Afghanische Kräfte für afghanische Sicherheit
Berlin, 28.11.2012, Bundesregierung.
„Übergabe in Verantwortung“ lautet das Leitmotiv der deutschen Afghanistanpolitik. Besondere Bedeutung hat dabei der Aufbau einsatzbereiter afghanischer Sicherheitskräfte. Auch die Bundeswehr engagiert sich dabei maßgeblich beim Aufbau der Armee.
Der Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte verläuft weiter erfolgreich und planmäßig. Sie erreichten im Juni 2012 eine Personalstärke von 345.000 Mann und sind auf dem Weg, die nötige Stabilität für Aufbau und Entwicklung in Afghanistan zu schaffen.
Die Erfahrungen zeigen, dass es langfristig nur mit afghanischen Strukturen gelingen kann, nachhaltig und dauerhaft ein sicheres Umfeld in Afghanistan zu gewährleisten. Der internationale Beitrag kann dabei Rahmenbedingungen setzen und Starthilfe leisten, um so die Voraussetzungen für die Verantwortungsübernahme durch die afghanische Regierung zu schaffen. Erklärtes Ziel der internationalen Gemeinschaft und der afghanischen Regierung ist es, dass Afghanistan bis Ende 2014 selbst in der Lage ist, für seine Sicherheit zu sorgen.
Qualität gewinnt an Bedeutung
Die geplante Sollstärke der afghanischen Sicherheitskräfte (ANSF) wird Anfang 2013 erreicht. Das Security Standing Committee (SSC) des zur Koordinierung der Geber und der afghanischen Regierung eingerichteten Joint Coordination and Monitoring Board (JCMB) beschloss im Juni 2011 den Aufwuchs der Sicherheitskräfte auf insgesamt 352.000 Mann bis Oktober 2012. Die Zielgröße der Afghan National Army (ANA) beträgt 195.000, die der Afghan National Police (ANP) 157.000.
In der gemeinsamen Bewertung der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft wird Afghanistan damit über ausreichend Sicherheitskräfte verfügen, um die Sicherheitsverantwortung im Land eigenständig wahrzunehmen. Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der rein zahlenmäßige Aufwuchs an Kräften nicht ausreichen wird, um den derzeitigen und absehbaren Herausforderungen gerecht zu werden.
Für die afghanische Armee bedeutet dies, dass die Qualität der Kräfte bezüglich Führung, Ausbildung, Ausstattung und Einsatzwert zunehmend an Bedeutung gewinnt. Der Fokus der internationalen Gemeinschaft wird sich daher zunehmend vom quantitativen Aspekt hin zur Qualitätssteigerung verlagern müssen. Es ist notwendig, die afghanischen Streitkräfte über die schon bestehenden, in erster Linie infanteristischen Fähigkeiten hinaus mit höherwertigen Fähigkeiten – insbesondere der Führung, Einsatz‐ und Kampfunterstützung – auszustatten und das Personal besser zu qualifizieren.
NATO und ISAF haben dies erkannt und mit der konsequenten Umsetzung begonnen. Das beginnt beim Lesen und Schreiben: Mit einer Alphabetisierungsrate von rund 50 Prozent liegen die ANSF schon heute deutlich über den Landesdurchschnitt von 26 Prozent.
Die deutschen Schwerpunkte
Deutschland konzentriert sich bei seiner Unterstützung für die afghanische Armee auf das im Norden stationierte 209. ANA-Korps, die Pionierschule in Masar‐i Scharif und die Logistikschule in Kabul. Der Aufwuchs des 209. Korps im Verantwortungsbereich des von Deutschland geführten Regionalkommandos Nord wird 2012 wie geplant fortgesetzt.
Von den 29 Verbänden des 209. Korps sind 26 Verbände bereits aufgestellt. Die Aufstellung der restlichen drei Verbände ist für 2013 geplant. In der nationalen Bewertung sind rund 80 Prozent der bereits aufgestellten Verbände dieses Korps schon jetzt in der Lage, selbstständig oder mit Unterstützung durch ISAF‐Mentoren ihre Operationen durchzuführen.
Die Umstellung des deutschen Beitrages von Ausbildungs- und Schutzbataillonen auf Partnering and Advisoring Task Forces (PATF) trägt dem Rechnung. Deren vorrangige Aufgabe ist die Unterstützung der ANA mit Fähigkeiten, die diese nicht oder noch nicht haben.
Übergabe bislang erfolgreich
Im Juli 2011 hat die afghanische Regierung damit begonnen, die Sicherheitsverantwortung für ihr Land selbst zu übernehmen. Bis Ende 2014 soll diese Transition abgeschlossen sein: Afghanistan wird dann seine volle Souveränität erlangen. Dieses Ziel hat Präsident Karsai zu Beginn seiner zweiten Amtszeit im November 2009 formuliert.
Vereinbart wurde der Übergangsprozess zwischen afghanischer Regierung und internationaler Gemeinschaft bei der Kabul‐Konferenz im Juli 2010 und beim NATO‐Gipfel von Lissabon im November 2010. Diese Beschlüsse werden nun in den ersten Distrikten und Städten Afghanistans umgesetzt. Schrittweise übernehmen die afghanischen Sicherheitskräfte derzeit die Sicherheitsverantwortung.
Der bisherige Verlauf der Transition ist erfolgreich: Eine Verschlechterung der Sicherheitslage ist nicht eingetreten. Parallel zum Übergabeprozess, der an das Erreichen bestimmter Voraussetzungen in Sicherheit, Regierungsführung und Entwicklung geknüpft ist, findet eine Anpassung des Engagements der internationalen Gemeinschaft statt. Das ermöglicht erste Reduzierungen auch des deutschen militärischen Engagements in Afghanistan.
Ein Ausblick
Die Transition wird die internationale Präsenz in Afghanistan verändern. Mit dem Abzug der internationalen Truppen bis Ende 2014 wird der Schwerpunkt des Engagements insgesamt ziviler werden. Es ist allerdings absehbar, dass ein militärischer Beitrag der internationalen Gemeinschaft zur fortgesetzten Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte auch nach 2014 erforderlich sein wird.
Daraus wird sehr wahrscheinlich eine ISAF‐Folgemission entstehen, die allerdings wesentlich kleiner als ISAF sein und über keinen Kampfauftrag verfügen wird. Die Bundesregierung ist sich in diesem Zusammenhang ihrer Verantwortung gegenüber Afghanistan und dem Bündnis bewusst und wird den Bundestag laufend über die entsprechende Debatte im Bündnis informieren.
