Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 steht Deutschland dem Land in seinem Kampf gegen den Aggressor zur Seite. Ein wesentlicher Bestandteil des Unterstützungspakets besteht in der Ausbildung der ukrainischen Soldatinnen und Soldaten – an Waffensystemen, in militärischer Führung, in sanitätsdienstlicher Unterstützung und mehr.
Die europäische Ausbildungsmission EUMAM UAEuropean Union Military Assistance Mission Ukraine
Die von der Bundeswehr geleistete Ausbildung erfolgt im Rahmen der EUEuropäische Union-Ausbildungsmission EUMAM UAEuropean Union Military Assistance Mission Ukraine (European Union Military Assistance Mission Ukraine). Die Ausbildungsmission wurde am 17. Oktober 2022 im Rat für Auswärtige Angelegenheiten durch die EUEuropäische Union-Mitgliedsstaaten beschlossen. Auch gleichgesinnte Drittstaaten können sich an der Mission beteiligen.
EUMAM UAEuropean Union Military Assistance Mission Ukraine ist die erste Ausbildungsmission auf europäischem Boden. Die insgesamt 22 europäischen Teilnehmernationen haben bis Mai 2025 über 75.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten aus- und weitergebildet.
Das Ziel ist, die militärischen Fähigkeiten der ukrainischen Streitkräfte so zu stärken, dass sie wirksam und durchhaltefähig ihr Land verteidigen und die Zivilbevölkerung schützen können. Die für die Ausbildung erforderliche Ausrüstung wird von den EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt und gemeinschaftlich über die European Peace Facility finanziert.
Der niederländische Generalleutnant Michiel van der Laan als Direktor des Militärischen Planungs- und Durchführungsstabs der EUEuropäische Union (Military Planning and Conduct Capability) in Brüssel führt EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission auf militärstrategischer Ebene. Die Koordination der Ausbildungsmaßnahmen erfolgt durch zwei multinational aufgestellte Schwesterkommandos, das Combined Arms Training Command (CAT-CCombined Arms Training Course) in Polen und das Special Training Command (ST-CSpecial Training Command) in Deutschland. Das ST-CSpecial Training Command wird von Generalmajor Olaf Rohde geführt. Vita Generalmajor Olaf Rohde (PDF, 76,4 KB)
Rechtsgrundlage: Anerkannte Mission, aber kein Einsatz
Am 31. Mai 2023 wurde EUMAM UAEuropean Union Military Assistance Mission Ukraine durch das BMVgBundesministerium der Verteidigung rückwirkend als Mission anerkannt und damit weiteren anerkannten Missionen wie beispielsweise der enhanced Forward Presence in Litauen rechtlich gleichgestellt. Anerkannte Missionen sind Dauereinsatzaufgaben, deren Rahmenbedingungen mit einer besonderen Auslandsverwendung vergleichbar sind. Sie stellen keinen Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes dar. Auch bei EUMAM UAEuropean Union Military Assistance Mission Ukraine handelt es sich um eine Mission ohne Exekutivmandat. Eine Mandatierung durch den Deutschen Bundestag ist daher nicht erforderlich.