltet laut Herrmann unter anderem das Retten verletzter Personen mit geschützten Fahrzeugen und das Betreiben von Kontrollstellen unter Zuhilfenahme von Kräften und Fähigkeiten der Bundeswehr. Grundlage waren die gemeinsamen Übungen der Übungsserie BayTex der vergangenen Jahre. Auch für 2023 ist eine gemeinsame Übung geplant. 

Kompetenzen im Ernstfall effizient bündeln

Drei Männer, zwei davon Soldaten, stehen hinter einem Tisch, auf dem modellhaft ein Kontrollpunkt aufgebaut ist.

So könnte die Unterstützung der Polizei durch Kräfte und Fahrzeuge der Bundeswehr beispielhaft aussehen

Bundeswehr/Bruno Haelke
Soldaten und Polizisten tauschen sich im Gespräch aus. Im Hintergrund ein Polizeibus.

Ziel des Leitfadens ist, dass die Kooperation in einer lebensbedrohlichen Einsatzlage effizient umgesetzt werden kann

Bundeswehr/Bruno Haelke

Das Bestreben von Polizei und Bundeswehr folgt dabei einem dreistufigen Ansatz, wie Herrmann bei  einem Führungskräfteworkshop in den Räumen der Sanitätsakademie in München erklärte: Netzwerkarbeit verstärken, Einsatzstandards erarbeiten und gemeinsam Üben. „Wenn das Leben zahlreicher Menschen auf dem Spiel steht, müssen wir alle Kompetenzen der Sicherheitsbehörden in unserem Land bündeln“, ist Herrmann von der Relevanz der Kooperation überzeugt.

Weiter kündigte der Innenminister an, die Zivil-Militärische Zusammenarbeit bei künftigen Übungen zu vertiefen. Ein Vorhaben, dass auch der Kommandeur des Landeskommandos Bayern, Brigadegeneral Thomas Hambach, gerne unterstützt: „Das Wissen und die Erfahrung daraus werden dann auch zukünftig in den vorgestellten Handlungsleitfaden einfließen können. Auf diese Weise können sich die Polizei wie auch die Bundeswehr schon in der Ausbildung oder der Vorbereitung eines möglichen gemeinsamen Einsatzes auf die darin niedergelegten Erkenntnisse stützen und damit deutlich an Handlungssicherheit und Effektivität gewinnen.“

Dabei ist selbstverständlich, dass sich der Einsatz der Bundeswehr im Landesinneren immer innerhalb des Rahmens und auf der Grundlage des Grundgesetzes bewegt, wie der Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos unterstrich: „Polizei schützt – Bundeswehr unterstützt.“ Damit das im Ernstfall reibungslos funktioniert, darin sind sich alle Beteiligten einig, bedarf es eines fortwährenden Austauschs, der durch den Leitfaden ein tragfähiges Fundament besitzt.

Mit der verstärkten Zusammenarbeit bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen leisten Polizei und Bundeswehr laut Generalleutnant Breuer nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, sondern tragen auch wesentlich zur Resilienz der Gesellschaft bei.

von Victoria Förster  E-Mail schreiben

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