Pistorius: „Es ist unser Auftrag, die Ostflanke maßgeblich zu schützen“

Die deutsche Kampfbrigade in Litauen kommt. Wie sie Realität werden soll und was das für die Truppe und die Familien der Soldatinnen und Soldaten bedeutet, erklärt Verteidigungsminister Boris Pistorius in der neuesten Ausgabe von „Nachgefragt“. Auch der aktuelle Stand der Waffenlieferungen an die Ukraine und die öffentliche Wahrnehmung der Bundeswehr waren Themen des Gesprächs.

„Es ist eine Herausforderung, weil wir sowas noch nicht gemacht haben. Aber es ist ein guter Schritt, um zu zeigen, dass Deutschland zu seinen Verpflichtungen steht“, beschreibt Pistorius den Plan, mehrere tausend deutsche Soldatinnen und Soldaten dauerhaft in Litauen unweit der russischen und belarussischen Grenze zu stationieren. Es gehe darum, da zu sein, wenn man gebraucht werde. Denn im Falle eines Angriffs müsse man jederzeit in der Lage sein, die NATO-Ostflanke zu verteidigen, so der Minister zu „Nachgefragt“-Moderator Major David Zeidler.

Es geht los, sobald die Bedingungen erfüllt sind

Die dauerhafte Stationierung der Brigade setze vor allem voraus, dass die notwendige Infrastruktur auf litauischer Seite bereitgestellt würde. Die Gespräche dazu liefen: Bis spätestens Dezember werde man die Roadmap erstellen. Dann sei absehbar, in welchen Schritten es weitergehen könne, sagt Pistorius. Er gehe davon aus, dass man bis Ende nächsten Jahres erste Schritte sichtbar machen könne. Denn: „Heute ist es Teil unseres Auftrags, dass wir die Ostflanke maßgeblich schützen und dazu gehört die Brigade, die wir angekündigt haben“, betont Pistorius.

Wohnraum, Schulen, Kindergärten

Eine Brigade im Grundbetrieb brauche viel Platz, um zu üben, Material, Munition und Waffen unterzubringen, so der Minister. Attraktiv werde ein mehrjähriger Dienst in Litauen jedoch vor allem durch gute Lebensbedingungen. Man wolle den Familien das Angebot machen, mitzugehen. Dafür brauche man zivile Infrastruktur wie Wohnraum, Schulen und Kindertagesstätten – ein Zuhause in der Stadt, in der die Soldatinnen und Soldaten stationiert sein werden.

Freiwilligkeit hat Priorität

Auch wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen anderes zulassen, setzt der Minister zunächst auf Freiwilligkeit für die Besetzung der Dienstposten in Litauen. Woher die Soldatinnen und Soldaten kommen werden, sei noch offen. Klar sei aber, dass man Standortschließung vermeiden wolle. „Es wird im Zweifel eine neue Brigade sein, die sich zusammensetzt aus Bestandteilen anderer“, sagt der Minister über den aktuellen Planungsprozess. Dazu gehöre, dass die Heeres-Brigade für Litauen um all jene Kräfte ergänzt werde, die es brauche, um den Anspruch, „kampffähig, handlungsfähig und robust“ zu sein, zu entsprechen. „Der Auftrag bestimmt die Zusammensetzung der Brigade und der Auftrag ist völlig eindeutig“, so Pistorius weiter.

Auch wenn es eine dauerhafte Stationierung eines so großen Verbands von Soldatinnen und Soldaten im Ausland in der Geschichte der Bundeswehr noch nie gegeben habe, gebe es keinen Grund zur Verzagtheit, betont der Minister: „Ich weiß, dass die Zahl derer, die diese Herausforderung annehmen, größer ist als die der Skeptiker.“ Spürbar sei auch der Wille, diesen Auftrag zu erfüllen. Für Pistorius ist dies das entscheidende Signal.

Wieder in der Mitte der Gesellschaft

Ermutigend findet Verteidigungsminister Pistorius überdies, wie sich die Wahrnehmung der Bundeswehr in unserer Gesellschaft verändert habe. Während die Bundeswehr in den vergangenen Jahren etwas aus dem Fokus gerückt sei, ändere sich die Richtung nun wieder. „Wir sind eine Parlamentsarmee – und die Bundeswehr ist in der Mitte der Gesellschaft verankert“, so Pistorius. Ihm falle auf: Viele Menschen seien wieder voller Bewunderung und Interesse. „Sie sind hochinteressiert, sich mit der Bundeswehr auseinanderzusetzen, sie kennenzulernen und wieder kennenzulernen.“ Das habe die Truppe auch verdient, so Pistorius.