Streitkräftebasis

Amtshilfe: Die Bundeswehr informiert

Die Bundeswehr informiert an dieser Stelle zu Amtshilfeersuchen mit Bezug zu COVID-19Coronavirus Disease 2019. Bundesweit hat sie ein Netzwerk verlässlicher Ansprechstellen für die Anforderung und Beratung zu Leistungen der Bundeswehr im Katastrophenfall aufgebaut. Dieses Netzwerk und auch die Kräfte der Bundeswehr stehen den entsprechenden Stellen der Länder zur Seite.

Ein Bundeswehr-Arzt führt ein Impfgespräch mit einer Bewohnerin einer Senioreneinrichtung durch.
Bundeswehr/Sascha Jung

Aktuelles

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Informationen zur Amtshilfe bezüglich Corona

Bundesweit hat die Streitkräftebasis ein verlässliches Netzwerk von Ansprechstellen für die Anforderung und Beratung zu Leistungen der Bundeswehr im Katastrophenfall aufgebaut. Dieses Netzwerk steht den entsprechenden Stellen der Länder zur Seite. Gleiches gilt für die verfügbaren Kräfte der gesamten Bundeswehr. Als Nationaler Territorialer Befehlshaber trägt der Inspekteur der Streitkräftebasis die Verantwortung für Amtshilfeverfahren im Inland. Alle Informationen rund um stattgegebene Amtshilfeverfahren, die in unmittelbaren Bezug zu COVID-19Coronavirus Disease 2019 stehen, werden an dieser Stelle regelmäßig aktualisiert veröffentlicht.

Stand: 17.05.2021 - 10:00 Uhr

Bundesland

Amtshilfemaßnahmen
abgeschlossen

Amtshilfemaßnahmen
aktiv

Baden-Württemberg

440

73

Bayern

1105

115

Berlin

134

20

Brandenburg

51

5

Bremen

56

11

Hamburg

41

2

Hessen

317

49

Mecklenburg-Vorpommern

328

34

Niedersachsen

853

113

Nordrhein-Westfalen

743

94

Rheinland-Pfalz

551

59

Saarland

114

22

Sachsen

533

49

Sachsen-Anhalt

224

30

Schleswig-Holstein

138

15

Thüringen

511

63

Ein Rück- und Einblick zur Amtshilfe der Bundeswehr

Wie beantrage ich Unterstützungsleistungen der Bundeswehr?

Die Amtshilfeverfahren der Bundeswehr sind einfach und die Bundeswehr stellt den zivilen Institutionen mit den Kreis- und Bezirksverbindungskommandos in jedem Landkreis erfahrene Ansprechstellen zur Seite. Grundsätzlich können die Anträge formlos und zeitunabhängig an jede Dienststelle der Bundeswehr, insbesondere aber über die oben genannten Verbindungskommandos, eingereicht werden. 
Für eine zielgerichtete und zügige Bearbeitung der Anträge empfiehlt sich,

  • die schriftliche oder elektronische Form, bestenfalls unter Nutzung des Bundeswehr-Formulars, zu wählen, 
  • die Sachlage deutlich zu beschreiben und daraus den Unterstützungsbedarf abzuleiten,
  • und deutlich zu kommunizieren, dass die antragstellende Behörde nicht in der Lage ist, die Amtshandlung selbst vorzunehmen.

In manchen Bundesländern besteht eine eigene Erlasslage, die Regelungen zur Beantragung von Amtshilfe trifft. Diese Regelungen sind zu beachten.

Corona-Pandemie: Verzicht auf amtshilfebedingte Auslagen

Zur Entlastung der ohnehin stark beanspruchten Länder und Kommunen hat das Kabinett am 27.01.2021 einen Beschluss gefasst. Danach verzichten die amtshilfeleistenden Bundesbehörden auf die grundsätzlich zu erstattenden Auslagen für Hilfeleistungen im unmittelbaren Zusammenhang mit der Corona-Bekämpfung. Der Beschluss gilt für amtshilfebedingte Auslagen im Zeitraum vom 1. März 2020 bis zum 31. Dezember 2021.

Mit dem Beschluss schafft die Bundesregierung eine eindeutige Regelung, die allen Beteiligten Handlungssicherheit gibt. Für die Länder und Kommunen gibt er zugleich Gewissheit bei der Frage der Kostenerstattung, sodass auch etwaige Hemmnisse für eine Antragstellung ausgeräumt werden können. Im Ergebnis stellt der Verzicht einen weiteren und unbürokratischen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie dar. Damit die Hilfe schnell und unkompliziert dort ankommt, wo sie gebraucht wird.

Unbenommen hiervon bleibt das Verfahren zur Bewilligung der Amtshilfe. Die Amtshilfe ist nach den Vorgaben des Grundgesetzes weiterhin einem schriftlichen Antrag der ersuchenden Behörde vorbehalten.

Downloads zur Amtshilfe

Amtshilfe erklärt

Menschen in der Corona-Hilfe

Hinter den vielen Zahlen und Übersichten zur Hilfe und Unterstützung durch die Bundeswehr in dieser Krise stecken immer auch Gesichter. Wir stellen Menschen vor, die sich für die Gemeinschaft und für einander einsetzen.

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Soldat im Feldanzug steht in einem Lagerraum mit gepackten Kisten.

Was haben Sie denn da verpackt?

Corona Amtshilfe – Das Team der Informationstechnikunterstützung im Kommando ITInformationstechnik gibt mobile IT-Ausstattungen aus

Ein Mann mit medizinischer Schutzausrüstung nähert sich einer Probandin im Sportanzug mit einem Abstrich.

Warum lassen Sie sich auf Corona testen, Oberfeldwebel Filser?

Sportsoldaten in der Corona-Krise: Ski-Profi Oberfeldwebel Andrea Filser lässt sich testen.

Reservisten der Bundeswehr zeigen ihren Dienst bei der Corona-Hilfe

Eine Reservistin und zwei Reservisten stellen sich und ihre Tätigkeiten zur Corona-Hilfe im Regionalen Führungsstab West im Video vor.

Soldat telefoniert zu Quarantänemaßnahmen

Mit wem telefonieren Sie, Hauptfeldwebel Maudrey?

Hauptfeldwebel Roman Maudrey ist einer von 95 Soldaten und Soldatinnen, die sieben Gesundheitsämter in Brandenburg unterstützen.

Soldat im Dienstanzug steht vor einer grünen Tafel. Wegen der Corona-Krise trägt er eine Gesichtsmaske aus Papier.

Was präsentieren Sie da, Hauptmann von Skrbensky?

Ich halte einen Vortrag über Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert. Als Jugendoffizier bin ich mit Vorträgen und anderen Bildungsangeboten regelmäßig in Schulen in der Region zu Gast.

Ein Soldat an der Nähmaschine

Was nähen Sie denn, Herr Unteroffizier Deduschev?

Atemschutzmasken für den Standort Kümmersbruck: Unteroffizier Nikolaj Deduschev näht für seine Kameradinnen und Kameraden.

Ein Soldat im Feldanzug steht im Freien vor einem Hubschrauber und lächelt.

Wohin sind Sie unterwegs, Generalleutnant Schelleis?

Generalleutnant Martin Schelleis ist Nationaler Territorialer Befehlshaber und führt die Kräfte im Coronakrisen-Einsatz.

Ein Soldat in gelbem Schutzanzug und mit ABC-Schutzmaske gießt etwas aus einem Kanister in einen großen Trichter.

Was füllen Sie da um, Stabsunteroffizier Wolferz?

Stabsunteroffizier Sylvio Wolferz stellt mit seinen Kameradinnen und Kameraden Desinfektionsmittel her.

Ein Soldat steht vor einer Landkarte und spricht in die Kamera

Leiter im Lagezentrum zur Hilfeleistung Corona

Oberstleutnant Lars Wittig erklärt seine Aufgaben im Lagezentrum des Regionalen Führungsstabes 2 WEST zur Hilfeleistung Corona.

Hauptfeldwebel Franziska Österholz verstaut Verpflegungsbeutel für ihre Kameradinnen und Kameraden aus der Abteilung Einsatz

Was verstauen Sie da, Hauptfeldwebel Österholz?

Hauptfeldwebel Franziska Österholz unterstützt ihre Kameradinnen und Kameraden bei ihrem Hilfseinsatz gegen COVID-19Coronavirus Disease 2019.

Ein Soldat in Uniform auf dem Gang des Landratsamtes in Delitzsch.

COVID-19Coronavirus Disease 2019: Von der Skaterbahn in den Krisenstab

In der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Krise berät Torsten Pötzsch den Krisenstab des Landratsamtes – statt seiner Klienten in der mobilen Jugendsozialarbeit.

Soldat des Wachbataillons beim Bundesministerium der Verteidigung steht im Türrahmen, blickt in die Kamera, will losgehen.

Wo wollen Sie hin, Oberstabsgefreiter Pasternacki?

Im zivilen leben ein Teamleiter, als Reservedienstleistender Wachsoldat: Jan Pasternacki hilft in der COVID-19Coronavirus Disease 2019-Krise.

Ein Soldat sitzt an seinem Arbeitsplatz und telefoniert.

COVID-19Coronavirus Disease 2019: Reservisten beraten die Landratsämter

Amtshilfe COVID-19Coronavirus Disease 2019: Reservisten der Bundeswehr in Sachsen unterstützen die zivile Seite.

Beamter der Poststelle steht vor den Regalen mit Postboxen und notiert im Postbuch empfange Pakete.

Was notieren Sie da, Regierungshauptsekretär Tank?

Beamter der Poststelle im Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr fasst seine Arbeit unter COVID-19Coronavirus Disease 2019 zusammen.

In Verbindung bleiben

Kommunikation ist wichtig! Damit die Kräfte der Bundeswehr gemeinsam die Hilfsmaßnahmen gegen die Ausbreitung von COVID-19Coronavirus Disease 2019 unterstützen können.

Eine Person vor einem Regal voller Medikamente

COVID-19Coronavirus Disease 2019: Luftbildauswerter in der Krankenhaus-Apotheke

Routiniert kümmert sich Oberfeldwebel Nestler in der Apotheke des Städtischen Krankenhauses Kiel um Medikamente.

Pfarrhelfer Thomas Ludwig hält Abendmahlsgeschirr. Im Hintergrund leere Kirchenbänke.

Was tragen Sie da, Herr Ludwig?

Pfarrhelfer Thomas Ludwig steht bei der evangelischen Militärseelsorge vor Herausforderungen wegen COVID-19Coronavirus Disease 2019.

Wir dienen Deutschland in Krisenzeiten

Marineoffizier Kapitänleutnant Moritz Brake gewährt uns einen kurzen Einblick in seine Arbeit beim Regionalen Führungsstab 2 in Oldenburg.

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Soldaten arbeiten in einem Lagezentrum schauen auf Monitore und telefonieren

Heimatschutz

Die Bundewehr hilft zivilen Kräften, Polizeien und Behörden und stellt eigene Ansprechstellen und Strukturen für den Heimatschutz.

Was bedeutet Einsatz im Innern?

Am sichtbarsten und nächsten an der Deutschen Bevölkerung ist die Bundeswehr immer dann, wenn sie zu Unterstützung ziviler Organisationen bei Naturkatastrophen und schweren Unglücken innerhalb Deutschlands im Einsatz ist. Sandsäcke an Deichen aufzutürmen, Schneisen bei Waldbränden zu schlagen oder Dächer von Schneelasten zu befreien fällt rein rechtlich unter den Begriff Amtshilfe. Das Grundgesetz regelt die verschiedenen Stufen äußerer Umstände, die dazu führen können, das Soldaten in Deutschland eingesetzt werden.

Dieser Artikel im Grundgesetz regelt die Pflicht von Behörden des Bundes und der Länder sich gegenseitig auf Antrag Amtshilfe bei der Erfüllung ihrer öffentlich rechtlichen Aufgaben (Amtshandlungen) zu leisten. Dies gilt auch für die Bundeswehr. Zusätzliche hoheitliche Eingriffsbefugnisse ergeben sich dabei für die Bundeswehr nicht. Es handelt sich nur um sogenannte „technische“ Unterstützung. Solche Hilfeleistung betrifft nicht nur die oben genannten Beispiele für die Unterstützung bei Hochwasser, Schneekatastrophen oder Waldbränden, sondern auch die Leistungen der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe, bei Suchaktionen für vermisste Menschen und weiteren Hilfeersuchen.

Zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall“ (sogenannte Katastrophenhilfe) kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie der Bundespolizei und der Streitkräfte anfordern. Naturkatastrophen sind unmittelbar drohende Gefahrenzustände oder Schädigungen von erheblichen Ausmaß, die durch Naturereignisse ausgelöst werden. Besonders schwere Unglücksfälle sind Schadensereignisse von katastrophischem Ausmaß, wenn der Unglücksverlauf bereits begonnen hat. Sie können von beispielsweise einem großen Chemieunfall bis hin zu einem großen terroristischen Anschlag reichen. Und hierbei kann es dazu kommen, dass der Einsatz von Soldaten und Soldatinnen im Inland nicht auf technische Hilfeleistung (Amtshilfe nach Art. 35 Absatz 1 GG) begrenzt bleibt., sondern auch die Unterstützung hoheitlicher Aufgabenerfüllung der Polizei einschließlich der Inanspruchnahme hoheitlicher Zwangs- und Eingriffsbefugnisse nach Art, 35 Absatz 2 Satz 2 GG auf Anforderung des betroffenen Landes erfolgt. Dies geschieht allerdings immer unter der Führung und Verantwortung der zuständigen Polizeibehörde und nach dem geltenden Landespolizeirecht.

Der Artikel regelt den Einsatz, wenn mehr als das Gebiet eines Landes gefährdet ist, die Bundesregierung gegenüber den Ländern hinsichtlich des unterstützenden Kräfteeinsatzes weisungsbefugt wird und den Einsatz der Streitkräfte zur Unterstützung der Polizeikräfte beschließt.

Der Einsatz im Inneren bei einem sogenannten Inneren Notstand ist im Artikel 87 a Absatz 4 des Grundgesetzes geregelt. Dieser Artikel ermöglicht den Einsatz von Streitkräften durch die Bundesregierung zur Unterstützung der Polizei und der Bundespolizei zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, wenn das Land, in dem die Gefahr droht, nicht selbst zur Bekämpfung der Gefahr bereit oder in der Lage ist und die Kapazitäten der Polizeien der Länder und der Bundespolizei nicht ausreichen. Die Streitkräfte können in diesem Fall zur Unterstützung beim Schutz von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer eingesetzt werden.

Ärztin steht neben einem Soldaten, der am Schreibtisch sitzt, und zeigt auf dem Bildschirm.

Coronavirus und die Bundeswehr

Die Bundeswehr ist seit Auftreten des Coronavirus in Wuhan eng in verschiedene Maßnahmen der Bundesregierung eingebunden.