Bereich Innere und Soziale Lage

Der Bereich Innere und Soziale Lage (ISoLa) ist das „Frühwarnsystem“ der Bundeswehr zur Erfassung, Analyse und Bewertung der Inneren und Sozialen Lage in der Bundeswehr.

Wie in jedem anderen Teil der Gesellschaft, ereignen sich in der Bundeswehr unterschiedliche Vorfälle, die einer gezielten Aufarbeitung und Ahndung bedürfen.

Zielsetzung war es deshalb, ein „Frühwarnsystem“ der Bundeswehr zur Erfassung, Analyse und Bewertung der Inneren und Sozialen Lage in der Bundeswehr zu etablieren.

Wie geht die Bundeswehr mit diesen Vorfällen innerhalb der Truppe um?

Im April 2013 wurde zu diesem Zweck am Zentrum Innere Führung (ZInFüZentrum Innere Führung) der Bereich Innere und Soziale Lage (Ber ISoLa) neu aufgestellt.

Der Bereich ISoLa untersteht im Verteidigungsministerium fachlich der Abteilung Führung Streitkräfte und erhält seine Aufträge unmittelbar vom fachlich zuständigen Referat. ZInFü Ber ISoLa stellt der Leitung des Ministeriums regelmäßig und anlassbezogen Tendenzen, Entwicklungen, Bewertungen und daraus abgeleitet Handlungsempfehlungen zur Inneren und Sozialen Lage der Bundeswehr zur Verfügung. Hierzu ist es als Daueraufgabe notwendig, das gesamte Spektrum relevanter Themen, die Einfluss auf die Innere und Soziale Lage der Bundeswehr haben, regelmäßig und aufmerksam zu beobachten und immer dann tätig zu werden, wenn Entwicklungen regional, in Qualität oder Quantität auffällig sind.

Die Innere und Soziale Lage der Bundeswehr ist ein wesentliches Element zur Beurteilung der (personellen) Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und liefert Handlungsempfehlungen sowie Orientierungs- und Entscheidungswissen.

Für das Monitoring der Inneren und Sozialen Lage greift ISoLa auf eine Vielzahl von Sensoren zurück. Die wichtigsten sind:

• Beobachtungsbesuche des Beauftragten für Erziehung und Ausbildung des Generalinspekteurs (ca. 50 Beobachtungsbesuche jährlich),
• Berichte des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages,
• Bundeswehrinterne Studien (z.B. Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften),
• externe Studien (z.B. Shell Studien),
• Befragung von Lehrgangsteilnehmern am ZInFüZentrum Innere Führung (Derzeit liegen ca. 3000 Datensätze von befragten Kommandeuren, Einheitsführern und Kompaniefeldwebeln vor).

Ein weiterer wesentlicher Bestandteil ist das Meldewesen ISoLa. Mit diesem Meldewesen werden Meldefälle aus unterschiedlichen Kategorien wie z.B. Todesfälle, Verstöße gegen die sexuelle Selbstbestimmung, aber auch positive, wie Lebensrettung und Hilfsaktionen sowie Verhinderung von Straftaten durch persönlichen Einsatz erfasst. Im Jahr 2017 sind rund 2.700 Erstmeldungen eingegangen. Wichtig zur Einordnung dieser Zahlen ist, dass es sich bei allen Meldungen um Verdachtsfälle handelt, deren Überprüfung erst noch erfolgen muss. Auch handelt es sich um Meldungen, bei denen Angehörige der Bundeswehr entweder Betroffene oder Beschuldigte sein können und dies im privaten oder im dienstlichen Rahmen.

Als Quelle für vermeintliche Skandalzahlen ist diese Statistik daher nicht geeignet, sondern ausschließlich als sensibler Hinweisgeber für Bereiche, in denen genauer hingesehen werden muss.

Die Weiterentwicklung dieses Meldewesens zählt ebenfalls zu den Daueraufgaben des Ber ISoLa. Der Schwerpunkt liegt gegenwärtig auf dem Aufbau einer digitalisierten Datenbank, in der sämtliche meldepflichtige Ereignisse erfasst und tagesaktuell aufbereitet werden können. In Zukunft wird die Datenbank auch Erkenntnisse liefern, welche Verdachtsfälle sich letztlich bestätigt bzw. nicht bestätigt haben. Mit dem Ausbau der Datenbank wird weiterhin das Ziel verfolgt, die Qualität der Meldungen zu verbessern und das Meldeverfahren für die meldenden Dienststellen zu vereinfachen.

In den Jahren 2017 und 2018 wurden beispielsweise die Themen Suizide/Suizidversuche, Zufriedenheit von ausgewähltem Führungspersonal, Auswirkungen von Auslandseinsätzen auf Familie und Partnerschaft, Sexualdelikte und Meldepflichtige Ereignisse in Verbindung mit Alkohol genauer untersucht.

Mängel in der Materiallage wirken sich noch erkennbar auf die Stimmung in der Truppe aus. Trotz mancher Widrigkeiten haben die meisten Bundeswehrangehörigen jedoch unverändert Freude am Dienst und bringen diese mit hohem Engagement in den täglichen Dienst und das kameradschaftliche Miteinander – ein Markenzeichen der Bundeswehr – ein.

Mit Blick auf die medial bisweilen stark überzeichneten Vorkommnisse zeigen interne Untersuchungen, dass gerade das Verhalten der Soldatinnen und Soldaten weit besser ist als dargestellt. Die Bundeswehr nimmt Fehlverhalten, das den Grundsätzen der Inneren Führung widerspricht, ernst. Erkannte Verstöße werden mit Entschlossenheit verfolgt und angemessen geahndet. Transparenz und eine Kultur des Hinschauens wirken sensibilisierend.

Indiz dafür sind die anfangs zunehmenden Meldezahlen, denn es wurde erkannt, dass die vermehrte Aufmerksamkeit auch Konsequenzen nach sich ziehen.

Nicht zuletzt durch Maßnahmen wie beispielsweise die Einrichtung der Arbeitsgruppe „Innere Führung heute“ sowie Coaching

Maßnahmen auf allen Ebenen hat das Thema Innere Führung weiter Fahrt aufgenommen. Es gilt nun, diesen Schwung mitzunehmen und den diversen Initiativen die notwendige Nachhaltigkeit zu verleihen. Hier kommt unverändert den Vorgesetzten auf allen Ebenen eine wesentliche Funktion zu.