Slowakei - eVAenhanced Vigilance Activities

Mit der Bereitstellung von Luftverteidigungs- sowie Infanteriekräften beweist Deutschland Solidarität mit den NATO-Bündnispartnern in Osteuropa. Derzeit leisten die Soldatinnen und Soldaten mit dem Waffensystem PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target und einer verstärkten Jägerkompanie mit dem GTKGepanzertes Transport-Kraftfahrzeug Boxer ihren Beitrag in der Slowakei.

Aufgrund der Lage in der Ukraine hat die NATO entschieden ihre defensiven Maßnahmen in Ost-, Zentral- und Südosteuropa zu verstärken. Dazu wurden unter dem Begriff enhanced Vigilance Activities, kurz eVAenhanced Vigilance Activities (dt. verstärkte Wachsamkeits-Aktivitäten), Fähigkeiten zur Bündnisverteidigung erhöht. Hierzu zählt unter anderem die Aufstellung weiterer multinationaler Kampfverbände für verschiedene NATO-Länder in Zentral- und Südosteuropa.

Das slowakische Parlament hat die deutsche Kontingentobergrenze im Land auf bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten festgelegt. Die Bundeswehr stellt zusammen mit der Niederlande die Air and Missile Defence Taskforce Slovakia (AMD TF SVK) in Sliač und mit der Führungsnation Tschechien, der Slowakei, Slowenien und den USA die Kräfte der multinationalen Battlegroup Slowakei.

Nationaler Kontingentführer aller deutscher Soldatinnen und Soldaten in der Slowakei ist der Kommodore des multinationalen Flugabwehrraketenverbandes in Sliač. Die Battlegroup und die Air and Missile Defence Taskforce sind in unterschiedlichen NATO-Strukturen eingebunden.

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Air and Missile Defence Taskforce Slovakia

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Von März 2022 an verlegten bis heute rund 300 Soldatinnen und Soldaten der Luftwaffe mit dem Flugabwehrraketensystem PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target in die Slowakei. Diese haben den Auftrag, zusammen mit den Verbündeten den slowakischen Luftraum zu schützen. Als Führungsnation übernimmt die Bundeswehr die Verantwortung für den deutsch-niederländischen Flugabwehrraketenverband am Standort Sliač im Herzen der Slowakei. Hierzu stellt die Bundeswehr neben einem Stabs- und Versorgungselement das Material für insgesamt zwei Staffeln Flugabwehrraketensystem PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target, sowie dessen Bedienerpersonal. Je nach Lage und Entscheidung der Gastgebernation ist, in Abstimmung mit der NATO, die mobile Verlegung innerhalb des Landes zu weiteren schutzbedürftigen Räumen oder Objekten möglich.

Multinationale Battlegroup Slovakia

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Die Entscheidung des slowakischen Parlamentes ermöglichte es Deutschland, weitere Kräfte der Bundeswehr für die neue multinationale Battlegroup der NATO in die Slowakei zu entsenden. Die Aufstellung dieses neuen, durch Tschechien als Rahmennation geführten, Verbandes wurde durch die Verbündeten bereits seit Ende April im ebenfalls in der Zentralslowakei gelegenen Lešť vorbereitet. Am 18. Juni 2022 stießen die ersten Soldatinnen und Soldaten des deutschen Vorkommandos zur Battlegroup, weitere rund 200 folgten am 24. Juni. Am gleichen Tag erfolgte auch die offizielle Indienststellung des Verbandes, zu dem neben den deutschen Soldatinnen und Soldaten auch Kräfte aus Tschechien, der Slowakei, Slowenien und den USA gehören. Mit der Ankunft der Fahrzeuge, des Materials sowie einer eigenen Logistikkomponente, wurde der Aufwuchs der deutschen Kräfte Ende Juni 2022 abgeschlossen. In der Heimat gehören die Infanteriekräfte zum Jägerbataillon 91 aus Rothenburg/Wümme, die Soldatinnen und Soldaten der Logistikkräfte zum Versorgungsbataillon 141 aus Munster.

Rechtliche Grundlagen

Die Beteiligung an enhanced Vigilance Activities der NATO stellt eine sogenannte Anerkannte Mission und damit keinen Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes dar. Eine Mandatierung durch den Deutschen Bundestag ist daher nicht erforderlich.