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Gesetz zur besseren Einsatzversorgung in Kraft

Berlin, 13.12.2011, Presse- und Informationsstab BMVg.
Mit seiner Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ist das Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz nun in Kraft getreten.

Mehrere Soldaten patrouillieren zu Fuß

Einsatz in Afghanistan: Ein besonders gefährlicher Dienst (Quelle: Bundeswehr/Söhnen)Größere Abbildung anzeigen

Es verbessert die Versorgung der Einsatzgeschädigten und der Hinterbliebenen. Weitere Schwerpunkte des Gesetzes sind die Vorverlegung des Stichtages der Anwendbarkeit des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes vom 1. Dezember 2002 auf den 1. Juli 1992 und die erhöhte Berücksichtigung der Einsatzzeiten bei der Berechnung der Versorgung oder der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung.

Ferner wird eine Lücke beim Schadensausgleich für ausgefallene Lebensversicherungen der Soldatinnen, Soldaten und Zivilbediensteten infolge der Anwendung der sogennanten „Kriegsklausel“ in den Versicherungsbedingungen geschlossen. Künftig wird die Auszahlung des Schadensausgleichs auch an eine juristische Person ermöglicht, zum Beispiel an eine Bank im Fall einer Finanzierung von Wohneigentum.

Der Gesetzgeber hat bereits in der Vergangenheit wiederholt auf die besonderen und sich wandelnden Gefährdungen der in Auslandseinsätzen eingesetzten Personen reagiert. So wurden in den Jahren 1995 und 2004 wesentliche Verbesserungen der finanziellen Versorgungsleistungen im Falle einer gesundheitlichen Schädigung im Auslandseinsatz erreicht. Im Jahre 2007 wurde das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz auf den Weg gebracht, das für Personal des Bundes auch nach einer schweren Verwundung im Auslandseinsatz berufliche Perspektiven eröffnet und unter Umständen einen Anspruch auf dauerhafte Weiterbeschäftigung beim Bund vermittelt.

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Stand vom: 03.12.13


http://www.bundeswehr.de/portal/poc/bwde?uri=ci%3Abw.bwde.einsaetze.lebenimeinsatz.absicherung