Mali – MINUSMAMultidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali

Mit rund 12.000 Blauhelmsoldatinnen und Blauhelmsoldaten und knapp 1.500 Polizisten und Polizistinnen trägt der Einsatz der Vereinten Nationen in Mali zur Stabilisierung des Landes bei. Der Deutsche Bundestag hat für die Beteiligung der Bundeswehr eine Obergrenze von 1.100 Soldatinnen und Soldaten festgelegt. Das Mandat erlaubt auch den Einsatz von Waffen.

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Die deutsche Beteiligung an der United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMAMultidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali) ergänzt das deutsche Engagement bei der von der EU-geführten Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali. Die von internationalen Ausbildern der European Union Training Mission Mali (EUTMEuropean Union Training Mission) trainierten malischen Sicherheitskräfte werden unter anderem im Norden Malis zur Stabilisierung und Wiederherstellung der staatlichen Integrität eingesetzt. Am 28. Januar 2016 beschloss der Deutsche Bundestag auf Antrag der Bundesregierung eine erste Erweiterung des deutschen Engagements.

Mit welchen Kräften ist die Bundeswehr in Mali beteiligt?

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Anfangs beschränkte sich der Beitrag Deutschlands zum VN-Einsatz in Mali vor allem auf Stabspersonal, Verbindungsoffiziere sowie Flugzeuge zum Transport und zur Luftbetankung. Zusätzlich zu den bisherigen Kräften wurde daraufhin eine verstärkte gemischte Aufklärungskompanie entsandt, die mit unbemannten und unbewaffneten Aufklärungsdrohnen des Typs Heron und Spähpanzern des Typs Fennek ausgerüstet ist. Hinzu kommen vor allem Sicherungskräfte, Versorgungs- und Sanitätskräfte sowie Fernmelder. Das jüngste Mandat des Deutschen Bundestages beinhaltet die Ausweitung des Verantwortungsbereiches auf Zentralmali. Die Obergrenze wurde beibehalten: Demnach ist weiterhin der Einsatz von bis zu 1.100 deutschen Soldatinnen und Soldaten möglich. Die erneute Erweiterung der Beteiligung am VN-Einsatz in Mali ist ein Baustein des umfassenden Ansatzes der Bundesregierung in Afrika. Ziel ist insbesondere Mali und die Sahelzone zu stabilisieren. Dafür ist der Großteil des deutschen Einsatzkontingents im Camp Castor in Gao im Nordosten des Landes stationiert. Deutschland stellt aber auch Personal für das VN-Hauptquartier und den Materialumschlagpunkt in Bamako. In Niamey, der Hauptstadt des benachbarten Niger, unterhält die Luftwaffe einen Lufttransportstützpunkt für Material- und Personaltransporte und die medizinische Verwundetenversorgung.

Was sind die Aufgaben der Bundeswehr in Mali?

Die deutschen Soldatinnen und Soldaten übernehmen nach Maßgabe des Völkerrechts und der Einsatzregeln der VN Aufgaben in den Bereichen Führung, Verbindung, Beobachtung und Beratung. Zudem unterstützen sie das Personal der EU-Mission in Mali und leisten mit Aufklärungsmitteln am Boden und in der Luft einen wichtigen Beitrag zum Gesamtlagebild der VN-Mission. Mit einem Transportflugzeug unterstützt die Bundeswehr den Transport und die Folgeversorgung von MINUSMAMultidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali-Truppen in Mali. Auch die Luftbetankung für französische Streitkräfte im Falle der Abwehr einer Bedrohung ist ein möglicher Auftrag der Truppe. Falls die Vereinten Nationen Ausbildungshilfe für ihr Personal in den Hauptquartieren der Mission anfordern, erhalten sie diese durch das deutsche Kontingent vor Ort.

Was ist das Ziel des VN-Einsatzes in Mali?

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Ziel der Mission ist die Sicherung des Friedens in Mali. Die Schwerpunkte des Einsatzes sind, dafür zu sorgen, dass die Waffenruhe eingehalten und das Abkommen für Frieden und Aussöhnung umgesetzt werden. Eine weitere Kernaufgabe sind daher auch vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien wie etwa der Austausch von Verbindungsoffizieren.

Der VN-Einsatz in Mali unterstützt den politischen Dialog im Land, die Sicherheit und Stabilisierung sowie den Schutz von Zivilpersonen. Die malischen Behörden bleiben hauptverantwortlich für den Schutz der Bevölkerung vor drohender körperlicher Gewalt und Kriminalität. Außerdem wird das Wiederherstellen der staatlichen Autorität im gesamten Land, der Wiederaufbau des malischen Sicherheitssektors, der Schutz der Menschenrechte sowie die humanitäre Hilfe gefördert.

Antrag der Bundesregierung MINUSMAMultidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (PDF, 511,6 KB)

UNUnited Nations Resolution 2484 (PDF, 254,9 KB)