2002 bis 2021: Eine Einsatzarmee im Wandel

Als Reaktion auf die Terroranschläge in New York am 11. September 2001 beteiligte sich die Bundesrepublik an den von den USA forcierten Gegenmaßnahmen. Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wurde vom Deutschen Bundestag in zwei Abstimmungen am 16. November und 22. Dezember 2001 auf Antrag der rot-grünen Bundesregierung beschlossen.

In der Folge waren 5.350 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr an der Stabilisierungsmission beteiligt, die zunächst räumlich auf die Hauptstadt Kabul beschränkt war. Am 2. Januar 2002 traf ein deutsches Vorkommando in Kabul ein, das zwei Wochen später erstmals in der zerstörten Stadt patrouillierte.

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Vom 10. Februar 2003 an übernahmen Deutschland und die Niederlande zeitweilig gemeinsam die Führung von ISAFInternational Security Assistance Force, nachdem das Mandat von Großbritannien auf die NATO übergegangen war. Das ISAFInternational Security Assistance Force-Operationsgebiet wurde im Herbst des Jahres auf Wunsch der afghanischen Regierung ausgeweitet, um auch außerhalb Kabuls für Sicherheit und Stabilität zu sorgen. Am 1. Juni 2006 übernahm Deutschland auch die Führung des damaligen Regionalkommandos Nord mit neun Provinzen und einer Gesamtfläche von mehr als 162.000 Quadratkilometern.

Am 28. Februar 2014 wurde das letzte Mandat mit einer Laufzeit von zehn Monaten beschlossen. Seit dem 31. Dezember 2014 ist der NATO-geführte ISAFInternational Security Assistance Force-Einsatz in Afghanistan beendet. 55 Soldatinnen und Soldaten verloren in diesen 13 Jahren am Hindukusch ihr Leben, 35 von ihnen fielen im Einsatz. Auf ISAFInternational Security Assistance Force folgte die NATO- Ausbildungsmission Resolute Support. Der Einsatz in Afghanistan prägte die Bundeswehr wie kein anderer zuvor.

Inmitten von „kriegsähnlichen Zuständen” (Ex-Minister zu Guttenberg) rückte der Kampf und alles, was damit verbunden ist, wieder in den Mittelpunkt von Ausbildung und Einsatzrealität. Dazu zählen neben der Fähigkeit, kämpfen zu können auch der Umgang mit Tod, Verwundung oder seelischen Belastungen und nicht zuletzt die eigene Rückkehr aus dem Einsatz.

Das Ehrenkreuz für Tapferkeit ist die höchste Auszeichnung der Bundeswehr und die erste ausdrückliche Tapferkeitsauszeichnung in ihrer Geschichte. Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung stiftete das Ehrenkreuz für Tapferkeit mit Erlass vom 16. Oktober 2008 als neue fünfte und höchste Stufe des Ehrenzeichens, das seit 1980 verliehen wird. Anlass dafür waren die sich häufenden weltweiten Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Einführung des neuen Ehrenkreuzes beendete eine jahrelange öffentliche Debatte, bei der sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, Politikerinnen und Politiker sowie Medien für eine Tapferkeitsauszeichnung ausgesprochen hatten.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Franz Josef Jung verliehen die ersten vier Ehrenkreuze für Tapferkeit am 6. Juli 2009 in Berlin. Bislang gibt es 29 Träger des Ehrenkreuzes der Bundeswehr für Tapferkeit. Die Mehrzahl sind Infanteristen. Es finden sich darunter auch vier posthume Ehrungen, die für außerordentlich tapfere Taten während des ISAFInternational Security Assistance Force-Einsatzes in Afghanistan verliehen wurden.

Das Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit entspricht dem Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold. Zusätzlich ist auf dem Ordensband ein goldfarbenes Eichenlaub angebracht.

Das Ehrenmal auf dem Gelände des Bundesministeriums für Verteidigung in Berlin ist den Toten der Bundeswehr gewidmet. Erstmals wurde ein zentraler, frei zugänglicher Ort geschaffen, an dem der rund 3.200 militärischen und zivilen Bundeswehrangehörigen gedacht werden kann, die in Ausübung ihres Dienstes gestorben sind. Nach der Grundsteinlegung am 27. November 2008 weihten der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Bundespräsident Horst Köhler das Ehrenmal am 8. September 2009 ein.

Das Denkmal ist aus Stahlbeton gefertigt und mit einem gestanzten Bronzekleid versehen. Die Löcher erinnern an jene Erkennungsmarken, mit denen verstorbene Soldaten identifiziert werden können. Die Gedenkstätte kann durch große Schiebewände zur Hildebrandstraße oder zum Paradeplatz des Verteidigungsministeriums hin geöffnet werden.

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Im Inneren des Ehrenmals der Bundeswehr befindet sich der Raum der Stille. Er ist schlicht schwarz gehalten. Durch Öffnungen in der Decke fällt Licht in den Raum. Blumen und Erinnerungsstücke können auf einer polierten Platte abgelegt werden, die sich schräg aus dem Boden erhebt. Die Namen der Toten werden an eine Wand projiziert.

An der Außenseite des Ehrenmals befindet sich das Buch des Gedenkens. Hier sind die Namen der Verstorbenen auf 20 Bronzeplatten eingraviert. Spazierende, die auf der Hildebrandstraße am Ehrenmal der Bundeswehr entlangkommen, können hier für einen Moment der Andacht verweilen.

Das Ehrenmal verdeutlicht, dass die Verteidigung von Frieden, Recht und Freiheit mit keiner Aufgabe anderer Berufe vergleichbar ist. Nirgendwo sonst spitzt sich die Frage von Leben und Tod so existenziell zu wie bei den Soldatinnen und Soldaten.

Das Ehrenmal der Bundeswehr

2010 eskalierte der Konflikt in Afghanistan und wurde zum verlustreichsten Jahr Bundeswehr seit ihrem Bestehen. Angriffe und Anschläge auf deutsche ISAFInternational Security Assistance Force-Soldaten häuften sich, trauriger Höhepunkt war das Karfreitagsgefecht am 2. April 2010.

Während in Deutschland die Osterfeierlichkeiten begannen, wurde im über 5.000 Kilometer entfernten Afghanistan gekämpft: Deutsche Soldaten standen bei der Ortschaft Isa Khel im Distrikt Chahar Darreh (Provinz Kundus) den Taliban in einem blutigen Gefecht gegenüber. Drei deutsche Soldaten starben, acht wurden verwundet.

Für die Bundeswehr markierte das Karfreitagsgefecht den tragischen Auftakt des blutigsten Jahres in ihrer Geschichte: Zwei Wochen später, am 15. April, fielen vier Soldaten der Bundeswehr in der Provinz Baghlan, südlich von Kundus. Auch in den Folgemonaten kam es immer wieder zu heftigen Gefechten. Am 7. Oktober fiel in Baghlan ein weiterer deutscher Soldat.

Das Gefechtsjahr 2010

Rund 55 Jahre nach ihrer Einführung wurde die Wehrplicht in Deutschland ausgesetzt und die Bundeswehr damit zu einer Freiwilligenarmee. Der Entscheidung vorangegangen war eine politische und gesellschaftliche Debatte über die Bedeutung der Wehrpflicht für einen freiheitlich demokratischen Staat.

Am 15. Dezember 2010 beschloss das Bundeskabinett eine Änderung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011. Laut diesem Beschluss sollte bereits ab dem 1. März 2011 niemand mehr gegen seinen Willen einberufen werden. Der 3. Januar 2011 sollte der letzte Einberufungstermin im Sinne der alten Wehrpflicht sein.

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Gemäß Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses stimmten damals die Fraktionen CDUChristlich Demokratische Union/CSUChristlich-Soziale Union, FDPFreie Demokratische Partei und Bündnis 90/Die Grünen für das entsprechende Wehrrechtsänderungsgesetz der Bundesregierung. Durch die Gesetzesänderung wurde zugleich ein freiwilliger Wehrdienst von sechs bis 23 Monaten geschaffen, der Männer und Frauen gleichermaßen offensteht.

Mit rund 12.000 Blauhelmsoldatinnen und Blauhelmsoldaten und knapp 1.500 Polizisten und Polizistinnen trägt der Einsatz der Vereinten Nationen in Mali seit dem 1. Juli 2013 zur Stabilisierung des westafrikanischen Staates bei. Am 28. Januar 2016 beschloss der Deutsche Bundestag auf Antrag der Bundesregierung eine erste Erweiterung des deutschen Engagements. Für die Beteiligung der Bundeswehr wurde eine Obergrenze von 1.100 Soldatinnen und Soldaten festgelegt. Das Mandat erlaubt auch den Einsatz von Waffen, jedoch werden deutsche Truppen hauptsächlich als Aufklärer eingesetzt.

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In der Woche nach dem Beschluss des Parlaments zur Ausweitung der UNUnited Nations-Mission trafen am 3. Februar um 9 Uhr Ortszeit die ersten 40 Soldatinnen und Soldaten des Gesamtkontingents der Bundeswehr in der malischen Stadt Gao ein. Ziel der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, Mission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali) ist die Sicherung des Friedens in Mali. Waffenruhevereinbarungen und vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie die Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung gehören zu den wichtigsten Aufgaben der Mission.

Im Sommer 2016 stellte die damalige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen das auch heute noch gültige „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vor. Es werden darin vor allem die gewachsene Verantwortung Deutschlands in der Welt in den Blick genommen sowie die Verantwortung der Bundesrepublik bei der aktiven Mitgestaltung der globalen Ordnung. Das Weißbuch fasst Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik zusammen und enthält damit auch wichtige Vorgaben für die Bundeswehr – darunter zentrale Zukunftsthemen wie die Modernisierung der Streitkräfte, Krisenfrüherkennung, hybride Kriegführung oder die Cybersicherheit.

Seit Ausbruch der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie hilft und unterstützt die Bundeswehr im In- und Ausland bei der Eindämmung des Virus. Sie leistet Amtshilfe für die Behörden des Bundes und der Länder und unterstützt auf Anfrage auch die europäischen Nachbarländer der Bundesrepublik. Seit Beginn der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie hat die Bundeswehr mehr als 1.000 Amtshilfeanträge von Ländern, Städten und Kommunen erhalten und bearbeitet.

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Die Amtshilfe der Bundeswehr wurde am 19. März 2020 von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer angekündigt. Anfangs unterstützte die Bundeswehr vor allem durch Bereitstellung von Schutzkleidung und mit medizinischem Gerät. Seither ging es vermehrt um personelle Verstärkung durch Soldatinnen und Soldaten, etwa in öffentlichen Pflegeeinrichtungen und in lokalen Gesundheitsämtern, für die arbeitsaufwendige Kontaktnachverfolgung von Infektionsketten. Außerdem führte die Bundeswehr Lufttransporte von Schutzausstattungen durch und half mit der Herstellung von Flächendesinfektionsmitteln.

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Die fünf Bundeswehrkrankenhäuser haben rund 1.500 Betten für zivile Patienten reserviert. Den Städten und Gemeinden stellt die Bundeswehr in ganz Deutschland Fachleute aus den Kreis- und Bezirksverbindungskommandos beratend zur Verfügung, die in den Krisenstäben vor Ort Hilfe leisten und als militärische Expertinnen und Experten rasch für die Einleitung von Amtshilfeanträgen sorgen können. Generalleutnant Martin Schelleis stehen als Inspekteur der Streitkräftebasis für Einsätze in Zusammenhang mit der Pandemie bis zu 15.000 Soldatinnen und Soldaten in ganz Deutschland zur Verfügung.

Operation Mask Force

Nach der Ankündigung der USA, ihre Truppen aus Afghanistan abzuziehen, beendeten auch ihre Verbündeten nach fast 20 Jahren im Juli 2021 ihren Einsatz in Afghanistan. Die Bundeswehr war seit 2001 im Land – erst bei der robusten „International Security Assistance Force“ (ISAFInternational Security Assistance Force), ab 2014 dann bei der Ausbildungsmission „Resolute Support“ (RS). Am 29. Juni verließen die letzten Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten das Land.

Die islamistischen Taliban nutzten die Gelegenheit, um erneut die Macht in Afghanistan zu ergreifen. Schon seit April hatten sie Geländegewinne erzielt, am 15. August eroberten sie schließlich nahezu ohne Widerstand der afghanischen Streitkräfte den Präsidentenpalast in der Hauptstadt Kabul.

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In Afghanistan brach nach der Machtergreifung der Taliban das Chaos aus. Aufgrund der äußerst schwierigen Sicherheitslage entschied die deutsche Regierung, eine militärische Evakuierungsmission vom Flughafen Kabul zu starten. Mit Hilfe der Bundeswehr konnten zwischen dem 16. und dem 26. August insgesamt 5.347 Personen in Sicherheit gebracht werden: Bundesbürgerinnen und Bundesbürger, afghanische Ortskräfte und ihre Familien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter internationaler Hilfsorganisationen. Bundeswehrangehörige kamen bei der militärischen Evakuierungsoperation vom Flughafen Kabul nicht zu Schaden.