Die Bundeswehr bei MINUSMAMultidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali
Abzug nach zehn Jahren Einsatz für den Frieden in Mali
Die Bundeswehr hat sich ein ganzes Jahrzehnt an der Friedensmission MINUSMAMultidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali der Vereinten Nationen (UNUnited Nations) beteiligt. Insgesamt 24.500 Blauhelmsoldatinnen und -soldaten aus Deutschland waren für die Sicherung des Friedens und den Schutz der Bevölkerung in Mali und Niger im Einsatz. Nun beendet die Bundeswehr ihr Mali-Engagement bis Ende Mai 2024 – ein Rück- und Ausblick.
Der Deutsche Bundestag hat am 26. Mai 2023 beschlossen, die Beteiligung der Bundeswehr an der UNUnited Nations-Friedensmission in Mali zu beenden und die deutschen Soldatinnen und Soldaten abzuziehen. Die letzten deutschen Blauhelme des MINUSMAMultidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali-Einsatzes kommen spätestens im Mai 2024 nach Hause. Seit 2013 engagiert sich die Bundeswehr in dem afrikanischen Land und der angrenzenden Sahelregion. MINUSMAMultidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali soll unter anderem die Einhaltung eines Abkommens für Frieden und Aussöhnung zwischen ehemaligen Bürgerkriegsparteien absichern. Doch die aktuelle malische Regierung macht es der UNUnited Nations-Truppe und der Bundeswehr immer schwerer, ihren Auftrag zu erfüllen. Deshalb zieht die Bundeswehr nun schrittweise und abgestimmt mit den UNUnited Nations ab.
Der Einsatz
MINUSMAMultidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali gilt als der aktuell gefährlichste UNUnited Nations-Einsatz und umfasst rund 13.000 Blauhelme sowie knapp 2.000 Polizisten und Polizistinnen. Seit zehn Jahren ist auch ein Kontingent der Bundeswehr Teil dieser Mission. Am Boden und aus der Luft beobachten die deutschen Soldatinnen und Soldaten die Lage im Land und tragen damit zum Schutz der internationalen Truppen bei. Neben der Beteiligung an der Friedensmission in Mali, ist das deutsche Einsatzkontingent MINUSMAMultidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali auch im Nachbarland Niger aktiv. Dort unterhält das deutsche Einsatzkontingent einen Lufttransportstützpunkt.
Mit der Umsetzung eines Abkommens für Frieden und Aussöhnung sollte der Frieden in Mali gesichert werden. Auch an der EU-Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali für malische Sicherheitskräfte beteiligt sich die Bundeswehr seit 2013, derzeit allerdings nur mit Stabspersonal. Das aktuelle Mandat des Bundestages für EUTMEuropean Union Training Mission Mali endet am 31. Mai 2023 und wird nicht verlängert. Das Personal der Mission EUTMEuropean Union Training Mission Mali verlässt Mali zum Ende des Monats.
Gründe für den Abzug
Mit der Übernahme der Macht durch die malische Militärregierung verschlechterten sich die Rahmenbedingungen für die Friedensmission der Vereinten Nationen. Durch Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit für die deutschen Blauhelme, kann die Bundeswehr ihren Auftrag kaum noch wirksam erfüllen.
Während sich die Sicherheitslage weiter verschlechtert, wendet sich Mali an Russland. Die Fortführung der Mission ist unter den aktuellen Umständen nicht mehr sinnvoll. Daher entschied der Deutsche Bundestag nun, die Beteiligung an der Mission schrittweise zu beenden.
„Durch das Verhalten der Übergangsregierung in Mali ist eine Fortführung der Mission in der bestehenden Form praktisch nicht mehr sinnvoll.”
Die Rückverlegung
Nun leitet die Bundeswehr die letzte Phase ihres MINUSMAMultidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali-Einsatzes ein: Die geplante und koordinierte Rückverlegung aus Mali. Nach und nach bringt die Bundeswehr Material und Gerät zurück nach Deutschland. Ganz zum Schluss gehen die Soldatinnen und Soldaten, die den Abbau im Feldlager organisieren. Bis zum 31. Mai 2024 sollen auch die letzten Bundeswehrangehörigen im Flugzeug nach Hause sitzen.
Engagement im Sahel
Die Bundeswehr engagiert sich auch weiterhin in der afrikanischen Region Sahel, um Instabilität und Gewalt einzudämmen. Seit März 2023 beteiligen sich deutsche Soldatinnen und Soldaten dazu an der neuen militärischen Partnerschaftsmission der EU in Niger (EUMPMEU Military Partnership Mission). Darüber hinaus ist die Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung, sowie der Ausstattung- und Ausbildungshilfe weiterhin in der Region aktiv.
