Bundeswehr in Litauen: In großen Schritten zur deutschen Kampfbrigade

Die dauerhafte Stationierung einer Brigade in Litauen ist ein Präzedenzfall in der Geschichte der Bundeswehr. In Einklang mit den Gipfelbeschlüssen der NATO von Madrid und Vilnius trägt die Bundeswehr damit zur Stärkung der Vorneverteidigung bei, denn die Brigade fügt sich als Großverband in die Pläne der NATO ein.

Als sichtbarer Ausdruck der Zeitenwende und der deutschen Verpflichtung für die Sicherheit in Mittel- und Osteuropa spiegelt sich darin auch die Verantwortung für die Sicherheit der besonders exponierten Alliierten an der NATO-Ostflanke wider. Das ist ein starkes Signal für die NATO und wird Deutschlands Rolle in Europa gerecht.

Deutschland hat schon vor einiger Zeit in besonderem Maße Verantwortung in dem baltischen Land übernommen. Bereits seit 2017 sind im Wechsel Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Litauen im Einsatz. Deutschland hat dort die Führung der multinationalen eFPenhanced Forward Presence-Battlegroup zum Schutz der Ostflanke übernommen. Mehr als 800 deutsche Soldatinnen und Soldaten bilden den Kern der Vorauspräsenz des Bündnisses in Litauen. 

„Krieg führen können, um keinen Krieg führen zu müssen“ – so formulierte es Verteidigungsminister Boris Pistorius einmal. Mit einer allzeit kampfbereiten Brigade, die dauerhaft an der Grenze des Bündnisgebiets steht, trägt Deutschland maßgeblich zur Abschreckung an der NATO-Ostflanke bei.

Im Osten des Bündnisgebiets setzt die NATO auf die erhöhte Präsenz und Bereitschaft von Streitkräften. Die Botschaft nach außen ist deutlich: Die Mitgliedstaaten der NATO stehen zusammen. Ein Angriff auf ein NATO-Mitglied ist ein Angriff auf die NATO als Ganzes. Die NATO kann und wird sich erfolgreich verteidigen, wenn sie muss. 

Litauen hat großes Interesse an dieser Stationierung und ist dankbar für das deutsche Engagement. Deutschland ist Litauens wichtigster Partner in Europa und erfreut sich in der Bevölkerung großer Beliebtheit.

Die russischen Streitkräfte sind trotz ihrer erheblichen Verluste im Krieg gegen die Ukraine unverändert eine Bedrohung für die NATO. Besonders stark wird diese Bedrohung im Baltikum wahrgenommen. Den jahrelangen Bemühungen Russlands um hybride Einflussnahme konnten die baltischen Staaten bislang resilient begegnen. Trotzdem bewegen sich die Aktivitäten russischer Nachrichtendienste im Baltikum noch immer auf hohem Niveau.

Kanada und Großbritannien engagieren sich ebenfalls intensiv im Baltikum: Kanada ist die Rahmennation für eFPenhanced Forward Presence in Lettland, Großbritannien in Estland. Kanada sieht vor, bis 2025 zwei Bataillone einer Brigade in Lettland zu stationieren, Großbritannien wird neben der Beteiligung an der eFPenhanced Forward Presence-Battlegroup Estland eine Brigade für eine schnelle Verlegung ins Baltikum bereithalten.

Die NATO-Russland-Grundakte aus dem Jahr 1997 ist eine gegenseitige politische Absichtserklärung. Sie beinhaltet kein Stationierungsverbot für die NATO. Im Text des Dokuments ist aus damaliger Perspektive lediglich beschrieben, dass „das Bündnis in dem gegenwärtigen und vorhersehbaren Sicherheitsumfeld seine kollektive Verteidigung und andere Aufgaben eher dadurch wahrnimmt, daß es die erforderliche Interoperabilität, Integration und Fähigkeit zur Verstärkung gewährleistet, als daß es zusätzlich substantielle Kampftruppen dauerhaft stationiert.“

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat dieses Sicherheitsumfeld eklatant verändert. Die NATO-Russland-Grundakte kann unter diesen Umständen kein beschränkender Faktor für den notwendigen Ausbau der NATO-Präsenz an der Ostflanke sein. Russland hat sein Versprechen aus der Grundakte, keine Gewalt gegen andere Staaten anzuwenden, eindeutig gebrochen.

Anders als im Einsatz wird die Brigade dauerhaft in Litauen stationiert ohne wechselnde Einsatzkontingente. Soldatinnen und Soldaten und auch die Zivilbeschäftigten sind dort über mehrere Jahre.

Auslandsdienststellen sind nicht neu. Beispielsweise betreibt die Bundeswehr in Texas/USA das Taktische Ausbildungskommando der Luftwaffe, das Jetpiloten der Bundeswehr ausbildet. In Frankreich ist das Jägerbataillon 291 stationiert, etwa 15 Autominuten von der deutschen Grenze entfernt. Die dauerhafte Stationierung einer gesamten Brigade, also mehrerer tausend Bundeswehrangehöriger im Ausland, teils mit Familie, gab es seit der Aufstellung der Bundeswehr aber noch nie.

Die Umsetzung begann am 8. April 2024 mit einem Vorkommando von etwa 20 Personen. Zum vierten Quartal 2024 wird dieses zu einem Aufstellungsstab von rund 150 Personen aufwachsen. Im Jahr 2025 wird die Brigade mit einem Aufstellungsappell in Dienst gestellt werden. Die Stationierung wird schrittweise erfolgen und ist maßgeblich abhängig vom Aufbau der militärischen und zivilen Infrastruktur. Bis Ende 2027 soll die Einsatzbereitschaft der Brigade in Litauen hergestellt sein.

Gemeint ist vor allem die Bereitstellung notwendiger und geeigneter Infrastruktur durch Litauen – militärisch wie auch zivil. Neben Kasernen und Übungsmöglichkeiten umfasst das auch Wohnungen für die in Litauen eingesetzten Bundeswehrangehörigen und deren Familien sowie zum Beispiel Schulen und Kindertagesstätten oder eine gute Verkehrsanbindung.

Die Stationierung ist dauerhaft, ein Ende ist also bis auf Weiteres nicht vorgesehen.

Rund 4.800 Soldatinnen und Soldaten sowie rund 200 zivile Bundeswehrangehörige zuzüglich der Unterstützung durch die Beschäftigten der Inhouse-Gesellschaften werden an zwei Standorten in Litauen stationiert. Die Brigade soll aus drei Kampfverbänden sowie weiteren Kampf- und Unterstützungselementen auch anderer Teilstreitkräfte und Organisationbereiche bestehen, beispielsweise: Sanität und Logistik, Feldjäger, Verwaltung, Militärseelsorge und Führungsunterstützung.

Den Kern bilden zwei bestehende Kampftruppenbataillone des Deutschen Heeres: das Panzergrenadierbataillon 122 aus dem bayerischen Oberviechtach sowie das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf in Nordrhein-Westfalen. Damit ist die Wahl auf zwei bewährte Kampftruppenverbände gefallen, die mit ihren Hauptwaffensystemen, dem Schützenpanzer Puma und dem Kampfpanzer Leopard 2, eine kampfkräftige Verstärkung für die Ostflanke der NATO bilden werden. 

Das dritte Manöverelement der Brigade bildet ein multinationales Kampftruppenbataillon. Dazu wird die heute bestehende eFPenhanced Forward Presence-Battlegroup Litauen in die Brigade überführt werden. Zu der genauen Ausgestaltung laufen derzeit die Abstimmungen mit den Partnernationen. Die deutschen Anteile dieses Kampftruppenbataillons werden, wie auch heute bei der eFPenhanced Forward Presence-Battlegroup, aus den Strukturen des Heeres rotierend nach Litauen temporär verlegt.

Die deutschen Kräfte werden sich auf die beiden Standorte Rūdninkai und Rukla verteilen. Diese beiden Standorte liegen in der Nähe der Großstädte Vilnius und Kaunas. 

An den Stationierungsorten Rūdninkai und Rukla werden Wohnheimunterkünfte entstehen. Auch sind Wohnungen, vorrangig für Bundeswehrangehörige mit mitziehenden Familienangehörigen, in Kaunas und Vilnius geplant

Die Soldatinnen und Soldaten sowie die Zivilbeschäftigten, die in der Brigade dienen, werden nach Litauen versetzt. Bei einer Versetzung geht es um Zeiträume über mehrere Jahre je nach Laufbahn und Verwendung. Der Unterschied zum Einsatz: Soldatinnen und Soldaten aus Einsatzkontingenten werden nach ihrer durchschnittlich dreimonatigen Auslandsverwendung vom nächsten Kontingent abgelöst und kehren wieder zu ihren Einheiten nach Deutschland zurück.

Das Panzergrenadierbataillon 122 und das Panzerbataillon 203 werden geschlossen und dauerhaft nach Litauen verlegen. Für den rotierenden deutschen Anteil des künftigen multinationalen Kampftruppenbataillons wird wie auch bislang bei der eFPenhanced Forward Presence-Battlegroup ein ausgewählter Verband aus den Strukturen des Heeres temporär nach Litauen verlegt. Alle anderen Elemente der Brigade sowie der weiteren Dienststellen werden bundeswehrweit alimentiert. 

Personalauswahl und -besetzung beginnen im Sommer. Freiwilligkeit soll hier grundsätzlich Vorrang haben. Maßstab bleibt aber die Aufstellung einer kriegstüchtigen Brigade. 

Der Aufbau einer neuen Brigade benötigt zusätzliches Material, was es zu beschaffen gilt. Um eine bestmögliche materielle Ausstattung zu gewährleisten, ist es grundsätzlich möglich, auf bestehende Rahmenverträge mit der Rüstungsindustrie zurückzugreifen. Zunächst wird jedoch das bereits verfügbare Material genutzt werden. 

Die Finanzierungsverantwortung zwischen Deutschland und Litauen, also die Frage, welche Seite für welche Kosten aufkommt, wird in den kommenden Monaten im Detail verhandelt.