Winterhochwasser: Die Bundeswehr unterstützt

Seit dem 22. Dezember 2023 ließen das Sturmtief „Zoltan“ und die anschließende Schneeschmelze die Pegelstände vieler Gewässer in mehreren Bundesländern stark steigen. Das andauernde Hochwasser hält zivile Hilfskräfte in Atem. Die Bundeswehr unterstützt auf Anforderung der Behörden – aktuell im Schwerpunkt in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt.

Der Landrat des Landkreises Mansfeld-Südharz hat am 30. Dezember 2023 aufgrund des anhaltend hohen Wasserstandes des Flusses Helme den Katastrophenfall festgestellt. Am 2. Januar 2024 richtete der Landkreis zusätzlich ein Amtshilfeersuchen an die Bundeswehr. Erbeten wurden fünf mobile Einsatzzüge mit jeweils 30 Soldatinnen und Soldaten zur Unterstützung beim Befüllen und Verbau von 700.000 Sandsäcken, um Ortschaften vor Überflutungen zu schützen. Im Zuge der Beantragung wurde der Einsatzzeitraum zunächst auf einen Beginn ab dem 8. Januar 2024 datiert. Aufgrund der kritischen Lage vor Ort wird bereits heute mit der Unterstützung von Seiten der Bundeswehr begonnen.

Die ersten Soldatinnen und Soldaten treffen somit heute, am 5. Januar 2024, in der Region ein. Der Großteil von ihnen kommt aus dem benachbarten Thüringen, genauer aus dem Versorgungsbataillon 131 und aus dem Panzerbataillon 393 in Bad Frankenhausen. Aus dem Nachbarbundesland unterstützt ebenfalls ein Zug des ITInformationstechnik-Bataillons 383 in Erfurt. Die Deutsche Marine ist mit einem Zug des Seebataillons aus dem schleswig-holsteinischen Alt Duvenstedt vor Ort. Die Soldatinnen und Soldaten werden zunächst vorrangig im Sangerhäuser Stadtteil Oberröblingen unterstützen.

Niedersachsen: Kleinere Hilfeleistungen bereits realisiert

Im ebenfalls stark betroffenen Niedersachsen wurde bislang noch kein Katastrophenalarm ausgelöst. Das Hochwasser wurde jedoch in mehreren Landkreisen als „außergewöhnliches Ereignis“ eingestuft. Seitens der Behörden gingen seitdem verschiedene Amtshilfeanträge ein, die von Seiten der Bundeswehr - nach enger Abstimmung mit dem Landeskommando Niedersachsen - aktiv bedient wurden und werden. So unterstützte das Multinational CIMICCivil Military Co-Operation Command in Nienburg/Weser seit dem 27. Dezember 2023 mit der Bereitstellung von Infrastruktur zur Einlagerung tausender Sandsäcke. Ebenfalls wurde dort über den Jahreswechsel ein watfähiges Fahrzeug mit Personal zum Erreichen der örtlichen Kläranlage bereitgestellt. Das Bundeswehr-Dienstleistungszentrum Bergen stellte zwischen dem 29. Dezember 2023 und dem 4. Januar 2024 mittels eines Saugwagens mobile Pumpkapazitäten zum Offenhalten verkehrswichtiger Verbindungen in Winsen (Landkreis Celle) zur Verfügung. Auf dem Truppenübungsplatz Bergen wird seit dem 4. Januar 2024 nach einem Antrag des Heidekreises ein Betreuungsplatz für etwa 500 Fluthelferinnen und -helfer von Seiten des Deutschen Roten Kreuzes eingerichtet. Zusätzlich unterstützt die Bundeswehr das Land Niedersachsen ab heute mit der Bereitstellung von Kapazitäten in der Wetterberatung. 

In Bereitschaft: Zehn Hubschrauber und weitere Bundeswehrangehörige

Bereits am 28. Dezember 2023 hat das Land Niedersachsen die Hilfeleistung der Bundeswehr beim Transport von Außenlasten per Hubschrauber beantragt. Die Luftfahrzeuge sollen vorrangig zur Sicherung gebrochener Deiche durch das Abwerfen so genannter, mit Sand gefüllten, Big Packs eingesetzt werden. Sie stünden aber auch für weitere Transport- und gegebenenfalls auch Evakuierungsflüge bereit.

Unter der Führung des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr befinden sich seitdem aktuell zehn Hubschrauber und etwa 100 Soldatinnen und Soldaten (fliegerisches und technisches Personal) für kurzfristige Hilfseinsätze in Bereitschaft. Sie kommen vom Marinefliegergeschwader 5 in Nordholz (insgesamt vier Hubschrauber der Typen Sea Lynx, Sea King und Sea Lion), dem Transporthubschrauberregiment 10 in Faßberg (zwei NHNATO-Helicopter-90) sowie vom Internationalen Hubschrauberausbildungszentrum in Bückeburg (ebenfalls zwei NHNATO-Helicopter-90). Vorteil: Alle Standorte befinden sich im betroffenen Bundesland.

Weitere Vorbereitungen getroffen

Zwei weitere CH-53 des Hubschraubergeschwaders 64 der Luftwaffe bilden am Standort Holzdorf, an der Landesgrenze zwischen Brandenburg und Sachsen-Anhalt, eine zusätzliche Reserve. Dabei gehört das Aufnehmen und Absetzen von Lasten - unabhängig von der konkreten Lage - zum Ausbildungsprofil des auf Hubschraubern fliegenden Personals aller Teilstreitkräfte der Bundeswehr.

Zusätzlich wurden bereits mehrere hundert Soldatinnen und Soldaten in Bereitschaft versetzt, um auch sehr kurzfristig auf mögliche weitere Unterstützungsanfragen aus dem gesamten Bundesgebiet reagieren zu können.

Wie läuft die Amtshilfe der Bundeswehr an?

Amtshilfe ist generell die Hilfeleistung einer Behörde für eine andere. Gesetzlich ist sie - wie auch ein entsprechender Einsatz der Streitkräfte - in Artikel 35 Grundgesetz geregelt. Kann eine Behörde oder ein Landkreis nicht selbst die nötigen personellen oder materiellen Ressourcen zur Erfüllung eigener Aufgaben erbringen, kann die Bundeswehr um Amtshilfe gebeten werden. Sie hat dazu ein bundesweites Netzwerk von Ansprechstellen, bestehend aus mehr als 430 Kreis- und Bezirksverbindungskommandos sowie 16 Landeskommandos.

Zentral koordiniert dabei das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr in Berlin. Hier wird nach Eingang des Amtshilfeantrages das Hilfeersuchen - auch rechtlich - geprüft. Diese Prüfung umfasst eine Ressourcenabfrage innerhalb der Bundeswehr, ob die angeforderte Unterstützung im erforderlichen Umfang sowie im zeitlichen Rahmen leistbar ist. Verliefen die Prüfungen positiv, wird der Amtshilfeantrag dem Territorialen Befehlshaber oder - in Ausnahmenfällen - im BMVgBundesministerium der Verteidigung zur Entscheidung vorgelegt. Bei Billigung wird die Amtshilfe umgehend gewährt.

von Michael Wils-Kudiabor  E-Mail schreiben