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Überblick: Flüchtlingshilfe der Bundeswehr in Deutschland

Berlin, 29.09.2016, BMVg, Stand: 29. September.
Durch die Amtshilfe hat die Bundeswehr den Kommunen und Ländern Zeit verschafft, um Strukturen und die Personaldecke aufzubauen, die sie zur Bewältigung ihrer Aufgabe brauchen, so die Ministerin. Unabhängig vom Rückgang der geforderten Unterstützung wird die Bundeswehr auch zukünftig Hilfeleistungsanfragen bei Vorliegen der Voraussetzungen unterstützen.

Flüchtlinge und Soldaten

Soldaten unterstützen bei der Registrierung von Flüchtlingen. (Quelle: Bundeswehr/Kessler)Größere Abbildung anzeigen

Die bisherige umfangreiche Unterstützung durch die Bundeswehr hat den Ländern und Kommunen Zeit verschafft, eigene personelle Kapazitäten aufzubauen sowie materielle Ressourcen und Strukturen zu stärken. Damit konnten die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr in Absprache mit den Bedarfsträgern weiter reduziert werden.

Somit ist die prognostizierte deutliche Reduzierung der in den Ländern und Gebietskörperschaften noch gebundenen Kräfte erfolgt und wird – wo möglich – weiter fortgesetzt. Hierzu wird unter anderem Ende September das Kräftedispositiv der Schnellen Unterstützungskräfte (derzeit noch 320 Soldaten in Rufbereitschaft 72 Stunden nach Aktivierung) aufgelöst. Ab Oktober 2016 wird eine bedarfsweise Reaktivierung von Kräftedispositiven zur Unterstützung in der Flüchtlingshilfe mit einer Aktivierungszeit von 14 Tagen gewährleistet.

Die Absicht des BMVg, die in der Amtshilfe gemäß Art. 35 Abs. 1 GG gebundenen Kräfte schrittweise herauszulösen und in ihre originären Aufgaben zurückzuführen, wird damit konsequent umgesetzt.

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Unterbringung in Liegenschaften

Seit Beginn der Unterstützung durch den Bund im Jahr 2014 hat dieser die Länder und Gebietskörperschaften insgesamt mit ca. 170.000 Unterbringungsplätzen in Liegenschaften des Bundes unterstützt (Höchststand April 2016). Die Bundeswehr hat hierzu durch Mitbenutzungen und vorzeitige (Teil-) Rückgaben umfangreich beigetragen.

Auf Grund der derzeitigen Situation konnten Mitbenutzungsverträge zwischen Bundeswehr und Bedarfsträgern planmäßig bzw. vorzeitig beendet worden. Vereinzelt werden jedoch auch Anträge auf Verlängerung von Mitbenutzungen gestellt. Es bleibt nun abzuwarten, wie die verschiedenen Bedarfsträger ihren Bedarf an Liegenschaften und Unterbringungskapazitäten weiter anpassen.

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Personelle und materielle Unterstützungsleistungen

Die Zahl der gebundenen Kräfte beträgt derzeit 923. Gut 40 Prozent der gebundenen Kräfte der Bundeswehr sind zur Unterstützung an das BAMF abgestellt.

Die Wartezentren in Erding und Feldkirchen sind in Abstimmung mit dem BAMF bis auf weiteres reaktivierbar stillgelegt. Die Bundeswehr unterstützt weiterhin die Registrierung durch das BAMF in den Bearbeitungsstraßen Passau und Freilassing.

Im Rahmen der Unterstützung des BAMF waren in Kalenderwoche 36 im „Erweiterten Instrumentarium“, zur Registrierung sowie zur Analyse und zum Abbau des Rückstaus im Asylverfahren 379 Bundeswehrangehörige (Bürosachbearbeiter und „Anhörer“) eingesetzt.

Die Abstellungen werden voraussichtlich bis zum 31. Dezember 2016 andauern.

Soldat nimmt Daten von Flüchtlingen auf

Daten von Flüchtlingen werden durch Soldaten aufgenommen. (Quelle: Bundeswehr/Twardy)Größere Abbildung anzeigen

  • 7 Sanitätskräfte werden im Rahmen der Aufnahmeuntersuchung und der allgemeinen medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden eingesetzt.
  • In 3 Liegenschaften ist die Bundeswehr für den abwehrenden Brandschutz zuständig.
  • Verpflegung: über 992.772 Einheiten ausgegeben.
  • Bisher wurden 14.809 Betten bereitgestellt.

Die dargelegten Unterstützungsleistungen zählen nicht zu dem originären Auftrag der Bundeswehr. Die Bundeswehr leistet diese Flüchtlingshilfe für die ersuchenden Kommunen und Behörden der Länder daher im Sinne der Amtshilfe auf der Grundlage des Artikels 35 Absatz 1 des Grundgesetzes beziehungsweise der §§ 4 ff des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Bundes.

Zwei Männer bei Metallarbeiten

Ausbildung syrischer Flüchtlinge (Quelle: Bundeswehr/Kraatz)Größere Abbildung anzeigen

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Ausbildungsprogramm für syrische Flüchtlinge

Seit dem 29. August 2016 vermittelt die Bundeswehr mit einem zivilen Ausbildungsprogramm für freiwillige syrische Flüchtlinge zivil verwertbare Kenntnisse und Fertigkeiten unterhalb der Ebene deutscher Berufsqualifikationen, die es erlauben, in zerstörter Infrastruktur aktiv am Wiederaufbau ihres Landes teilzunehmen.

Unabhängig von den derzeitigen Integrationsherausforderungen gilt es bereits jetzt, den potentiellen Rückkehrerinnen und Rückkehrern hierfür eine Starthilfe in die Zukunft in Form einer Hilfe zur Selbsthilfe mitzugeben.

Durchgeführt werden im Rahmen einer Pilotphase 2016 insgesamt vier verschiedene Module: Technik, Bau, Handwerk und Sanität (Erste Hilfe). Die Pilotphase endet am 18. November 2016. Die Bundeswehr kooperiert eng mit der Bundesagentur für Arbeit (BA), welche für die Teilnehmerakquise verantwortlich ist und die Module als Maßnahme bei einem Arbeitgeber nach dem Sozialgesetzbuch II und III fördert. Derzeit nehmen knapp 60 Syrer am Ausbildungsprogramm an den Modulstandorten Delmenhorst, Berlin und Ingolstadt (je maximal 30 Ausbildungsplätze) teil.

Für das ausschließlich für Frauen vorgesehene Modul Sanität (bis zu 30 weitere Ausbildungsplätze) am Standort Berlin (Start am 24. Oktober 2016) ist die entsprechende Teilnahmeakquise der BA bis Ende September vorgesehen. Somit könnten insgesamt bis zu 120 Syrer und Syrerinnen das Angebot der Bundeswehr wahrnehmen.

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Stand vom: 29.09.16 | Autor: Ralf Bonk


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