EUMPMEU Military Partnership Mission Niger

Das Engagement der Bundeswehr im Niger begann im Jahr 2013 mit dem Einsatz MINUSMAMultidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali der Vereinten Nationen und der damit einhergehenden Etablierung des Lufttransportstützpunktes in der nigrischen Hauptstadt Niamey. Dieser ist logistische Drehscheibe für den Einsatz MINUSMAMultidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, bei dem sich die Bundeswehr zusätzlich am malischen Standort Gao engagiert.
Zusätzlich haben Spezialkräfte der Bundeswehr im Rahmen der Europäischen Trainingsmission Mali (EUTMEuropean Union Training Mission Mali) die Mission GAZELLE durchgeführt und dabei neben der Ausbildung nigrischer Spezialkräfte auch den Aufbau einer Schule für die Ausbildung der nigrischen Partner vorangetrieben.
Dieses Engagement wird mit dem Einsatz EUMPMEU Military Partnership Mission fortgesetzt und erweitert. Die nigrischen Streitkräfte werden dabei unterstützt, eine technische Schule und eine spezialisierte Ergänzungsausbildung zu etablieren. Ziel ist die Ausbildung und materielle Ausstattung eines Führungsunterstützungsbatallions, das das eigenständige und eigenverantwortliche Handeln nigrischer Streitkräfte unterstreicht.

Wie ist der Einsatz im Niger mandatiert?

Grundlage der Beteiligung deutscher Streitkräfte im Niger ist das Ersuchen des westafrikanischen Staates an die Europäische Union zu einer militärischen Partnerschaftsmission, die am Bedarf der Republik Niger ausgerichtet ist. Hieraus resultierten die Beschlüsse des Rates der Europäischen Union 2044/GASPGemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik vom 12. Dezember 2022 zur Billigung des Antrags der Republik Niger und 389/GASPGemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik vom 20. Februar 2023 zum Missionsbeginn.
Der Deutsche Bundestag hat daraufhin im Rahmen und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit nach Artikel 24 Absatz 2 des Grundgesetzes das Mandat für den Einsatz deutscher Streitkräfte bei dem Einsatz EUMPMEU Military Partnership Mission beschlossen.

BT-Mandat (PDF, 177,3 KB)

Das Einsatzgebiet umfasst das Staatsgebiet der Republik Niger. Die Personalobergrenze umfasst bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten. Das Personal berät die nigrischen Partner und unterstützt bei der Ausbildung des Führungsunterstützungsbataillons. Drei Soldaten sind bereits vor Ort, um die Missionsplanungen weiter zu konkretisieren und die entsprechenden Voraussetzungen für das weitere Vorgehen zu schaffen.

Welches Ziel hat der Einsatz der Bundeswehr bei EUMPMEU Military Partnership Mission im Niger

Kernauftrag der Bundeswehr ist die Beratung der nigrischen Streitkräfte und die Unterstützung in der Ausbildung des nigrischen Führungsunterstützungsbatallions. Dabei liegt der Fokus auf den Bereichen:

• Führung,

• Sicherung und Schutz,

• Militärisches Nachrichtenwesen,

• Aufklärung,

• Führungsunterstützung,

• Einsatzunterstützung, einschließlich Transport und Umschlag,

• Sanitätsdienstliche Versorgung,

• Zivil-militärische Kooperation.

Damit trägt das Engagement deutscher Streitkräfte dem Ziel der Bundesregierung bei, Instabilität und Gewalt in der afrikanischen Region Sahel einzudämmen. Die Beteiligung geschieht in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, den Vereinten Nationen und den internationalen Partnern.