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Einsatzregeln und Taschenkarten

Berlin, 30.05.2011, Deutscher Bundestag.
Die Einsatzregeln (Rules of Engagement, RoE) bezeichnen im militärischen Bereich die Regeln für die Streitkräfte zum Einsatz von Gewalt und Zwangsmaßnahmen bei einer Operation.

Soldat mit Waffe, im Hintergrund Bevölkerung

Insbesondere der Einsatz – oder eben Nicht-Einsatz – von Schusswaffen ist in den ROE geregelt. (Quelle: Bundeswehr/Griebel)Größere Abbildung anzeigen

So können sie das im humanitären Völkerrecht bestehende Verbot der Bekämpfung bestimmter Ziele wiedergeben, die Befugnis zur Bekämpfung rechtmäßiger militärischer Ziele einschränken, den Einsatz bestimmter Waffen oder Kampfmittel verbieten oder bestimmen, welche Befehlsebene den Einsatz bestimmter Waffensysteme erlauben darf.

RoE sind in der Regel im Operationsplan für einen bestimmten Einsatz niedergelegt und richten sich an die Truppenführer der eingesetzten Kräfte. Ihr Inhalt wird den einzelnen Soldatinnen und Soldaten regelmäßig in Form eines in die Hosentasche passenden Dokuments, der Taschenkarte, übermittelt. Um eine Gefährdung der Soldatinnen und Soldaten durch Gegner, die ihre Kampftaktiken auf RoE und Taschenkarte abstimmen, zu vermeiden, werden sie grundsätzlich als Verschlusssache eingestuft.

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Einsatzregeln sind Konsens

Bei multinationalen Einsätzen, denen in der Regel eine Mandatierung durch die Vereinten Nationen und/oder die Zustimmung des betroffenen Territorialstaates zugrunde liegt, werden die Einsatzregeln durch die Vereinten Nationen und/oder die beteiligten regionalen Sicherheitsorganisationen erarbeitet und bei Bedarf an spätere Entwicklungen angepasst.

Vereinte Nationen, NATO und EU verfügen über eine Sammlung möglicher Regelungen, aus der die für den konkreten Einsatz passenden RoE ausgesucht und festgelegt sowie unter den beteiligten Staaten abgestimmt werden.

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Die Taschenkarten

Taschenkarten dienen dazu, den Soldatinnen und Soldaten den Inhalt der RoE für ihren Einsatz zu übermitteln. Sie sind mit den Einsatzregeln, deren Inhalt für die operative Ebene bestimmt ist, nicht identisch. Zudem beinhalten sie etwa bestehende nationale rechtliche und politische Vorgaben. In der Regel geben Taschenkarten die Umsetzung des Auftrages aus dem völkerrechtlichen Mandat wieder und stellen die zulässigen Maßnahmen zur Anwendung militärischer Gewalt für die Durchsetzung des Auftrages sowie die Selbstverteidigung/Nothilfe dar.

Dabei werden auch der Schusswaffengebrauch und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit erläutert. Ferner enthalten sie allgemeine Verbote und Gebote, die sich aus dem Völkerrecht sowie nationalen Vorgaben ergeben.

Die Soldatinnen und Soldaten werden über den Inhalt der Taschenkarte, die sie im Einsatz in ihrer Hosentasche bei sich führen, belehrt. Hierdurch wird der Inhalt der Taschenkarte – soweit er ein bestimmtes Verhalten anweist – für sie zu einem verbindlichen Befehl.

Taschenkarten bilden auch eine wichtige Grundlage für die einsatzvorbereitende und -begleitende Ausbildung, die innerhalb der Bundeswehr in der Truppe, den Schulen und Ausbildungseinrichtungen sowie am Zentrum Innere Führung durchgeführt wird.

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Stand vom: 21.06.16


http://www.bundeswehr.de/portal/poc/bwde?uri=ci%3Abw.bwde.einsaetze.ueberblick.einsatzregeln