Niger – deutsche Kräfte

Zum Ende des Jahres endete das Mandat der Vereinten Nationen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschloss am 30. Juni 2023 den Abzug aller militärischen und polizeilichen Kräfte der Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali bis Jahresende 2023. Der Deutsche Bundestag hat zuvor am 26. Mai 2023 beschlossen, die Beteiligung der Bundeswehr an der UNUnited Nations-Friedensmission in Mali letztmalig zu verlängern, sie danach zu beenden und die deutschen Soldatinnen und Soldaten abzuziehen. Die daraus resultierende Hauptaufgabe, Personal und Material geordnet, sicher und zeitgerecht nach Deutschland zurückzubringen, ist durch das Deutsche Einsatzkontingent und die eingebundenen Dienststellen in Deutschland erreicht und sichergestellt worden. 
Seit 2013 engagierte sich die Bundeswehr in dem afrikanischen Land und der angrenzenden Sahelregion. MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali sollte unter anderem die Einhaltung eines Abkommens für Frieden und Aussöhnung zwischen ehemaligen Bürgerkriegsparteien absichern. Die neue malische Militärregierung entschied im Juni 2023 die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen zu beenden und forderte den Abzug aller UNUnited Nations-Kräfte aus ihrem Land. Daher hat die Bundeswehr, abgestimmt mit den Vereinten Nationen, Partnernationen und den malischen Behörden, die Rückverlegung aus dem afrikanischen Land eingeleitet und abgeschlossen. 
Im Nachbarland Niger betreiben deutsche Soldatinnen und Soldaten des deutschen Einsatzkontingentes weiterhin einen Lufttransportstützpunkt in der Hauptstadt Niamey. Dieser wurde neben dem Luftumschlagpunkt Dakar durch die Bundeswehr für die Rückverlegung – insbesondere für den sicheren Transport der letzten deutschen Kräfte aus Gao – genutzt.
 

Wie lief die Rückverlegung nach Deutschland ab? 

Seit dem beschlossenen Ende der MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, war die Rückverlegung von Personal und Material der Hauptauftrag des deutschen Einsatzkontingents. Dies war eine große logistische Aufgabe, wofür zusätzliche Soldatinnen und Soldaten in das Einsatzgebiet gebracht worden waren.
Zum Zeitpunkt der letztmaligen Mandatsverlängerung durch den Deutschen Bundestag (26. Mai 2023) befanden sich rund 1.500 zu betrachtende Containeräquivalente an Material im Bereich des deutschen Einsatzkontingents, wovon rund zwei Drittel zur Rückverlegung nach Deutschland vorgesehen waren. Bei den Gütern, die zwingend nach Deutschland zurückverlegt wurden, handelte es sich um sicherheitsrelevantes Material, schweres Gerät oder wichtige Ausrüstung. Dabei handelte es sich beispielweise um Munition, geschützte Fahrzeuge sowie Führungs- und Kommunikationsmittel.
Da Mali weder ein gut ausgebautes Fernstraßen- oder Eisenbahnnetz hat, noch über eine Küste mit Seehafen verfügt, musste der Großteil des Materials ausgeflogen werden. Für das deutsche Einsatzkontingent war das eine besondere Herausforderung. Darum richtete die Bundeswehr mehrere logistische Drehscheiben ein. Neben Direktflügen aus Gao flog die Bundeswehr Personal und Material über das malische Bamako, die nigrische Hauptstadt Niamey und über das senegalesische Dakar in Richtung Deutschland aus. Durch die Nutzung mehrerer Standorte konnte die Bundeswehr flexibel auf Lageänderungen vor Ort reagieren.
 

Mit welchen Kräften war die Bundeswehr in Mali beteiligt?

Anfangs beschränkte sich der deutsche Beitrag zum United Nations Einsatz in Mali vor allem auf Stabspersonal, Verbindungsoffiziere sowie Flugzeuge zum Transport und zur Luftbetankung. Am 28. Januar 2016 beschloss der Deutsche Bundestag auf Antrag der Bundesregierung eine erste Erweiterung des deutschen Engagements. 
Zusätzlich zu den bisherigen Kräften wurde daraufhin eine verstärkte gemischte Aufklärungskompanie entsandt, die mit unbemannten und unbewaffneten Aufklärungsdrohnen des Typs Heron und Spähpanzern des Typs Fennek ausgerüstet ist. Verstärkt wurden diese Aufklärungskräfte mit Sicherungskräften, Versorgungs- und Sanitätskräften, Fernmeldern, Tiger-Kampfhubschraubern und Transporthubschrauber des Typs NHNATO-Helicopter-90. Später ergänzte man das Kontingent um 5 Hubschrauber CH-53 der Luftwaffe, deren Hauptauftrag in der Sicherstellung der luftgestützten Rettungskette liegt. Darüber hinaus konnten die CH-53 im Auftrag der VN auch für den Personal- und Materialtransport eingesetzt werden. Dieses Material hat die Bundeswehr im Zuge der Rückverlegung vollständig nach Deutschland gebracht. In Niamey, der Hauptstadt des benachbarten Niger, unterhält das Deutsche Einsatzkontingent einen Lufttransportstützpunkt. Er dient als ein logistisches Drehkreuz für die Rückverlegung. 
Die Mandatsobergrenze des letztmaligen Mandats des Deutschen Bundestags vom 26. Mai 2023 betrug 1.400 Soldatinnen und Soldaten und blieb damit unverändert zum vorherigen Mandat.
 
 

Was waren die Aufgaben der Bundeswehr in Mali?

Die deutschen Soldatinnen und Soldaten übernahmen nach Maßgabe des Völkerrechts und der Einsatzregeln der Vereinten Nationen zunächst Aufgaben in den Bereichen Führung, zivil-militärische Zusammenarbeit, Beobachtung und Beratung. Zudem leisteten sie mit Aufklärungsmitteln einen wichtigen Beitrag zum Gesamtlagebild von MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali. Deutschland fungierte dabei auch als Anlehnnation für die Beiträge weiterer internationaler Truppensteller. Daneben beteiligte sich Deutschland auch bis zum Einsatzende im Dezember 2023 mit Einzelpersonal im Hauptquartier der MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali. Deutsche Soldatinnen und Soldaten leisteten sowohl im Zuge der Beratung der militärischen Führung als auch in den Stabsabteilungen des Hauptquartiers in Bamako.
 

Antrag der Bundesregierung MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali (PDF, 183,6 KB)

UNUnited Nations-Resolution 2640 (PDF, 248,9 KB)